Stuttgart. Der Tod des Journalisten Steffen Meyn im Hambacher Wald hat bei vielen Erschütterung ausgelöst. „Wir trauern um den im Hambacher Wald gestorbenen jungen Journalisten. In diesen Stunden sind unsere Gedanken bei der Familie und seinen Freunden", erklärte Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): "Dass es zu dieser Tragödie gekommen ist, berührt uns sehr. Es ist jetzt die Zeit für eine Denkpause, um der Trauer Raum zu geben." Steffen Meyn … [Weiterlesen...]
Archiv für September 2018
In Stuttgart hatten über 200 Menschen spontan für den Erhalt des Waldgebiets demonstriert
Bestürzung über Tod im Hambacher Forst
Hendrik S. bescheinigt Rechtsextremen "intelligente Aktionsformen"
AfD-Funktionär arbeitet beim Verfassungsschutz
Hamburg. Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz ist seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt. Hendrik S. ist Mitglied der Landesprogrammkommission der Partei und dort als Leiter des Fachausschusses 5 zuständig für die Erarbeitung von Konzepten im Bereich Innere Sicherheit, Justiz und Datenschutz. Im Interview mit dem ARD-Magazin "Panorama" (NDR) bestätigte er diesen Sachverhalt - und attestierte der rechtsextremen "Identitären Bewegung" (IB) unter anderem "intelligente … [Weiterlesen...]
Rote Hilfe verurteilt weitere Razzien
Erneute Festnahme im Nachgang zum G20-Gipfel
Göttingen/Hamburg. Im Zuge der Ermittlungen der SOKO Schwarzer Block kam es am Dienstag, 18. September, erneut zu bundesweiten Razzien. Insgesamt wurden die Wohnungen von 12 AktivistInnen durchsucht. Die Betroffenen sollen am 6. Juli 2017 an der Welcome to Hell – Demonstration und den folgenden Aktionen teilgenommen haben, die sich gegen den G20-Gipfel richteten. Den AktivistInnen werden unter anderem Sachbeschädigung und schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen. Die Polizei beschlagnahmte … [Weiterlesen...]
Der Kampf gegen die Wohnungsnot im Südwesten geht weiter
„Mietrebellen“ auf dem Stuttgarter Marienplatz
Stuttgart. Das Kollektiv der ehemaligen Besetzerinnen und Besetzer der Wilhelm-Raabe-Straße 4 nimmt sich wieder einmal die Stadt. Anders als im April und Mai werden aber keine Wohnungen besetzt, sondern der Marienplatz – und auch der nur für einen Abend. Zusammen mit der Initiative Klassenkampf Stuttgart organisieren die Ex-Besetzerinnen und Ex-Besetzer ein Open-Air-Kino zum Thema Protest gegen Wohnraum. Gezeigt wird am Freitag, 21. September, um 19 Uhr der Dokumentarfilm "Mietrebellen – … [Weiterlesen...]
Die Polizei lässt in Kandel den Versammlungsleiter nach einem Angriff auf einen Nazigegner weiter agieren
Neonazi-„Führer“ verliert die Nerven
Von Lotta Thalmann – Kandel. In dem kleinen südpfälzischen Städtchen Kandel waren zum 1. September zwei Demonstrationen angekündigt. Dort trafen schließlich rund 300 Rechte und Neonazis auf etwa 200 NazigegnerInnen. Wie jeden ersten Samstag im Monat marschierte in der idyllischen Kleinstadt das rechtsradikale "Frauenbündnis Kandel" mit ihrem "Führer" Marco Kurz unter dem Motto "Migration und Sicherheit" in der Lauterburger Straße auf. Die rechten Initiatoren sprechen von einem "Spaziergang". Der … [Weiterlesen...]
Angestellter der Polizei an den Geschehnissen in Wiesloch beteiligt
Untersuchungshaft nach fremdenfeindlichem Übergriff
Wiesloch. Nach fremdenfeindlichen Angriffen auf Besucher eines Eiscafés im kurpfälzischen Wiesloch am Samstag, 8. September, geht nun auch die Staatsanwaltschaft von fremdenfeindlichen Motiven aus. Die Ermittlungsgruppe "Marktbrunnen" des Polizeipräsidiums Mannheim erwirkt und vollstreckt zwar zwei Haftbefehle, aber die Ermittlungsrichterin setzte sie gegen Auflagen außer Vollzug. Ein Tatbeteiligter ist bei der Polizei beschäftigt. Am Samstag, den 8. September 2018, kam es in den Abendstunden … [Weiterlesen...]
Grotesker Hausfriedensbruch-Prozess in Heidelberg
Ist der Widerspruch gegen die AfD strafbar?
Heidelberg. In einem Prozess vor dem Amtsgericht Heidelberg wurde am Freitag, 14. September, der 48-jährige Realschullehrer Michael Csaszkóczy von Richterin Glaser wegen "Hausfriedensbruch" zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen à 80 Euro verurteilt. Der bekennende Antifaschist hatte sich im Mai vergangenen Jahres geweigert, das Foyer der Stadtbücherei zu verlassen, als die AfD eine Wahlkampfveranstaltung im benachbarten Hilde-Domin-Saal (benannt nach der jüdischen Dichterin) abhalten wollte … [Weiterlesen...]
400 Menschen protestieren in Winnenden gegen Fremdenfeindlichkeit
Bedrohung von Migranten nicht hinnehmbar
Von Andreas Scheffel - Winnenden. "Für eine Welt ohne Rassismus!": Zwei Bewaffnete hatten am 30. August in Winnenden Migranten rassistisch beleidigt und bedroht. Nun rief das Bündnis „Zusammen gegen Rechts – Rems-Murr“ (ZGR) zu einer Kundgebung am Samstag, 15. September, auf. Rund 400 Menschen folgten dem Aufruf und setzten kurz vor 12 Uhr am Winnender Viemarkt ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Nach der Kundgebung schlossen sich rund 180 BürgerInnen einer Spontandemonstration … [Weiterlesen...]
Dem Hetz-Bus bläst in Stuttgart ein breiter Sturm der Ablehnung ins Gesicht
„Demo für alle“ auf verlorenem Posten
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Tausende Menschen protestierten am Freitag, 14. September, gegen den homo- und transfeindlichen „Bus der Meinungsfreiheit“ der „Demo für alle“. Auf dem Karlsplatz versammelten sich 2500 Menschen mit einer klaren Botschaft: „Gemeinsam Vielfalt leben.“ Auf dem Marktplatz versammelten sich zeitweise bis zu 1000 Protestierende in unmittelbarer Nähe zum Hetz-Bus, der unter starkem Polizeischutz stand. Die breite Ablehnung blies der kleinen Anhängerschaft von Hedwig … [Weiterlesen...]
„Seebrücke“ will dennoch gegen den Bundesinnenminister demonstrieren:
Seehofer sagt Besuch in Frankfurt ab
Von Tape Lago - Frankfurt. Das Bündnis „Seebrücke Frankfurt“ wird am Montag, 17. September, mit einer Großdemonstration in der Innenstadt gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und des Bundesinnenministers Horst Seehofer protestieren. Auch am Dienstag, 18. September, am Tag des geplanten Besuch Seehofers in der Paulskirche, wollen die Seebrücke-AktivistInnen und ihre UnterstützerInnen, deutlich machen, dass der Bundesinnenminister in der Stadt nicht willkommen sei. Seehofer soll seinen … [Weiterlesen...]
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