Ulm. „Die Mörder von Paris sind auch die Mörder von Kobani, Suruc, Ankara und Silvan…“ Zum dritten Mal in Folge haben sich am Samstag, 14. November, in Ulm lebende Kurden zu einer Mahnwache in der Fußgängerzone zusammengefunden. Es gab mehrere Schweigeminuten. Es waren aber auch Sprechchöre „Hoch die internationale Solidarität“ zu hören. Einen Tag nach den verheerenden Terrorangriffen in Paris protestierten in Ulm erneut knapp 80 Frauen und Männer - zum Teil mit Kindern - gegen den seit … [Weiterlesen...]
Archiv für November 2015
Kurdische Mahnwache in Ulm für die Opfer von Paris, Ankara und Kobane:
Es sind dieselben Mörder
Weinheimer Initiativen wollen den Bundesparteitag am Wochenende verhindern:
Ziviler Ungehorsam gegen NPD
Weinheim. Die NPD plant für Samstag und Sonntag, 21. und 22. November, zum dritten Mal in Weinheim an der Bergstraße einen Bundesparteitag. Es gibt breiten Protest und vermutlich ein riesiges Polizeiaufgebot. Das Bündnis "Weinheim bleibt bunt" hat ein Kulturfestival von 11 bis 22 Uhr in der Werderstraße vorbereitet. Die Initiative Nazifreies Weinheim will den Parteitag "der Nachfolgepartei der NSDAP" nicht nur mit Protesten begleiten, sondern "durch zivilen Ungehorsam" verhindern. Das … [Weiterlesen...]
Parkschützer und DIE LINKE fordern Entschädigung für Opfer des Schwarzen Donnerstag
Polizeieinsatz gegen Stuttgart21-Gegner war rechtswidrig
Stuttgart. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat am Mittwoch, 18. November, den brutalen Polizeieinsatz gegen Stuttgart21-Gegner am 30.9.2010 (Schwarzer Donnerstag) für rechtswidrig erklärt. Die Parkschützer begrüßen dieses Urteil ausdrücklich und fordern eine dringend notwendige Politikwende der Landesregierung: konsequente Aufklärung der politischen Verantwortung, Anerkennung und Entschädigung der Opfer. „Das Gericht bestätigt unser Verständnis des Versammlungsrechts; das ist ein Schritt … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Piraten starten am Samstag den zweiten Versuch eines Smoke-Ins:
Fake-Joints in Händen der Ordnungshüter
Stuttgart. Eigentlich wollte die Piratenpartei Stuttgart schon im Oktober zu einem Smoke-In aufrufen. Alles schien in trockenen Tüchern. Doch dann hatte die Kriminalpolizei Bedenken wegen der Fake-Joints, die verwendet werden sollten. Sie sah einen Anfangsverdacht auf Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz. Jetzt starten die Piraten einen zweiten Versuch: Sie laden am Samstag, 21. Oktober, um 19.30 Uhr zum ersten Smoke-In auf dem Stuttgarter Schloßplatz. Die Piraten wollen mit ihrem … [Weiterlesen...]
Kleinstpartei machte auf Kundgebungstour in Bruchsal Station:
Spontaner Protest gegen Aufmarsch der Rechten
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Bruchsal. Für die meisten EinwohnerInnen von Bruchsal kam der Aufmarsch von zirka 55 AnhängerInnen der Kleinstpartei "Die Rechte" am Samstag, 14. November, am örtlichen Bahnhof überraschend. "Fehlende Ankündigung wirft Fragen auf", schrieb das Kraichgau-Portal "Hügelhelden.de" am Montag und wunderte sich, dass die Stadtverwaltung der Öffentlichkeit von der angemeldeten Kundgebung nichts mitgeteilt hatte. Dennoch kamen am Samstagnachmittag … [Weiterlesen...]
In Karlsruhe wird Engagement gegen Rassismus bestraft:
Richter senken nur das Bußgeld
Karlsruhe. 93 Euro fürs Wegtragen und 223 Euro Bußgeld: Das sollten AktivistInnen in Karlsruhe zahlen, die sich am 31. März 2015 an einer friedlichen Sitzblockade gegen Pegida beteiligten (siehe "Zulauf für Kargida bröckelt"). Das Amtsgericht Karlsruhe senkte am Montag. 16. November, den Bußgeldbescheid der Stadt auf 50 Euro plus Verfahrenskosten. Es stellte das Verfahren aber nicht ein. Derweil marschieren Pegida und Co. weiter - das nächste Mal am Dienstag, 17. November. Die Gegendemonstration … [Weiterlesen...]
"Steh auf für Deutschland" machte auch in Sinsheim keinen Stich:
Lautstarker Protest gegen Rechts am Wächter
Von unseren ReporterInnen - Sinsheim. Die Lautsprecheranlage von "Steh auf für Deutschland" schepperte. Von den fremdenfeindlichen Parolen der Rechten war am Samstag, 14. November, selbst in nächster Nähe ihrer Kundgebung am "Wächter" in Sinsheim nichts zu verstehen. Dazu trug bei, dass die Gegenseite - ein breites Bündnis von Parteien und Organisationen wie dem DGB, der VVN-BdA, der SPD, der Linken oder den Grünen - die Reden mit ihrem Protest übertönte. Neben Trillerpfeifen war auch eine … [Weiterlesen...]
Polizei setzt AfD-Veranstaltung gegen antifaschistischen Protest durch:
Sprechchöre gegen Rechtspopulismus
Von Chris Meyer - Wendlingen. Die rechtsorientierte AfD lud am Montag, 9. November, in Wendlingen bei Esslingen zu einer Veranstaltung in die dortige Stadthalle. Mehrere AntifaschistInnen machten sich auf den Weg, um dagegen zu demonstrieren. Die Veranstaltung war auf 19 Uhr angesetzt. Gegen 18.40 Uhr trafen die ersten AntifaschistInnen ein und machten mit Transparenten und Sprechchören auf die Gefahr von Rechtspopulismus aufmerksam. Die AntifaschistInnen versuchten auch, den Zugang zu der … [Weiterlesen...]
VVN und linke Politiker warnen vor Hetze gegen Flüchtlinge:
Dieser Terrorismus ist wahnsinnig
Berlin. Ulrich Schneider, Bundessprecher der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen) hat sich als Generalsekretär der FIR, der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer, nach den Terroranschlägen in Paris am Abend des 13. November mit einer Erklärung in französischer, englischer und deutscher Sprache an die Öffentlichkeit gewandt. Das Mitgefühl der FIR gelte allen Opfern dieser Verbrechen und ihren Angehörigen. Politiker aus dem rot-rot-grünen … [Weiterlesen...]
Kundgebungstour im Kreis Esslingen zu rechter Hetze und Gewalt:
Die Antifa verteilt Schokoküsse
Kreis Esslingen. Brandanschläge auf Asylunterkünfte, Gewalt gegen Flüchtlinge und ihre Unterstützer, Hetze und rechtspopulistische Demagogie, vermehrte Aktivitäten von Neonazis: Das alles gibt es auch in Baden-Württemberg. Um über die Situation zu informieren, unternahmen AntifaschistInnen aus der Region Stuttgart am Samstag, 7. November, eine Kundgebungstour im Kreis Esslingen. Stationen waren Wernau und Plochingen. Zu den Kundgebungen hatte die Antifaschistische Aktion Esslingen … [Weiterlesen...]
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