Von Paul Linker - Stuttgart. Wie wir bereits berichteten, wurde im Mai 2018 ein Obdachloser vom Verwaltungsgericht Stuttgart zur Zahlung der sogenannten Rundfunkgebühr verurteilt (siehe "Obdachloser muss Rundfunkbeitrag bezahlen"). Der Mann bekam jetzt in einer weiteren Instanz vor Gericht Recht. Der Mann hatte sich mit einer Klage gegen einen Festsetzungsbescheid des SWR über 600 Euro gewehrt. Nach seiner Ansicht war dieser Bescheid nicht gerechtfertigt, da er nur eine Meldeadresse bei … [Weiterlesen...]
Archiv für Mai 2019
Stuttgarter Verwaltungsgericht erklärt Gebührenbescheide für rechtswidrig
Obdachloser bietet dem SWR die Stirn
Staatsanwalt ermittelt wegen E-Mail an die Beobachter-Redaktion
Morddrohung gegen Chefredakteur
Von unserer Redaktion - Rudersberg. Nach vier Farbanschlägen auf das Wohnhaus und den Wagen des Chefredakteurs der Beobachter News gab es nun eine weitere Attacke pünktlich zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai: Unter dem Betreff "die Denzinger-Mischpoke töten" erhielt der Herausgeber unseres Online-Magazins mit Datum vom 27. April per E-Mail eine brutale Morddrohung. Nun ermittelt der Staatsanwalt. Man werde seine Familie "der Ausrottung anheimstellen", schrieb ein "Anonymous". Unser … [Weiterlesen...]
In Stuttgart gab es einen kämpferischen 1. Mai
Der große Knall war wohl ein Versehen
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Etwa 5000 TeilnehmerInnen bei der DGB-Demo und Kundgebung unter dem Motto "Europa - jetzt aber richtig!" auf dem Marktplatz, 1200 nach unserer Zählung im Anschluss bei der Revolutionären Demonstration: Der 1. Mai 2019 in Stuttgart, geprägt von strahlendem Frühlingswetter, war ein Erfolg für Gewerkschaften und ihnen politisch nahestehende Kräfte. Doch es gab eine unnötige Eskalation. Sie führte dazu, dass die Demo-Sanitätsgruppe Südwest 27 PatientInnen … [Weiterlesen...]
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