Von Christian Ratz – Mannheim. Etwa 100 bis 150 Menschen versammelten sich am frühen Sonntagmorgen, 5. Februar, friedlich am Mannheimer Hauptbahnhof, um sich am Sternmarsch nach Straßburg zu beteiligen. Sehr starke Polizeikräfte observierten und sicherten das Geschehen. Kurdische Organisationen fordern, dass der frühere PKK-Vorsitzende Abdullah Öcalan aus der Isolationshaft in der Türkei entlassen wird. Sie verlangen überdies Solidarität mit dem kurdischen Volk in der Türkei und Syrien im Kampf … [Weiterlesen...]
Kurden fordern die Freilassung von Abdullah Öcalan aus der Isolationshaft
Langer Marsch für Freiheit nach Straßburg
Mulis Kaya gilt schon allein wegen Anwesenheit bei öffentlichen Versammlungen als verdächtig
Protest gegen weiteren PKK-Prozess
Von Markus Rolle – Stuttgart. Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart versammelten sich am Donnerstag, 27. Januar, 40 Menschen, um ihre Solidarität mit Muhlis Kaya auszudrücken. Kaya wir beschuldigt, in Deutschland für die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gearbeitet zu haben. Der Zeuge des 16. Tages dieses Prozesses vom Landeskriminalamt Baden-Württemberg belastete Kaya, weil dieser an öffentlichen Veranstaltungen in Stuttgart teilgenommen habe. Vor dem Eingang zum Oberlandesgericht hielt … [Weiterlesen...]
Nach dem Tod des Hauptverdächtigen bleibt mögliche Geheimdienst-Beteiligung ungeklärt
Gedenken an ermordete kurdische Politikerinnen
Von Gül Güzel und Meide Wolt – Stuttgart. Von der Öffentlichkeit weitgehend ignoriert versammelten sich am Montag, 10. Januar, 60 Menschen in Stuttgart, um der in Paris ermordeten Frauen Sakine Cansiz, Fidan Dogan und Leyla Söylemez zu gedenken. Nach Angaben der Informationsstelle Kurdistan e.V. soll ihr mutmaßlicher Mörder Ömer Güney im Dezember 2016 einen Monat vor Prozessbeginn in einem französischen Gefängnis gestorben sein. Die drei Aktivistinnen wurden im Januar 2013 in ihrem Büro in … [Weiterlesen...]
Journalisten fordern klare Position der Bundesregierung gegenüber Erdogan
Ohne Pressefreiheit keine Demokratie
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Verhaftete Journalisten, geschlossene Sender, immer mehr verfolgte Gewerkschafter und Oppositionelle: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan macht sein Land zu einem autokratischen System. Um gegen die Angriffe der türkischen Regierung auf die Pressefreiheit zu protestieren, kamen rund hundert Menschen am Mittwoch, 14. Dezember, auf dem Stuttgarter Wilhelmsplatz zusammen. Es war die erste größere Protestveranstaltung von Journalistenorganisationen in … [Weiterlesen...]
Leyla Abay über die Repressionen gegen Journalisten und Sender in der Türkei:
Erdogan muss die Inhaftierten freilassen
Von Andreas Scheffel und Steffen Schenk - Stuttgart. Medienstationen geschlossen, ihre MitarbeiterInnen und JournalistInnen nach Verhängung des Ausnahmezustands in der Türkei bedroht, verhaftet und arbeitslos. Leyla Abay, Mitarbeiterin des inzwischen verbotenen türkischen Radiosenders Özgür Radyo, schildert im Interview die Repressionen. Sie fordert Pressefreiheit und die Freilassung der inhaftierten JournalistInnen in der Türkei. Am Mittwoch, 14. Dezember, spricht Leyla Abay in Stuttgart bei … [Weiterlesen...]
Journalisten protestieren in Stuttgart gegen die Schließung von Zeitungen und Sendern:
Gegen Angriffe auf die Pressefreiheit in der Türkei
Stuttgart. Journalisten in Haft oder auf der Flucht, immer mehr geschlossene Zeitungen und Radiosender: Journalistenorganisationen wie die dju in Verdi und der DJV rufen zu einer Protestkundgebung gegen die Angriffe der türkischen Regierung auf die Pressefreiheit am Mittwoch, 14. Dezember, in Stuttgart auf. Sie beginnt um 17 Uhr auf dem Wilhelmsplatz in der Innenstadt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lässt immer mehr Journalistinnen und Journalisten verhaften, außerdem Zeitungen … [Weiterlesen...]
Demonstration in Stuttgart gegen die vielfältigen Formen der Ausbeutung von Frauen:
Geschlossen gegen Unterdrückung und Gewalt
Von Meide Wolt – Stuttgart. Am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen versammelten sich am Freitag, 25. November, 250 Menschen auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart zu einer Kundgebung. RednerInnen aus türkischen, kurdischen, iranischen und deutschen Organisationen sprachen zu den TeilnehmerInnen und interessierten PassantInnen. Im Anschluss gab es eine kurze Demonstration durch die Innenstadt. . Eine Sprecherin der Frauenbewegung in Europa (Avrupa Demokratik Kadın Hareketi'nin) wies … [Weiterlesen...]
In Stuttgart wurde das Hauptverfahren gegen Muhlis Kaya eröffnet
Angeblicher PKK-Leiter vor Gericht
Von Gül Güzel und Markus Rolle - Stuttgart. Vor dem 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart wurde am Dienstag, 22. November, das Hauptverfahren gegen den kurdischen Politiker Muhlis Kaya (46) nach § 129b des Strafgesetzbuchs ("Terroristische Vereinigung im Ausland") eröffnet. Er wird beschuldigt, von Anfang August 2013 bis Februar 2016 als mutmaßlicher PKK-Sektorleiter für verschiedene Gebiete Deutschlands verantwortlich tätig gewesen zu sein. In der Mittagspause gab es zum … [Weiterlesen...]
Oberlandesgericht Stuttgart verhängt Bewährungsstrafe für "jugendtypische Tat"
Mildes Urteil für zurückgekehrten IS-Kämpfer
Von Markus Rolle – Stuttgart. Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart ging am Montag, 21. November, erneut ein Strafprozess nach Paragraf 129b (Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland) zu Ende. Angeklagt war ein junger Mann, weil er sich 2015 dem Islamischen Staat (IS) angeschlossen hatte. Wesentliches Beweismittel vor Gericht war eine Vernehmung der kurdischen Freiheitsbewegung YPG, die den Angeklagten 2015 festgenommen hatte. Weil es sich um eine „jugendtypische Tat“ gehandelt haben … [Weiterlesen...]
Ulmer zeigen sich solidarisch mit der HDP:
Protest gegen Verhaftungen in der Türkei
Ulm. Zu einer Demonstration gegen die Festnahmen der HDP-Abgeordneten in der Türkei kamen am Freitag, 11. November, in Ulm etwa 100 TeilnehmerInnen zusammen. Ein jugendlicher Passant provozierte am Rand der Demostrecke mit dem Wolfsgruß. Schon in den Tagen zuvor hatte es in Ulm Protest gegen die Entwicklungen in der Türkei gegeben. Nachdem die Festnahmen bekannt geworden waren, gingen in ganz Deutschland verschiedene Organisationen auf die Straße, um ihrem Protest und die Forderung nach … [Weiterlesen...]
Folge uns!