Stuttgart. Vom ursprünglichen Vorwurf der Beleidigung, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und der versuchten Körperverletzung blieb nur die Beleidigung übrig - es soll das Wort "Arschloch" gefallen sein. Von wem diese Beleidigung stammt, blieb weitgehend im Dunkeln. Darüber hinaus gab ein Polizeibeamter zu, dass Vermerke in den Aussagen unter den Polizisten abgeglichen und besprochen wurden. Das sei durchaus so üblich, erklärte ein weiterer Polizist als Zeuge. Für Richter Schöttler war … [Weiterlesen...]
Polizeibeamte glichen ihre Zeugenaussagen ab - Gericht sieht Glaubhaftigkeit unberührt
Strafe ohne reale Beweise
Ein gelungener Auftakt in Schorndorf:
Kunst gegen Rechts in der Manufaktur
Schorndorf. Die Tore der Manufaktur öffneten sich am Freitag, 17. Oktober 2014, zum Auftakt der Ausstellung "Kunst gegen Rechts". Am Nachmittag wurden die BesucherInnen in Workshops an verschiedene künstlerische und handwerkliche Techniken herangeführt. Unter anderem konnte man Buttons herstellen und T-Shirts bedrucken. Die Einführung in den Bereich Streetart wurde von den BesucherInnen besonders begeistert aufgenommen. Es entstanden an diesem Nachmittag kleine Kunstwerke, die auch die … [Weiterlesen...]
Fotoergänzungen zu unserem Beitrag „IS raus aus Kurdistan!“
Stuttgart. Ungefähr 700 Menschen protestierten in der Nacht auf Dienstag, 7. Oktober 2014, in Stuttgart gegen das Schweigen über das drohende Massaker der Terrormilizen des IS in Kobane (wir berichteten). … [Weiterlesen...]
Die AfD plant für das erste Oktoberwochenende ihren Landesparteitag:
In Kirchheim formiert sich Protest
Kirchheim/Teck. Die AfD will am 4. und 5. Oktober 2014 in der Kirchheimer Stadthalle ihren 5. Landesparteitag abhalten. Angelika Matt-Heidecker (SPD), Oberbürgermeisterin der baden-württembergischen Kreisstadt etwa 25 Kilometer südöstlich von Stuttgart, hat damit offenbar kein Problem. Einige Gemeinderäte aber schon. Gegen den Parteitag der rechtspopulistischen, marktradikalen und nationalkonservativen AfD formiert sich Protest. Wie wir aus gut unterrichteten Kreisen erfuhren, planen diverse … [Weiterlesen...]
Bündnis gegen Rechts protestiert vor der Sitzung des Rems-Murr-Kreistags:
Kühler Empfang für die AfD
Schorndorf. Rund 50 Männer und Frauen beteiligten sich am Montag, 15. September, in Schorndorf an einer Kundgebung gegen den Einzug rechter Kräfte in den Kreistag des Rems-Murr-Kreises … [Weiterlesen...]
250 Menschen versammelten sich vor der US-Kommandozentrale EUCOM:
Nein zum Nato-Manöver in der Ukraine – Krieg aus Stuttgart stoppen
Stuttgart. Rund 250 Menschen folgten dem Aufruf des Aktionsbündnisses „Krieg aus Stuttgart stoppen“ und versammelten sich in den Abendstunden des 11. September 2014 bei der US-Kommandozentrale EUCOM in Stuttgart-Vaihingen. Die Stadt Stuttgart, die Landesregierung und die Bundesregierung wurden aufgefordert „all ihre Möglichkeiten einzusetzen, um das Kriegsmanöver der NATO in der Ukraine zu stoppen". Die einzelnen Redebeiträge wurden von Paul Russmann (Ohne Rüstung Leben), Tobias Pflüger … [Weiterlesen...]
Jusos und Grüne Jugend Rems-Murr rufen zum Protest auf
Gegen den Einzug der AfD in den Kreistag
Schorndorf. Die rechtspopulistische, marktradikale und nationalkonservative AfD erzielte bei der Wahl zum Kreistag im Rems-Murr-Kreis im Mai 2014 mit 4,74 Prozent der Stimmen vier Mandate. Am kommenden Montag, 15. September 2014, findet die konstituierende Sitzung in der Schorndorfer Barbara-Künkelin-Halle statt. Gegen den Einzug der AfD in den Kreistag rufen die Jusos und die Grüne Jugend zum Protest auf. Die Kundgebung beginnt um 14 Uhr vor der Barbara-Künkelin-Halle. Die konstituierende … [Weiterlesen...]
Ayse will den Kampf um ihre Weiterbeschäftigung bei H&M fortsetzen
Gericht lehnt einstweilige Verfügung ab – Der Kampf geht weiter
Heilbronn. H&M muss die Betriebsrätin Ayse nicht bis zur Hauptverhandlung am 11. November 2014 weiterbeschäftigen. Das Heilbronner Arbeitsgericht hat am heutigen Mittwochnachmittag, 13. August 2014, den entsprechenden Verdi-Antrag auf eine einstweilige Verfügung zurückgewiesen. Vor dem Arbeitsgericht hatten sich am Vormittag vor Verhandlungsbeginn etwa 20 Menschen versammelt, um ihre Solidarität mit der Betriebsrätin Ayse zu bekunden. Die Arbeitsrichterin erörterte den Sachverhalt und … [Weiterlesen...]
Treffen des Friedensrats Markgräflerland mit Präsidenten gescheitert
Platzverweis für FriedensaktivistInnen und ihre Fahne
Hartmannsweilerkopf. Am 3. August trafen der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck und der französische Präsident Francois Hollande auf dem Hartmannsweilerkopf in den Vogesen zusammen. Ein historischer Platz: Vor 100 Jahren mordeten hier Deutsche Franzosen, Franzosen Deutsche. Für den Friedensrat Markgräflerland bedeutete das Treffen die Forderung zu bekräftigen: Frieden schaffen - ohne Waffen! Beendet die Kriege, den Hass, die Gewalt! Auch und vor allem in der heutigen Zeit. Es folgte ein … [Weiterlesen...]
H&M-Betriebsrätin Ayse klagt auf Weiterbeschäftigung - Proteste vor dem Gericht
Keine Einigung vor dem Arbeitsgericht
Heilbronn. Vor dem Heilbronner Arbeitsgericht versammelten sich am 25. Juli rund 50 GewerkschafterInnen und protestierten gegen die Praktiken der H&M-Geschäftsleitung. Sie will die gewählte Betriebsrätin Ayse nicht weiterbeschäftigen (wir berichteten). In diversen Redebeiträgen versicherten die Versammelten der Betriebsrätin ihre Solidarität. Ver.di-Sekretär Thomas Müssig bezeichnete das Verhalten von Hennes & Mauritz als "H&M", nämlich "hinterhältig und mies". Eine Einigung beim … [Weiterlesen...]
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