Ulm. Im Ulmer Prozess um einen antiziganistischen Anschlag im Mai 2019 wurde am Mittwoch, 23. September, nach 16 Verhandlungstagen das Urteil über die fünf Angeklagten verkündet. Alle fünf wurden wegen Vertreibung beziehungsweise gemeinschaftlicher Nötigung in 45 Fällen nach Jugendstrafrecht verurteilt. Alle Strafen wurden auf Bewährung ausgesetzt. Das teilte der Verband Deutscher Sinti und Roma mit. Die Kammer habe betont, dass die Motivation der Tat Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und … [Weiterlesen...]
Ulmer Gericht verurteilte fünf Angeklagte nach einem Fackelwurf in 45 Fällen
Aus antiziganistischem Hass
AntifaschistInnen erheben Vorwürfe gegen Sicherheitsbehörden:
„Antisemitismus in der Burschenschaft Normannia nichts Neues“
Heidelberg. Nach den antisemitisch motivierte Angriff mehrerer Burschenschafter auf ein Mitglied der „Alten Leipziger Landsmannschaft Afrania“ im Haus der Normannia am Abend vom 28. auf 29. August 2020 (wir berichteten) erhebt nun die Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD/iL) Vorwürfe gegen die Sicherheitsbehörden. Es seien "gefährliche Seilschaften geschaffen" worden, "die bislang von den Sicherheitsbehörden wissentlich ignoriert wurden", erklärte die AIHD/iL am Mittwoch, 9. September. … [Weiterlesen...]
Unterlassungsklage gegen die Amadeu-Antonio-Stiftung
Räpple will kein Antisemit sein
Von Wolfgang Achnitz - Baden-Baden. In einem Zivilgerichtsverfahren stehen sich seit Donnerstag, 20. August, die Amadeu-Antonio-Stiftung und der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Stefan Räpple vor dem Landgericht Baden-Baden gegenüber. Der Abgeordnete für den Wahlbezirk Kehl, gegen den bei der AfD ein Parteiausschlussverfahren läuft, verklagt die Berliner Stiftung auf Unterlassung. Die der vierten Zivilkammer vorsitzende Richterin Marion Brede setzte den Streitwert auf vorläufig 10 000 … [Weiterlesen...]
Fünf junge Männer müssen sich in Ulm wegen versuchten Mordes verantworten
Anklage nach Brandanschlag auf Roma-Familie
Ulm. Nach einem antiziganistischen Brandanschlag am 24. Mai 2019 auf eine Familie aus Frankreich, die sich in Erbach-Dellmensingen in der Nähe von Ulm aufhielt (wir berichteten), wurde am Donnerstag, 12. Dezember, bekannt, dass fünf Tatverdächtige wegen versuchten Mordes vor der Jugendkammer des Landgerichts Ulm angeklagt werden. Die Angeschuldigten, allesamt deutsche Staatsbürger, fühlten sich laut der Staatsanwaltschaft Stuttgart durch den Aufenthalt von mehreren Roma-Familien auf einem … [Weiterlesen...]
Nach Fackelwurf auf eine Sinti-Familie bei Ulm
Festnahmen nach antiziganistischem Brandanschlag
Ulm/Erbach-Dellmensingen. Nach einem antiziganistischen Brandanschlag am 24. Mai auf eine Sinti-Familie, die sich in Erbach-Dellmensingen aufhielt (wir berichteten), wurde am Dienstag, 9. Juli, bekannt, dass acht Tatverdächtige vorläufig festgenommen wurden. Die Tatverdächtigen sind zwischen 16 und 20 Jahre alt. Die Polizei durchsuchte am Dienstag mehrere Wohnungen in Erbach und Blaustein. Gegen zwei der Beschuldigten bestand bereits ein Haftbefehl. Vier der Beschuldigten werden heute dem … [Weiterlesen...]
Unbekannte warfen in der Nähe von Ulm eine brennende Fackel auf Wohnwagen
Brandanschlag auf Sinti-Familie
Ulm. Erst jetzt wurde ein rassistisch motivierter Brandanschlag am 25. Mai in Erbach-Dellmensingen bei Ulm bekannt. Wie das Polizeipräsidium Ulm mitteilte, wurde kurz nach 23 Uhr eine französische Familie von Sinti am Ortsrand Ziel der Attacke. Eine unbekannte Gruppe rief antiziganistische Parolen aus einem dunklen Kleinwagen und schleuderte eine brennende Fackel auf die Wohnwagen der Familie. Die Täter konnten unerkannt entkommen. Die Familie kam mit dem Schrecken davon. Die brennende … [Weiterlesen...]
In Freiburg laufen Aktionstage gegen autoritäre und faschistische Tendenzen
Never again!
Freiburg. Unter dem Motto "Never Again! Aktionstage gegen autoritäre und faschistische Tendenzen!" läuft derzeit in Freiburg eine Veranstaltungsreihe mit Vorträgen, Lesungen und Diskussionen. Sie endet mit einer Gedenkkundgebung zur Befreiung von Auschwitz am Sonntag, 27. Januar, 16 Uhr auf dem Platz der alten Synagoge. Beteiligt sind das Referat für Hochschulpolitik des Studierendenrats der Universität Freiburg, Radio Dreyeckland, der Infoladen Freiburg, der Lesekreis zur kritischen … [Weiterlesen...]
2000 Menschen verurteilen Gewalt gegen linke Projekte in Frankfurt:
Auf der Straße gegen Brandanschläge
Von Tape Lago – Frankfurt. In der Frankfurter Innenstadt demonstrierten am Samstag, 22. Dezember, 2000 AntifaschistInnen, Linke, Autonome und andere BürgerInnen gegen eine Serie von Brandanschlägen auf linke Wohnprojekte und Zentren in der Rhein-Main-Region. Zu der Demonstration hatte das Bündnis „Frankfurt Nazifrei“ aufgerufen, unterstützt von der Linken, den Betroffenen und weiteren Organisationen. Die Demonstrierenden nutzen die Gelegenheit, um den Rechtsruck und die zunehmende … [Weiterlesen...]
Dürener Unternehmer wendet sich gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit der Partei
AfD erhält Lose der Aktion Mensch statt bestellter Berlinfahrt
Von Andreas Scheffel - Düren. Der AfD-Politiker Rüdiger Lucassen erhielt von einem Dürener Busunternehmer 50 Jahreslose der "Aktion-Mensch". Der Bundestagsabgeordnete hatte bei dessen Firma eine Mehrtagesfahrt Ende April nach Berlin gebucht. Als er von der politischen Ausrichtung des Auftraggebers erfuhrt, löste der Busunternehmer den Vertrag jedoch am Montag, 23. April, kurzfristig auf. Statt dem AfD-Mann die schon erhaltene Rechnungssumme von 1790 Euro zurückzuerstatten, bestellte … [Weiterlesen...]
Kreisverband Ulm/Alb-Donau provoziert erneut mit Facebook Posting
AfD vereinnahmt Geschwister Scholl
Von Sandy Uhl - Ulm. Am 22. Februar jährt sich der Todestag der Geschwister Scholl zum 75. Mal. Die Ulmer NS-Widerstandskämpfer Hans und Sophie Scholl wurden am 18. Februar 1943 an der Universität München verhaftet und kurz darauf hingerichtet. Die AfD Ulm/Alb-Donau löste mit einem Facebook-Posting in Ulm und überregional wie schon im Vorjahr Empörung aus. Inzwischen ist der Beitrag gelöscht. Der AfD-Kreisverband hatte am 18. Februar auf Facebook einen Bericht des Bayerischen Rundfunks … [Weiterlesen...]
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