Von Sandy Uhl – Ulm. An einem Gebäude eines Bogenschützenvereins wurden am Samstagmorgen, 31. Oktober, verfassungsfeindliche Symbole und rechte Parolen entdeckt. Die Polizei nahm Fotos auf. Bei einer Querdenken-Kundgebung kam es am Nachmittag desselben Tages zu einem Zwischenfall mit der Identitären Bewegung. Ulm scheint in letzter Zeit vermehrt Zielscheibe fremdenfeindlicher Aktionen zu sein. Das Bogenschützen-Gebäude, das vermutlich in der Nacht von Freitag auf Samstag Ziel der … [Weiterlesen...]
Ulm ist vermehrt Schauplatz von fremdenfeindlichen Aktionen:
Nazi-Symbole und rechte Parolen
Zusammen gegen Rechts Rems-Murr rief zur Kundgebung in Schorndorf auf
Protest gegen AfD-Stammtisch
Von Alfred Denzinger - Schorndorf. Im September wurde bekannt, dass die AfD in den Remstalstuben wohl regelmäßig zu einem Stammtisch einlädt (siehe "AfD-Stammtisch gestört"). Als sich der Wirt Rüdiger Unverdruss offen mit der AfD solidarisierte, rief das Bündnis Zusammen gegen Rechts (ZgR) erneut zu einer Kundgebung vor dem Lokal auf. Dem Aufruf folgten am Montag, 19. Oktober, 50 Personen. Der Fachbereich "Sicherheit und Ordnung" der Stadt Schorndorf hat nach Angaben des ZgR per Mail … [Weiterlesen...]
Freiheitsstrafe für jungen Stuttgarter Antifaschisten
„Verurteilt mich, es hat keine Bedeutung“
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Mit einer Solidaritätskundgebung mit über 30 TeilnehmerInnen startete am Montag, 19. Oktober, der fünfte und letzte Verhandlungstag gegen einen jungen Antifaschisten vor dem Stuttgarter Amtsgericht. Grundlage der Anklage waren 14 Taten - von "Schwarzfahren" über Beleidigung und Landfriedensbruch bis zu gefährlicher Körperverletzung reichten die Vorwürfe. Am Ende verurteile Richterin Susanne Böckeler den Angeklagten zu einer Freiheitsstrafe von zweieinhalb … [Weiterlesen...]
Der frühere AfD-Politiker scheiterte mit einer Zivilklage in Baden-Baden
Stiftung darf Räpple als Antisemiten bezeichnen
Von Wolfgang Achnitz - Baden-Baden. Der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Stefan Räpple darf von der Amadeu-Antonio-Stiftung als „erklärter Antisemit" bezeichnet werden. Das Landgericht Baden-Baden hat am Donnerstag eine Unterlassungsklage des ehemaligen AfD-Politikers abgewiesen: Die Meinungsfreiheit überwiege in diesem Fall. Die vierte Zivilkammer unter Leitung von Richterin Marion Brede wies mit dem Urteil eine Klage des ehemaligen AfD-Politikers ab, der nicht persönlich zur … [Weiterlesen...]
Vierter Verhandlungstag gegen einen jungen Antifaschisten vor dem Stuttgarter Amtsgericht offenbart weitere Merkwürdigkeiten
Ein verwirrter Zeuge und eine Staatsanwältin in Begleitung „fremder Männer“
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Seit Mitte September steht ein junger Antifaschist vor dem Stuttgarter Amtsgericht. Den vierten Verhandlungstag am Montag, 12. Oktober, dominierte ein etwas unbeholfen, verwirrt wirkender Zeuge. Er kam zu spät, weil er seinen Termin angeblich vergessen hatte, sich nach einem Telefonanruf der Staatsanwältin dann doch noch auf den Weg machte, aber dann unterwegs zum Amtsgericht in eine Pfütze gefallen sein will. Auch die Kumpanei zwischen Justizangestellten und … [Weiterlesen...]
Kreisrat ist schockiert über rechte Szene und fordert "klare Kante" - Antifaschistische Demo in Planung
Neonazis unter Waffen
Backnang/Welzheim. Kreisrat Philip Köngeter, Mitglied der Piratenpartei und der Fraktion Die Linke/ÖDP, zeigt sich erschrocken über den Ausgang der Razzia unter anderem im Rems-Murr-Kreis. Hintergrund ist eine Hausdurchsuchung in Backnang (Rems-Murr-Kreis) am Donnerstagmorgen, 15. Oktober, an der auch ein Spezialeinsatzkommando (SEK) beteiligt war, welche zu einem groß angelegten Einsatz im Süden Deutschlands gehörte. Er fordert ein härteres Durchgreifen seitens der Polizeibehörden gegenüber der … [Weiterlesen...]
Gedenkkundgebung in Stuttgart zum Jahrestags des rechten Terrors von Halle
Halle war kein Einzelfall
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Über hundert Menschen gedachten am Freitag, 9. Oktober, in der Stuttgarter Innenstadt mit Reden und einer Schweigeminute der beiden Todesopfer von Halle und aller anderer Opfer rechter Gewalt. An diesem Tag jährte sich der Terroranschlag von Halle. Zu der Gedenkkundgebung riefen das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) auf. Im Anschluss wurden 100 Kerzen und die Namen der Menschen … [Weiterlesen...]
Fortsetzung des Prozesses gegen einen Antifaschisten vor dem Stuttgarter Amtsgericht
Kumpanei im Gerichtssaal hat Folgen
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Vor dem Stuttgarter Amtsgericht wurde am Montag, 5. Oktober, der Prozess gegen einen jungen Antifaschisten fortgesetzt. Der dritte Verhandlungstag in dieser Sache war geprägt von Aussagen von vier Polizeizeugen. Dabei ging es um Vorfälle rund um die Proteste gegen den Naziaufmarsch der Partei "Die Rechte" am 11. Mai 2019 in Pforzheim (siehe hierzu "Roter Teppich für Neonazis"). Rechtsanwalt Spindler beantragte für seinen Mandantenn die Einstellung des … [Weiterlesen...]
Eine kleine Schwarzwaldgemeinde organisiert Widerstand gegen eine AfD-Veranstaltung
Steinen stellte sich quer
Von Zilly Langner - Steinen. Zum Tag der Deutschen Einheit am Samstag, 3. Oktober, lud die AfD zu einer Veranstaltung in die Wiesentalhalle in die 10 000- Seelen-Gemeinde Steinen ein. Als Gastredner wurden Alexander Gauland, Thomas Seitz, Dirk Spaniel und Volker Münz erwartet. Die Bundestagsbgeordneten Thomas Seitz und Dirk Spaniel werden dem völkisch-nationalen Flügel der AfD zugeordnet. Doch die Gemeinde Steinen organisierte Widerstand. Mehr als 900 Menschen nahmen an der Gegenkundgebung vor … [Weiterlesen...]
Protest gegen AfD-Veranstaltung unter massivem Polizeischutz in der Stuttgarter Innenstadt
AfD-Kandidat hatte kaum Publikum
Von Sahra Barkini - Stuttgart. AntifaschistInnen protestierten am Samstag, 3. Oktober, gegen eine Kundgebung der AfD auf dem Stuttgarter Karlsplatz. Trotz zeitweise starkem Regen und kurzer Mobilisierungszeit versammelten sich an dem Feiertag etwa 150 AfD-GegnerInnen, um der "Alternative für Deutschland" deutlich zu machen, dass sie in Stuttgart nicht erwünscht sei. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. Man konnte leicht den Eindruck bekommen, es handle sich um eine … [Weiterlesen...]
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