Etwa achtzig DemonstrantInnen folgten am Samstag in Stuttgart dem Aufruf, gegen das sogenannte transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zu protestieren. Die Vertreter der Organisationen und Parteien, die zu der Demonstration aufgerufen hatten, forderten die Bundesregierung in Redebeiträgen auf, die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP sofort zu stoppen. Sarah Händel vom Verein „Mehr Demokratie“ warf den Regierungsparteien vor, Augenwischerei gegenüber den BürgerInnen zu … [Weiterlesen...]
Das Freihandelsabkommen TTIP unterhöhlt Demokratie:
Entschlossenheit demonstrieren
Im Herbst angemeldete Demonstration wieder abgesagt:
Naziaufmarsch in Göppingen fraglich
Anmelder Daniel Reusch aus Göppingen hat die für den 11. Oktober 2014 angemeldete Demonstration des rechten Lagers aus dem Umfeld der "Autonomen Nationalisten" wieder abgemeldet. Wie die Pressestelle der Stadt Göppingen mitteilt, analysiere man derzeit die Lage gemeinsam mit den "Sicherheitspartnern" der Stadt. Das Vorgehen der Göppinger Stadtverwaltung sorgte Anfang Februar bei engagierten Bürgern für Kopfschütteln. Ein "Runder Tisch", der sich mit dem Nazi Problem auseinandersetzte, tagte … [Weiterlesen...]
Freispruch für Tübinger Antifaschisten:
Rotes Tuch nur zum Schutz
Göppingen. Das Amtsgericht sprach heute einen Tübinger Antifaschisten frei, dem die Staatsanwaltschaft vorgeworfen hatte, am 12. Oktober 2013 bei einer Anti-Nazi-Demonstration in Göppingen gegen das Vermummungsverbot verstoßen zu haben. Eine kleine Gruppe von ZuschauerInnen begleitete den Prozess. Staatsanwältin Traub warf dem Angeklagten vor, sich absichtlich mit einem roten Tuch verhüllt zu haben. Zur Beweisaufnahme wurde mehrmals ein Polizeivideo mit Ton im Gerichtssaal abgespielt. … [Weiterlesen...]
Demonstration an Karfreitag:
Piraten gegen Tanzverbot
Das Tanzverbot an Ostern ist den Piraten ein Dorn im Auge. Für den heutigen Karfreitag riefen sie zur Demonstration in Stuttgart unter dem Motto „Abzappeln gegen das Tanzverbot“ auf. Zirka 30 DemonstrantInnenen folgten der Einladung. Mit Kopfhörern, Handy, IPod und MP3-Player in der Hosentasche tanzten die AktivistInnen zu ihrer Musik fröhlich mit guter Laune auf dem Schlossplatz. Sie trotzten dem Tanzverbot und dem schlechten Wetter. Das Feiertagsgesetz untersagt in Baden-Württemberg … [Weiterlesen...]
Demonstration gegen die dritten “Königsbronner Gespräche”
Pflüger fordert Rücktritt Gaucks
Entschlossen, mit Mut und bunten Transparenten sammelten sich am Samstag rund 150 AktivistInnen in Königsbronn, um gegen Kriegseinsätze und Militarisierung zu protestieren. Im Vorfeld der angemeldeten Demonstration gab es einige Personenkontrollen. Eine von ihnen vollzogen Beamte sehr rabiat ohne Anlass. In der Nähe der Statue des Antifaschisten und Hitler-Attentäters Georg Elser am Bahnhof sammelten sich die AktivistInnen und starteten mit mehreren Redebeiträgen die Demonstration. Etwas … [Weiterlesen...]
3. Königsbronner Gespräche
Tradition mit Ministerin
Heute, am 28. März 2014, wurde zu den Königsbronner Gesprächen unter dem Motto „Aktuelle Herausforderungen in der Sicherheitspolitik – neue Impulse sind gefragt" eingeladen. Die Gespräche waren eine Kooperation des Reservistenverbandes, des Bildungswerks des deutschem Bundeswehrverbandes und der Bundesakademie für Sicherheit. Eine weiträumige Absperrung rund um den Tagungsort „ Hammerschmiede“ sollte ProtestteilnehmerInnen auf Abstand halten. Rund 20 Aktivisten zeigten gegen … [Weiterlesen...]
Nach vier Stunden Verhandlung:
Verfahren gegen Till E. eingestellt
Göppingen. Till E. war wegen Nötigung und Sachbeschädigung angeklagt. Am Dienstag wurde nach vierstündiger Verhandlung der Prozess gegen ihn nach §153a der Strafprozessordnung eingestellt - mit der Auflage, an die Bewährungshilfe 300 Euro zu zahlen. Bei dem Prozess ging es um die Großdemonstration gegen den Naziaufmarsch am 6. Oktober 2012 in Göppingen. Es gab Leibesvisitationen. Im und um das Gerichtsgebäude waren an die 15 Polizeibeamte im Einsatz. An die zwanzig Interessierte kamen zum … [Weiterlesen...]
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