Karlsruhe/Malta. Michel Brandt, Obmann im Menschenrechtsausschuss der Fraktion Die Linke im Bundestag, befand sich in der vergangenen Nacht auf dem Rettungsschiff Lifeline, um sich selbst ein Bild von der Situation zu machen. Das Rettungsschiff lag am 25. Juni mit über 200 Geflüchteten rund 25 Seemeilen vor Malta fest. Es scheint als wäre die rot-rot-grüne Regierung in Berlin nun bereit, die Geflüchteten von der Mission Lifeline aufzunehmen. Die Partei Die Linke fordert Innenminister Horst … [Weiterlesen...]
Archiv für 26. Juni 2018
Die Linke fordert von Seehofer die Aufnahmegenehmigung für die Geflüchteten auf der "Lifeline"
Humanitäre Katastrophe auf dem Mittelmeer beenden
Prokurdische HDP zieht ins Parlament ein
Freudentänze auf dem Stuttgarter Schlossplatz
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Das lange Zittern um die Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen der türkischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen hatte ein Ende. Kurz nach 20 Uhr trafen sich am am Sonntag, 24. Juni, auf dem Stuttgarter Schlossplatz etwa 250 Oppositionelle, die den Einzug der Demokratische Partei der Völker (HDP) ins Parlament feiern wollten. Die ersten Hochrechnungen signalisierten, dass die Zehn-Prozent-Hürde übersprungen wurde. Im Verlauf des Abends provozierten mehrmals … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Piraten demonstrieren für ein freies Internet
Gegen den Zensurwahn der EU
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Dem Aufruf der Piratenpartei zu einer Kundgebung am Samstag, 23. Juni, auf dem Stuttgarter Schlossplatz folgten 60 TeilnehmerInnen. Unter dem Motto „Save the internet“ protestierten sie gegen das Vorhaben der EU, europaweit Upload-Filter einzuführen, sowie das Teilen von Presseartikeln einzuschränken. Am vergangenen Mittwoch hat der Rechtsausschuss des Europaparlaments diese weitreichenden Änderungen beschlossen. Vertreter von "Demokratie in Bewegung" und die … [Weiterlesen...]
Folge uns!