Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Über 200 Personen versammelten sich am Samstag, 30. Juli, um gegen die formale Isolation Abdullah Öcalans zu demonstrieren. Weil die anwesende Bereitschaftspolizisten den Spruch „biji serok Apo“ für verboten hielten, wurde der Zug von den Beamten auf der Friedrichsstraße auf Höhe des Börsenplatzes gestoppt. Das Regime um Recep Tayyip Erdogan hatte als Reaktion auf den Putschversuch den Notstand ausgerufen. Dieser gilt auch für die Gefängnisinsel Imrali … [Weiterlesen...]
Konflikt bei einer Demonstration für die Freiheit von Abdullah Öcalan in Stuttgart
Eigenwillige Auslegung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit
Stadt Ulm scheitert vor dem Oberverwaltungsgericht mit ihren einschränkenden Versammlungsauflagen
Meinungsfreiheit darf nicht zur Disposition stehen
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Immer wieder verhängt die Stadt Ulm einschränkende Versammlungsauflagen bei Solidaritätskundgebungen. Betroffen sind überwiegend kurdische Vereine und Organisationen. So wurde beispielsweise das Skandieren von „Erdogan Terrorist“ untersagt. Nun scheiterte die Stadt mit einem Eilantrag beim Oberverwaltungsgericht in Mannheim. Bei einer Kundgebung am 20. Juli gegen Erdogan am Ulmer Einstein-Denkmal waren knapp 50 TeilnehmerInnen beteiligt. Die Polizei … [Weiterlesen...]
800 DemonstrantInnen zogen von Berlin-Neukölln nach Kreuzberg:
Kein Militärputsch und keine AKP-Diktatur
Von Matthias Jakoby - Berlin. "Kein Militärputsch und keine AKP-Diktatur" war das Motto einer Demonstration in Berlin am Freitagabend, 22. Juli. Die DemonstrantInnen verurteilten die Politik und seiner Partei AKP. Sie arbeite darauf hin, unter dem Deckmantel eines Präsidialsystems in der Türkei eine Ein-Parteien-Diktatur einzuführen. Die DemonstrantInnen wollten aber auch keinen Militärputsch, um diese Zustände zu verändern. Verschiedene kurdische und türkische Organisationen hatten zu der … [Weiterlesen...]
Am Sonntag marschierten bis zu 2000 Erdogan-Anhänger durch Mannheim
Antifaschistischer Protest gegen türkische Nationalisten geplant
Von Christian Ratz – Mannheim. Erdogan-Anhänger marschierten am Sonntag, 24. Juli, inmitten türkischer Fahnen durch die Mannheimer Innenstadt. Die ursprünglich für Samstag geplante Großveranstaltung national eingestellter Türken wurde auf Wunsch der Stadtverwaltung Mannheim auf einen Tag später verlegt. Nach Polizeiangaben beteiligten sich bis zu 2000 Menschen. Der Gegenprotest blieb zunächst schwach. Erst am Ende zeigte er sich deutlicher. Für Mittwoch, 27. Juli, ist nun eine antifaschistische … [Weiterlesen...]
Polizeibegleitung vom Stuttgarter Marktplatz zur kurdischen Mahnwache:
Anti-AfD-Protest endet am Kobaneplatz
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die AfD-Fraktion veranstaltete am Donnerstag, 30. Juni, im Stuttgarter Rathaus ein Sommerfest. Drinnen die Herren Professoren Meuthen und Maier und ihre Gefolgschaft. Draußen der Besuch von rund 20 AfD-GegnerInnen. "Wir sind zwar traurigerweise diesmal nicht eingeladen worden, dennoch findet die Feier nicht ohne uns statt", stellte eine Aktivistin entschieden fest. Sie erklärte, dass AntifaschistInnen immer auftauchen und AfD-Anhänger mit Protest … [Weiterlesen...]
Protest in Stuttgart gegen Erdogans Krieg im eigenen Land:
Kurdische Selbstverwaltung stärken
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. 80 Männer und Frauen beteiligten sich am Samstag, 25. Juni, an einer Kundgebung unter dem Slogan „Stoppt Erdogans Krieg gegen die kurdische Selbstverwaltung“ auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart. Es handelte sich mehrheitlich um Jugendliche. Sie hielten Reden über den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung und tanzten ausgelassen den Nachmittag über zu folkloristischer Musik. In einer Rede der Roten Hilfe Ortsgruppe Stuttgart hieß es: „Es ist mehr als … [Weiterlesen...]
Protest in Stuttgart gegen Angriffe des türkischen Regimes auf Nisebin:
Gemeinsam gegen Erdogan
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Nach der Aufhebung der Immunität der HDP Abgeordneten durch das türkische Parlament versammelten sich am Freitag, 27. Mai, aus Protest kurdische, türkische und alawitische DemonstrantInnen in der Kronprinzstraße in Stuttgart. Sie solidarisierten sich mit den HDP-Abgeordneten und forderten ein Ende der Angriffe auf die Stadt Nisebin im Süd-Osten der Türkei. Zu den europaweiten Protesten hatte das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in … [Weiterlesen...]
Erneut Protest vor der türkischen Botschaft in Berlin:
Gegen den schmutzigen Deal mit Erdogan
Von Pejo Berber - Berlin. Zum achten Mal protestierte die Berliner Piratenpartei am Freitag, 20. Mai, gemeinsam mit demokratischen und linken AktivistInnen, Kurden und progressiven Türken vor der türkischen Botschaft gegen die Politik der AKP-Regierung und ihre Rückendeckung durch die Bundesregierung. Das türkische Parlament hatte gerade ein paar Stunden zuvor auf Geheiß Recep Tayyip Erdogans die Immunität von 138 missliebigen Abgeordneten aufgehoben. Jeder, der Kritik an Erdogan und der … [Weiterlesen...]
Mannheimer Polizei löst Protest-Demo junger KurdInnen auf
Gegen Erdogans Weg in die Diktatur
Von unseren ReporterInnen - Mannheim/Stuttgart. In mehreren Städten gab es am Wochenende Protest gegen die Übergriffe der türkischen AKP-Regierung auf die kurdische Bevölkerung und die Aufhebung der Immunität besonders von HDP-Abgeordneten. In Mannheim löste die Polizei am Samstag, 21. Mai, in einem Großeinsatz von 165 Beamten eine Spontandemonstration junger Kurden durch die Planken auf. Sie behandelte die rund 100 TeilnehmerInnen erkennungsdienstlich und erteilte Platzverweise. In Stuttgart … [Weiterlesen...]
Auseinandersetzungen beim Aufmarsch türkischer Nationalisten und Faschisten in Stuttgart:
Heftiger Widerstand kurdischer AntifaschistInnen
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. In Stuttgart riefen am 10. April 17 Zivilorganisationen, zusammengefasst als Demokratische Einheitskräfte, zu einer Kundgebung gegen Rassismus und Faschismus am Rotebühlplatz auf. Anlass war eine Demonstration türkischer Nationalisten "für einen Frieden in der Türkei". Sinn und Zweck der koordinierten Aufmärsche war aus Sicht der AntifaschistInnen, Stimmung gegen die kurdische Befreiungsbewegung zu erzeugen und damit der Kriegspolitik des türkischen … [Weiterlesen...]
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