Stuttgart. Jens ist in Stuttgart und der Region bekannt als guter Kollege, engagierter Erzieher und Antifaschist. "Jens ist Mitarbeitervertreter, aktiv in der Gewerkschaft, im Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ und Mitbegründer des Linken Zentrums in Stuttgart-Heslach. Jens ist einer, der in vielen Lebensbereichen engagiert für eine bessere Gesellschaft streitet. Einer, der nicht nur redet, sondern macht. Gerade darum gerät er jetzt ins Fadenkreuz jener, die eben das nicht möchten", heißt es auf … [Weiterlesen...]
Kampagne von AfD, CDU und Stuttgarter Nachrichten erreicht ihr Ziel nicht
Breite Solidarität mit Antifaschist „Hans G.“
Rund 450 bei "Elektronischer Widerstand" gegen Rechts in Frankfurt:
Lautstarke Tanzdemo gegen Rassismus
Von Tape Lago – Frankfurt. In der Bankenmetropole zogen hunderte Menschen am Freitag, 17. August, in einer lautstarken Tanzdemo für eine solidarische Gesellschaft, gegen Rassismus und Faschismus durch die Innenstadt. Zu der Demonstration und „After-Demo-Party“ im Anschluss, hatte der Verein „Lautstark gegen Rechts Rhein-Main e.V.“ aufgerufen. Rund 450 AktivistInnen nahmen den OrganisatorInnen zufolge an der Veranstaltung teil. Rechtspopulisten, Nationalisten und Nazis sitzen in den … [Weiterlesen...]
Dju in Verdi fordert Klarstellung des Ministers nach Vorfällen um einen IB-Stand in Stuttgart
„Pressefreiheit muss auf die Tagesordnung“
Stuttgart/Berlin. Die dju (Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union) in Verdi wertet Teile eines Polizeieinsatzes am Samstag, 18. August, in Stuttgart als "unverhältnismäßige Behinderung journalistischer Arbeit und nicht hinnehmbare Einschränkung der Pressefreiheit". Das schrieb sie in einem Brief an Landes-Innenminister Thomas Strobl. Mit den Worten „die Pressefreiheit ist jetzt ausgesetzt“ beziehungsweise „hier endet nun Ihre Pressefreiheit“ seien Journalisten, die über den … [Weiterlesen...]
Juristische Klatsche für baden-württembergischen AfD-Schatzmeister:
Freispruch für Chefredakteur der BN
Von Anne Hilger - Backnang. Der Versuch eines AfD-Funktionärs, den Chefredakteur der Beobachter News Alfred Denzinger zu kriminalisieren, ist gescheitert. Von den erhobenen Vorwürfen blieb nichts übrig. Denzinger hatte auf die Anzeige des AfD-Mannes hin einen Strafbefehl wegen versuchter Nötigung erhalten, die Staatsschutzabteilung der Kriminalpolizei von sich aus sogar wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Tatsächlich befand sich jedoch Frank Kral, baden-württembergischer … [Weiterlesen...]
Bayerische Behörden sollen missliebigen Gewerkschafter drangsalieren
Polizeiaufgabengesetz zeigt Folgen
Essen/Nürnberg. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt die Ermittlungen und Maßnahmen der bayrischen Polizeibehörden gegen Claudio K.. Sie unterstellen ihm einen tätlichen Angriff auf einen USK-Beamten bei einer Demonstration gegen den AfD-Parteitag am 9. Juni in Nürnberg, heißt es in einer Mitteilung der DKP. Claudio K. soll mit einer Fahnenstange aus dem „Schwarzen Block“ heraus auf den Polizisten eingeschlagen haben. Zeugen widersprächen dem, so die DKP. Claudio K. habe während … [Weiterlesen...]
Protest gegen flüchtlingsfeindliches „Frauenbündnis“ in Kandel
Rechter Spaziergang durch leere Straßen
Von Tape Lago – Kandel. In der rheinland-pfälzischen Verbandsgemeinde Kandel demonstrierten am Samstag, 4. August, zwei Bündnisse erneut gegen das rechte „Frauenbündnis Kandel“. Zu Demonstrationen gegen die Versammlung der Rechten hatten „Kandel gegen Rechts“ und „Wir sind Kandel“ getrennt aufgerufen. Der Spaziergang der Islam-, Migranten- und Flüchtlingsfeinde führte unter massiver Polizeibegleitung durch leere Straßen. Er stieß auf Protest und blieb ohne Außenwirkung. Nach Polizeiangaben … [Weiterlesen...]
Online-Zeitung verliert erste Runde im Streit mit dem AfD-Mitarbeiter G.
Kontext darf Vorwürfe nicht wiederholen
Von Alfred Denzinger - Mannheim. Die Stuttgarter Online-Wochenzeitung Kontext hatte am 9. Mai 2018 darüber berichtet, dass ein politischer Mitarbeiter der AfD-Landtagsabgeordneten Christina Baum und Heiner Merz ein Neonazi sei. Anna Hunger, Kontext-Redakteuerin: "Kontext hat dem Gericht Facebook Chatprotokolle übergeben, die uns zugespielt wurden. Diese sind zweifelsfrei authentisch." Am Donnerstag, 2. August, gab es am Landgericht Mannheim ein mündliche Verhandlung: Der AfD-Mitarbeiter hatte … [Weiterlesen...]
Gewerkschaft ruft zur Solidarität auf:
AfD attackiert Hanauer DGB
Hanau. Der DGB Hanau sieht sich unter verbalem Beschuss der AfD. Die Partei greife den DGB öffentlich an, stelle Gewerkschaftssekretäre unter strafpolitischen Generalverdacht und organisiere Proteste vorm Gewerkschaftshaus, heißt es in einem Brief an Kolleginnen und Kollegen mit der Bitte um Solidarität. Das alles geschehe, "weil der DGB zum Protest gegen eine Veranstaltung mit der stellvertretenden AfD-Vorsitzenden Beatrix von Storch aufruft". Die Auseinandersetzungen mit der Partei bekämen nun … [Weiterlesen...]
Im Bericht 2017 ist die extrem rechte Partei nur als angebliches Opfer linker Gewalt erwähnt:
Der Verfassungsschutz adelt die AfD
Kommentar von Tape Lago – Berlin. Der Verfassungsschutzbericht 2017, an dem seit Wochen gearbeitet wurde, ist in Berlin endlich aus der Schublade gezogen worden. Innenminister Horst Seehofer stellte ihn am Dienstag, 24. Juli, gemeinsam mit Bundesverfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen vor. Am auffallendsten: Die AfD als Rechtsaußenpartei fehlt komplett. Sie wird nur als „Opfer linker Gewalt“ erwähnt und dargestellt. Das ist ein Skandal. Mit diesem Bericht, haben der Verfassungsschutz … [Weiterlesen...]
Die Co-Vorsitzende Alice Weidel wird am Samstag in Stuttgart-Vaihingen erwartet
Bündnis ruft zu Protest gegen AfD auf
Stuttgart. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts ruft für Samstag, 21. Juli, zu einer antirassistischen Kundgebung mit anschließenden Protesten in Stuttgart-Vaihingen auf. Anlass ist eine im Häussler-Bürgerforum geplante Veranstaltung der „Alternative für Deutschland“ (AfD). Dort soll neben anderen die Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion Alice Weidel sprechen. Stuttgart gegen Rechts rechnet mit bis zu 200 Protestierenden. „Mit einem Infostand auf dem Vaihinger Wochenmarkt wollen wir bereits am … [Weiterlesen...]
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