Meßstetten. Die NPD plant auf der Schwäbischen Alb eine Geschäftsstelle für Baden-Württemberg - ausgerechnet in Meßstetten, wo es eine Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge gibt. Die Partei will das frühere Gasthaus "Waldhorn" kaufen. Rund 300 Männer und Frauen protestierten am Samstag, 15. August, gegen die geplante NPD-Zentrale und forderten von den Behörden, sie zu verhindern. Aufgerufen hatte ein ungewöhnlich breites Bündnis von Antifa-Gruppen über die VVN/BdA bis zur örtlichen … [Weiterlesen...]
Archiv für August 2015
Ungewöhnlich breites Bündnis protestiert in Meßstetten:
Einig gegen NPD-Hauptquartier
Auch Quellwasser vom G7-Protest kam unter den Hammer:
Auktion für DemosanitäterInnen
Karlsruhe. Die Stimmung war prächtig, und am Ende des Abends waren rund 420 Euro im Spendentopf gelandet: Das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung (OTKM) Karlsruhe lud für Samstag, 8. August, zu einer Solidaritätsveranstaltung mit Auktion ein, um den DemosanitäterInnen die Arbeit etwas leichter zu machen und Solidarität mit ihnen zu zeigen. Bei der Auktion kam vom Original-Quellwasser von den G7-Protesten aus Garmisch über historische Postkarten und von Künstlern gestalteten … [Weiterlesen...]
Die Beobachter News sehen dennoch keinen Grund zur Freude:
„Autonome Nationalisten“ verurteilt
Stuttgart. Die "Autonomen Nationalisten Göppingen" waren eine kriminelle Vereinigung. Zu diesem Schluss kam die Staatsschutzkammer des Landgerichts Stuttgart und verurteilte am Donnerstag, 13. August, drei Angeklagte als Rädelsführer und einen als Mitglied. Zwei der Angeklagten erhielten Haftstrafen ohne Bewährung. Die AN Göppingen hätten nicht nur Hetze betrieben und den Nationalsozialismus verherrlicht, sondern auch Angst und Schrecken verbreitet. Das Urteil ist aber kein Grund zur Freude, … [Weiterlesen...]
70 000 Schaulustige bei der CSD-Parade in Mannheim:
Dragqueens so weit das Auge reicht
Von Stefan Huber - Mannheim. „Was wollt ihr denn noch.“ Eine Frage, die viel zu oft gestellt wird, wenn man anders ist und für seine Rechte eintritt. Als diesjähriges Motto des Mannheimer CSDs mit Gala-Start im Oststadt-Theater passte die Frage aber gut. Warum man mit Rolf Stahlhofen einen ehemaligen Sänger der Söhne Mannheims einlud, ist schleierhaft. Sie hatten in letzter Zeit traurige Berühmtheit durch ihr antisemitisch, homophob und wahnwichtelnd agierendes Aushängeschild Xavier Naidoo … [Weiterlesen...]
Protest gegen Verkauf der Gaststätte Waldhorn:
Kein NPD-Quartier in Meßstetten!
Meßstetten. Der schon lang befürchtete Verkauf der leerstehenden Gaststätte "Waldhorn" in Meßstetten-Bueloch an die NPD steht offenbar unmittelbar bevor. Nach einem Berichten des "Schwarzwälder Boten" und der Wochenzeitung Kontext ist der Notartermin am 21. August. Das Aktionsbündnis "Keine Basis der NPD – Kampagne für Vielfalt und Toleranz in Meßstetten" ruft für Samstag, 15. August, zum Protest auf. Beginn ist um 15 Uhr auf dem Marktplatz in Meßstetten. Die NPD will in der früheren … [Weiterlesen...]
Demo in Köln gegen Erdogans Angriffe auf Oppositionelle und Kurden:
Nein zum IS-Terror, nein zum Krieg
Von Tape Lago und Betânia Ramos Schröder - Köln. 15 000 Menschen demonstrierten am Samstag, 8. August, unter dem Motto "No pasaran - Nein zum Krieg" in Köln gegen die Politik der türkischen AKP. Sie warfen ihr vor, mit Angriffen auf die PKK und die linke Opposition die eigene Bevölkerung zu terrorisieren. Der Protest richtete sich auch gegen die Haltung der Bundesregierung, der EU und der NATO, die Recep Tayyip Erdogan und die türkische Regierung unterstützten. Neben vielen KurdInnen … [Weiterlesen...]
Bernd Riexinger: Die Linke fehlt im Südwest-Landtag
Verkäuferin braucht eine Stimme
Schwäbisch Gmünd. "Wenn Winfried Kretschmann redet, geht es um Wirtschaft und Mittelstand, um Digitalisierung und Ökologie. Aber er spricht nie über Menschen, die befristet beschäftigt sind, oder über Alleinerziehende, Wachleute, überlastete Krankenschwestern und Erzieherinnen", sagt Bernd Riexinger. Der Bundesvorsitzende der Linken will, dass seine Partei in den baden-württembergischen Landtag kommt, um die Lage solcher Menschen zum Thema zu machen und ihnen eine Stimme zu geben. Bernd … [Weiterlesen...]
Polizei schützt Flüchtlingsgegner und greift einen BN-Fotografen an:
NPD bleibt ohne Außenwirkung
Von unseren Reportern und der Redaktion - Weilheim/Teck. NPD, JN (Junge Nationaldemokraten) und die Partei "Die Rechte" versuchten am Sonntag, 9. August, im schwäbischen Weilheim/Teck Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen. Die 13 versammelten Rechten hatten es der Polizei zu verdanken, dass sie ihre Kundgebung abhalten konnten. 37 Beamte hielten rund sechzig Nazi-GegnerInnen in Schach. Besonders ärgerlich: Zwei Polizisten griffen ohne Grund den Chefredakteur der Beobachter News an, als er … [Weiterlesen...]
ErzieherInnen und SozialarbeiterInnen fordern Nachbesserung:
Schlichterspruch abgeschmettert
Von Anne Hilger - Stuttgart. Eine Abfuhr für die Schlichter, aber auch für die Verhandlungsführer der Gewerkschaften und der Kommunalen Arbeitgeber: Gut zwei Drittel der Befragten haben den Schlichterspruch für die 240 000 Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst abgelehnt. Das gilt gleichermaßen für Verdi- wie für GEW-Mitglieder. Die Gremien der beiden Gewerkschaften werden nun entscheiden müssen, wie es weiter geht. Möglicherweise gibt es erneut Streiks in Kitas und anderen sozialen … [Weiterlesen...]
Demo in Frankfurt nach dem Attentat von Suruc:
Empört über den IS und die Türkei
Von Betânia Ramos Schröder - Frankfurt. Wut und Empörung waren in den Gesichtern zu lesen: 2000 Menschen beteiligten sich trotz Sturm und Regen in Frankfurt am Protest gegen den IS und die türkische Regierung. Vorausgegangen war das Selbstmordattentat auf sozialistische und linke Jugendliche der Föderation der sozialistischen Jugendvereine (SGDF) im türkischen Suruc. "Aus Solidarität mit den Angehörigen der Verstorbenen und Verletzten und um das grausame Massaker zu verurteilen" hatte ein … [Weiterlesen...]
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