Karlsruhe. „Stoppt die Abschiebungen und die Diskriminierung von Geflüchteten!“ Für diese Forderung demonstrierten am Samstag, 19. September, in Karlsruhe rund 300 Männer und Frauen, die sich gegen Rassismus engagieren. Aufgerufen hatte die Karlsruher Refugee-Community. Sie setzt sich seit vergangenem Jahr für die Rechte von Flüchtlingen ein. Die DemonstrantInnen zogen laut und entschlossen durch die Innenstadt. Mit Fahnen und Transparenten hatten sich viele bereits ab 12.30 Uhr auf dem … [Weiterlesen...]
Archiv für September 2015
Karlsruher Bündnis demonstriert Solidarität mit Geflüchteten:
Refugees fordern Abschiebestopp
Heike Hänsel (Linke): Baden-Württemberg hat besondere Verantwortung
Waffenexporte sofort verbieten
Stuttgart. Die Stuttgarter und Ulmer Staatsanwaltschaft ermitteln gegen den Waffenhersteller Carl Walther. Die Firma steht in Verdacht, illegal Waffen nach Kolumbien geliefert zu haben. Die Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel hält es nicht für möglich, Rüstungsexporte wirksam zu kontrollieren. Sie fordert, sie sofort generell zu verbieten - auch vor dem Hintergrund der vielen Flüchtlinge, die ihre Herkunftsregion wegen Kriegen verlassen mussten. „Die zahlreichen Fälle von … [Weiterlesen...]
"Refugees Welcome"-Kundgebung am Samstag in Stuttgart:
Als Zeichen gegen Rassismus
Stuttgart. Unter dem Motto „One World - Free People - Refugees Welcome“ lädt ein breites Bündnis zu einer Kundgebung ein. Sie beginnt am Samstag, 26. September, um 16 Uhr auf dem Marktplatz in Stuttgart. Im Mittelpunkt stehen Augenzeugen- und Erfahrungsberichte von Flüchtlingen und Unterstützern. „Seit Wochen häufen sich die rassistischen Übergriffe gegenüber Flüchtlingen und Flüchtlingsunterkünften. Wir finden es ist an der Zeit, aktiv und mit Hilfe eines bunten, vielfältigen Protestes ein … [Weiterlesen...]
Die genauen Hintergründe der Steinwürfe in Ludwigsburg sind noch unklar:
Anschlag auf Moschee
Von Angela Berger - Ludwigsburg. Mit mehreren Steinen – der schwerste wog zehn Kilogramm – wurden in der Nacht zum Montag, 14. September, sieben Scheiben der Moschee in der Solitudeallee in Ludwigsburg eingeworfen und eine Tür beschädigt. Ein aufmerksamer Nachbar hatte die Polizei über dunkel gekleidete und Kapuzen tragende Personen informiert, die um 1.30 Uhr in einen weißen Audi stiegen und wegfuhren. Erst danach wurde entdeckt, dass Fenster eingeworfen worden waren. Inzwischen erklärte im … [Weiterlesen...]
Verdi siegt vor dem Arbeitsgericht Pforzheim
Wieder Niederlage für Amazon
Pforzheim. Der Online-Versandhändler Amazon ist am Mittwoch, 23. September 2015, mit dem Versuch gescheitert, per einstweiliger Verfügung der Gewerkschaft ver.di untersagen zu lassen, für ihre Streikmaßnahmen vor dem Personaleingang das Betriebsgelände zu benutzen. Das Arbeitsgericht Pforzheim hat heute nach mündlicher Verhandlung sämtliche Anträge und Hilfsanträge der Amazon-Anwälte kostenpflichtig zurückgewiesen. Bereits in der vergangenen Woche war Amazon mit dem Versuch gescheitert, der … [Weiterlesen...]
Weder mehr sichere Herkunftsländer noch Sachleistungen statt Geld:
Piraten wollen Asylrecht verteidigen
Göppingen. Die Piratenpartei Göppingen kritisiert den Vorstoß der Unionsfraktion, das Asylrecht zu verschärfen, um Asylanträge in Deutschland zu verhindern. So fordert der Göppinger CDU-Bundestagsabgeordnete Hermann Färber, "Ex-Jugoslawien und Nachbarländer" zu sicheren Herkunftsländern erklären und Asylsuchende aus diesen Staaten schnell abzuschieben. Außerdem sollten Sach- statt Geldleistungen eingeführt werden, um vermeintliche "Fluchtanreize" zu vermeiden. Dazu sagt der … [Weiterlesen...]
Beobachter News bei der Stuttgarter Montagsdemo:
Kennzeichnung soll Polizeigewalt eindämmen
Von Julian Rettig - Stuttgart. Die grün-rote Landesregierung soll endlich ihr Versprechen erfüllen und bis zur Landtagswahl die anonyme Kennzeichnung von Polizisten bei so genannten Großereignissen einführen. Das fordert der Journalist Nico Denzinger von der Beobachter News. Vor etwa 800 bis 1000 Stuttgart 21-GegnerInnen kritisierte er am 21. September bei der 289. Montagsdemo, dass Grün-Rot die Zusage aus dem Koalitionsvertrag bisher nicht eingehalten hat. Er bekam viel Beifall. Nico … [Weiterlesen...]
Beim VfB Stuttgart streikten die Fans:
Refugees welcome – aber nicht die „Bild“
Von Sven Kollet - Stuttgart. Es ist der 5. Spieltag der Bundesliga."Bild" hat mit Hermes und der DFL die Mannschaften der 1. und 2. Fußball-Bundesliga dazu aufgerufen, sich solidarisch mit Flüchtlingen zu zeigen. Freiwillig sollten die Vereine mit einem Logo mit der Aufschrift „Wir helfen“ auflaufen, schräg drüber „#refugees welcome“ und darunter das Logo von "Bild" und Hermes. Die Initiatoren hatten die Rechnung allerdings ohne die Fans gemacht. An diesem freundlichen Sonntag, 20. … [Weiterlesen...]
Mülltonnen vor einer Asylunterkunft in Riedlingen angezündet:
Entsetzen über Brandanschläge
Von Torben Ulmer - Riedlingen/Wertheim. In der Nacht auf Samstag, 19. September, wurden vor dem Flüchtlingsheim in Riedlingen Mülltonnen in Brand gesteckt und fremdenfeindliche Parolen hinterlassen, darunter auch umgekehrte Hakenkreuze. Dieser Anschlag reiht sich in eine Reihe von weiteren Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte in ganz Baden-Württemberg ein. Einen besonders folgenschweren gab es in den frühen Morgenstunden des Sonntags im Main-Tauber-Kreis: Es wurde Feuer in einer noch … [Weiterlesen...]
Gute Stimmung in Stuttgart-Heslach:
Entspanntes Sommerfest im Lilo
Von D. S. - Stuttgart. Das Sommerfest des Linken Zentrums Lilo Herrmann in Stuttgart-Heslach am Samstag, 12. September, war sehr vielfältig - sowohl kulinarisch als von den Teilnehmenden her. Zu Klängen von Bands wie der italienischen Ska-Band NH3 konnte Mensch ordentlich abrocken. Auch das Wetter spielte halbwegs mit. Zu fairen Preisen gab es veganes und vegetarisches Essen. Es entwickelten sich entspannte und interessante Gespräche zwischen coolen Leuten, bei denen es nicht nur um Politik … [Weiterlesen...]
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