Herxheim. In der Nacht zu Donnerstag, 10. Dezember 2015, hat es zum wiederholten Male in einer Flüchtlingsunterkunft bei Landau in der Pfalz gebrannt. Die Justiz ermittelt nun wegen schwerer Brandstiftung und versuchten Mordes, da sich im jüngsten Fall Personen im Gebäude befunden hätten. Das gab der leitende Oberstaatsanwalt Detlef Winter am Vormittag auf einer Pressekonferenz in Herxheim bekannt. Die Gemeinde Herxheim und der Landkreis Südliche Weinstraße rufen zu einer Solidaritätskundgebung … [Weiterlesen...]
Wiederholt Feuer in einer Flüchtlingsunterkunft in Herxheim - Solidaritätskundgebung am Freitag
Entsetzen nach erneutem Brand
Breiter Protest von Nazi-GegnerInnen in Schifferstadt und Speyer:
Lautstark gegen den „Dritten Weg“
Von unseren ReporterInnen - Schifferstadt/Speyer. Rund 1000 AntifaschistInnen und andere BürgerInnen protestierten am Samstag, 5. Dezember, in der Vorderpfalz gegen die neofaschistische Kleinpartei „Der Dritte Weg“. Ziel der Proteste in Schifferstadt und Speyer war, ein klareres Zeichen gegen Rechts zu setzen. Die Polizei war vor Ort mit einem großen Aufgebot. Sie sorgte dafür, dass der ehemalige NPD-Funktionär Klaus Armstroff und seine Anhänger in leeren Straßen Mini-Kundgebungen abhalten … [Weiterlesen...]
5000 Tiefbahnhof-GegnerInnen bei der 300. Montagsdemonstration:
Stuttgart 21 ist noch zu stoppen
Von Angela Berger - Stuttgart. Als am 26. Oktober 2009 die erste Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 mit gerade einmal vier Teilnehmern loszog, ahnte noch niemand, was aus diesen Protesten werden würde. Am Montag, 7. Dezember, versammelten sich den veranstaltenden Parkschützern zufolge 5000 Menschen zur 300. Montagsdemonstration gegen dieses Projekt vor dem Hauptbahnhof. Ihr Motto: "Murks bleibt Murks und Montag bleibt Demo." Der Protest gegen das milliardenschwere Bahn- und … [Weiterlesen...]
Nervöse Polizei bei Solidaritätsdemo mit Rojava in Stuttgart:
Auch dieser Krieg ist verlogen
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Protest gegen die Beteiligung der Bundeswehr am so genannten Anti-Terror-Krieg, Solidarität mit der autonomen Kurdenregion: Diese Themen prägten am Samstagnachmittag, 5. Dezember, in Stuttgart die Demonstration "Stoppt den Kriegseinsatz der Bundeswehr, unterstützt die linken Kräfte in Rojava!". Knapp 400 Menschen beteiligten sich. Die Polizei zeigte sich von vornherein höchst nervös. Sie hielt den Demozug mehrfach an und begleitete ihn zum Teil in einem … [Weiterlesen...]
Teilnehmerin an 1.-Mai-Demo in Stuttgart verurteilt:
Fahne soll gefährliches Werkzeug sein
Von Meide Wolt - Stuttgart. Das Amtsgericht Stuttgart verurteilte am Freitag, 4. Dezember, eine junge Frau wegen vorsätzlicher Körperverletzung in zwei Fällen zu einer Geldstrafe in Höhe von 630 Euro und der Übernahme der Gerichtskosten. Sie soll auf einer Demonstration zwei Polizeibeamte geschlagen haben. Einem Solidaritätsaufruf des Netzwerks Freiheit für alle politischen Gefangenen folgten 40 Menschen. Die Angeklagte hatte am 1. Mai dieses Jahres an der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ in … [Weiterlesen...]
Rechte Gruppierung marschierte zum 20. Mal in Karlsruhe auf:
Erneut Widerstand gegen „Widerstand“
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Der "Widerstand Karlsruhe" zelebrierte am Dienstag, 1. Dezember, seinen 20. Aufmarsch. Zu ihm trafen sich Rassisten, Nationalisten und Neonazis, um erneut menschenverachtende und hasserfüllte Propaganda auf die Straße zu tragen. Doch ebenfalls zum 20. Mal stand ihnen ein starker Protest verschiedener Parteien und Organisationen gegenüber. Auffallend war das repressive Vorgehen der Polizei gegen Pressevertreter. Gegen 17 Uhr begann auf dem zentralen … [Weiterlesen...]
Strafbefehl gegen Landtagskandidatin aus Wiesloch ist gezielte Einschüchterung
Zivilcourage von Nazigegnern verdient Anerkennung und nicht Kriminalisierung
Stuttgart. DIE LINKE Baden-Württemberg kritisiert das Vorgehen der Staatsanwaltschaft gegen die Landtagskandidatin der LINKEN in Wiesloch Hazal Rakip (Wahlkreis 37). Sie erhielt einen Strafbefehl wegen schweren Landfriedensbruchs, nachdem sie an einer friedlichen Demonstration gegen Neonazis teilgenommen hatte. Im Februar 2015 demonstrierten in Ludwigshafen mehrere tausende Menschen an sechs Orten gegen die Kundgebung eines Ablegers von „Hooligans gegen Salafisten“. Mit dieser Demonstration … [Weiterlesen...]
Kundgebung nach dem Mord an Tahir Elci in Stuttgart:
Mit Trauerkranz vor dem Konsulat
Von Ayse Egilmez - Stuttgart. Etwa 150 Menschen versammelten sich am Sonntag, 29. November, vor dem türkischen Konsulat in der Kernerstraße in Stuttgart, um gegen den Mord an Tahir Elci, dem Vorsitzenden der Anwaltskammer in Diyarbakir, zu ptotestieren und seiner zu gedenken. Zu der Kundgebung hatte die Demokratik Guc Birligi (Vereinigung der demokratischen Kräfte) aufgerufen. "Wir kennen die Mörder von Tahir Elci!", war eine der Parolen. "Die Botschaft dieses Mordes ist, dass man die Kurden … [Weiterlesen...]
"Patriotische Europäer" bleiben in Kaiserslautern unerwünscht:
Pegida-Ableger blockiert
Von Tape Lago - Kaiserslautern. 400 AntifaschistInnen und andere BürgerInnen stellten sich am Samstag, 28. November, 40 Rechten und RassistInnen des Pegida-Imitats PEsN („Patriotische Europäer sagen Nein“) entgegen. Wie am 31. Oktober gelang es den NazigegnerInnen trotz eines großen Polizeiaufgebots, die rechte Gruppierung aus Neonazis, Patrioten und Nationalisten zu blockieren. Eins war am Ende deutlich geworden: Die „Patrotische Europäer" waren und sind in Kaiserslautern unerwünscht. Trotz … [Weiterlesen...]
Bürgerinitiative will Fahrverbote wegen Feinstaub:
Stuttgarter fordern saubere Luft
Von Angela Berger - Stuttgart. Der Einladung der Bürgerinitiative Neckartor folgten am Samstag, 21. November, etwa 250 Menschen zu einer Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt unter dem Motto: „Fahrverbote retten Leben, Autoflut stoppen – Jetzt!“ Der Protest sollte der Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit Clean Air Nachdruck verleihen, das von der EU garantierte Recht auf bessere Luft zu verwirklichen. Mit Fußgängern, Fahrradfahrern, mit Kunst und Musik wurde auf die … [Weiterlesen...]
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