Von Leuca Paal - Ulm. Mehr als 700 Menschen haben in Ulm am Freitag, 7. September, für Toleranz und gegen Rassismus demonstriert. Aufgerufen hatte die Linksjugend Solid Ulm, unterstützt durch die Linke Ulm und weiteren Gruppen. Anlass waren die rechten Aufmärsche und Ausschreitungen in Chemnitz sowie Hakenkreuz-Schmierereien im Ulmer Münster und an anderen Stellen in Ulm. Rassistische Ausschreitungen in Chemnitz, Angriffe auf Ausländer und Journalisten, Hakenkreuz-Schmierereien, ein … [Weiterlesen...]
Archiv für September 2018
Über 700 demonstrierten in Ulm
Für Toleranz und gegen Rassismus
Proteste auf Karls- und Marktplatz angekündigt
„Demo für Alle“-Bus in Stuttgart nicht willkommen
Stuttgart. Auch in diesem Jahr bleibt Stuttgart ein Besuch der Truppe um Hedwig von Beverfoerde nicht erspart. Sie und ihr "Demo für Alle"-Bus will am Freitag, 14. September, ab 15 Uhr einen Stopp auf dem Marktplatz einlegen. Mit einer großflächigen Botschaft gegen Homo-Ehe und Regenbogenfamilien will sie erneut ihre homophobe Propaganda verbreiten. Mehrere Organisationen planen dem Hass-Bus der homofeindlichen Bewegung "Demo für alle" mit Protesten zu begegnen. Auf dem Karlsplatz soll am … [Weiterlesen...]
Gerichtlicher Streit nach den Wohnungsbesetzungen in Stuttgart
Klarer Punktsieg für die Mieterseite
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Nach den Räumungen der besetzten Wohnungen in Stuttgart-Heslach (wir berichteten) nimmt die Auseinandersetzung zwischen den beteiligten Parteien weiter Fahrt auf. Die Eigentümer hatten den Dachboden geräumt, auf dem sich Gegenstände der regulären MieterInnen befanden und diese auf die Straße gestellt. Die MieterInnen klagten mit der Begründung "verbotene Eigenmacht" dagegen. Richter Andreas Gerber signalisierte seine Rechtsauffassung zugunsten der … [Weiterlesen...]
Samstagsmütter protestieren seit über 700 Wochen - auch in Basel
Sie fragen nach den Verschwundenen
Basel. "Wir fordern unsere gewaltsam verschleppten Angehörigen zurück!" - So lautet die Forderung, mit der die Samstagsmütter seit über 700 Wochen friedlichen Widerstand praktizieren - auch in Basel. Zuletzt löste die türkische Polizei den Protest der Samstagsmütter in Istanbul jedoch gewaltsam auf. In der Anfangsphase im Jahr 1995 waren es zunächst die Mütter, Schwestern und Ehefrauen von in Gewahrsam genommenen oder verschleppten Menschen - oft kurdischer Herkunft -, die von der Polizei in … [Weiterlesen...]
Amtsrichter in Heilbronn lehnt Beweisantrag ab und verurteilt Castortransport-Gegner
„Wenn es jetzt hier um einen Mord ginge …“
Von Alfred Denzinger - Heilbronn. Vor dem Amtsgericht Heilbronn wurde die Verhandlung gegen einen Atomkraftgegner am Montag, 10. September, fortgesetzt. Er war bereits am Gründonnerstag, 29. März, in dieser Sache vor dem Amtsgericht gestanden, nachdem er im vergangenen Jahr auf der Straße gegen die Castortransporte der EnBW auf dem Neckar protestiert hatte. Wegen eines Befangenheitsantrags gegen den Richter wurde die Verhandlung damals vertagt (wir berichteten). Jetzt wurde der Aktivist von … [Weiterlesen...]
Künstlerische Protestaktion gegen Sozialabbau im Kanton Basel-Land:
Ein Hungertuch als Mahnung
Von František Matouš - Liestal. Die Künstlerin, HIV-Aktivistin und engagierte Bürgerin Michèle Claudine Meyer näht seit dem 30. August an jedem Sitzungstag des Kantonalen Parlaments des Schweizer Kantons Basel-Land vor dem Regierungsgebäude in Liestal an einem riesigen Hungertuch. Sie will auf unerträgliche Sparmaßnahmen der rechtsbürgerlichen Regierung im Sozialbereich aufmerksam machen. Die durchwegs bürgerliche Regierung des Kantons Basel-Land hat seit Jahren durch Misswirtschaft und … [Weiterlesen...]
15 000 bei „Rock gegen Rechts“ in Frankfurt:
Keine Akzeptanz für Fremdenfeindlichkeit
Von Tape Lago – Frankfurt. Am Frankfurter Opernplatz nahmen am Samstag, 1. September, tausende Menschen - auch viele Kinder - am ganztägigen Konzert „Rock gegen Rechts – Für Frieden!“ teil. Die Veranstalter erwarteten am Antikriegstag höchstens 10 000 BesucherInnen. Doch es kamen 15 000, um ein klares Zeichen für eine solidarische Gesellschaft, gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechts zu setzen. Neben der Musik, die für eine Stimmung der Verbundenheit im Kampf gegen den Rechtsruck … [Weiterlesen...]
Nach den Ereignissen in Chemnitz gingen in Freiburg 1000 Menschen auf die Straße:
Spontan gegen Rassismus und Faschismus
Von František Matouš - Freiburg. Nach einem spontanen Aufruf mehrerer linker und antifaschistischer Organisationen versammelten sich am Freitag, 31. August, zeitweilig um die 1000 Menschen in Freiburg im Breisgau zu Kundgebung gegen das Aufkommen von Rassismus und Faschismus. Anlass waren die Ereignisse im sächsischen Chemnitz. Dort beherrschten mehrere Tage lang von Pegida, AfD und offen nazistischen Gruppierungen aufgehetzte Menschenmassen die Straßen. Offensichtlich wurden richtige … [Weiterlesen...]
Bewohner des ehemals besetzten Hauses in Stuttgart-Heslach werfen Londoner Familie Mobbing vor:
Mieter klagen gegen Eigentümer
Stuttgart. Nach der Räumung der beiden besetzten Wohnungen kommt das Haus Wilhelm-Raabe-Straße 4 in Stuttgart-Heslach nicht zur Ruhe. Die regulären MieterInnen fühlen sich verstärkt schikaniert. Nun klagen MieterInnen der Wilhelm-Raabe-Straße 4 gegen die Londoner Eigentümerfamilie. Der Prozess beginnt am Dienstag, 11. September, um 12 Uhr im Saal 306 des Stuttgarter Amtsgerichts, Hauffstraße 5. Zuvor gibt es um 11.30 Uhr eine Kundgebung vor dem Gericht. Eine Familie mit Kleinkind erhielt eine … [Weiterlesen...]
Präsident des Verfassungsschutzes als Wegbereiter rechter Gewalt?
Maaßen muss Manipulationsvorwürfe belegen oder abberufen werden
Berlin. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi hat den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen aufgefordert, seine Manipulationsvorwürfe gegen Journalistinnen und Journalisten unverzüglich zu belegen. "Uns liegen Berichte von Kolleginnen und Kollegen aus Chemnitz vor, die die Authentizität der Hetzjagden und Übergriffe bezeugen. Wer leugnet, dass diese Ereignisse stattgefunden haben, verfolgt offenbar eine eigene politische Agenda. Falls … [Weiterlesen...]
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