Von Angela Berger - Kirchheim. Bei klirrender Kälte startete das Bündnis „Neckar castorfrei“ am Samstagmorgen, 21. Januar, seine Infowelle in Kirchheim am Neckar. Etwa 20 AktivistInnen wollen mit ihr in den am Fluss liegenden Gemeinden auf die geplanten Atommüll-Castortransporte der EnBW auf dem Neckar aufmerksam machen (siehe auch "Gegen Castortransport auf dem Neckar"). Die EnBW will 15 Castoren mit 342 verbrauchten Brennelementen vom 2005 abgeschalteten Kernkraftwerk Obrigheim per … [Weiterlesen...]
Protest-Bündnis informiert in den Gemeinden am Neckar:
Infowelle gegen Castor-Transport gestartet
Über 5000 demonstrierten in Koblenz für ein vielfältiges, solidarisches und tolerantes Europa:
Starker Schulterschluss gegen den Rechtsruck
Von Christian Ratz und Tape Lago – Koblenz. In der Koblenzer Innenstadt protestierten am Samstag, 21. Januar, 5000 Menschen gegen den Kongress der rechtspopulistischen ENF „Europa der Nationen und der Freiheit“. Zu der hörbaren Großdemonstration hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Verbänden und anderen Gruppen aufgerufen. Die Polizei war mit mehr als 1000 Kräften vor Ort und ermöglichte einen friedlichen Ablauf aller Veranstaltungen. Zahlreiche PressevertreterInnen … [Weiterlesen...]
EnBW will hochradioaktiven Atommüll mit dem Schiff befördern:
Gegen Castortransport auf dem Neckar
Von Angela Berger - Neckarwestheim. Die EnBW will 15 Castoren mit 342 verbrauchten Brennelementen vom 2005 abgeschalteten Kernkraftwerk Obrigheim per „unsinkbarem“ Schiff auf dem Neckar nach Neckarwestheim befördern. Das bestätigte sie im Juni. Um Protestaktionen gegen den gefährlichen Castortransport zu koordinieren, wurde im Herbst das Regionalplenum des Initiativen-Zusammenschlusses „Bündnis Neckar Castorfrei“ gegründet. Geplanter Beginn einer „Infowelle“ gegen den Castortransport ist am … [Weiterlesen...]
Bundesverfassungsgericht lehnt einstweilige Anordnung ab - Schicksal des Freihandelsabkommens weiter offen
Eilanträge in Sachen „CETA“ erfolglos
Karlsruhe. Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, die sich gegen eine Zustimmung des deutschen Vertreters im Rat der Europäischen Union zur Unterzeichnung, zum Abschluss und zur vorläufigen Anwendung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement - CETA) richteten, über die der Rat der Europäischen Union voraussichtlich am … [Weiterlesen...]
Baden-württembergische Landesregierung soll das Handelsabkommen stoppen:
Protest gegen CETA vor Landtags-Anhörung
Stuttgart. Das Landesbündnis für eine verantwortungsvolle Handelspolitik hat vor der öffentlichen Anhörung im Landtag von Baden-Württemberg zu CETA am Freitag, 30. September, vor dem Landtagsgebäude protestiert. Es wollte darauf hinweisen, dass mit dem vorliegenden Vertragstext rote Linien überschritten werden. Um dies zu symbolisieren, haben zwei Aktive mit Masken des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und des stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Strobl die roten Linien zu CETA … [Weiterlesen...]
Sozialdemokraten springen nicht über ihren Schatten:
SPD-Konvent brüskiert den Protest Hunderttausender Freihandels-KritikerInnen
Wolfsburg/Berlin. Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), zeigte sich enttäuscht über das Votum des SPD-Konvents zugunsten des Freihandelsabkommens Ceta. Damit habe sich eine Mehrheit der Delegierten über den Protest Hunderttausender KritikerInnen und die ablehnende Haltung großer Teile der SPD-Basis hinweggesetzt. Das Plädoyer des Konvents für nachträgliche Präzisierungen des Ceta-Vertrages werde die negativen Auswirkungen des Abkommens nicht … [Weiterlesen...]
Bis zu 30 000 Teilnehmer bei Demo gegen TTIP und CETA in Stuttgart erwartet:
Wirtschaft muss den Menschen dienen
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Bundesweit sind am Samstag, 17. September, in sieben Städten zentrale Demonstrationen für einen gerechten Welthandel und gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA geplant - so auch in Stuttgart. In einem breiten gesellschaftlichen Bündnis rufen rund 30 Organisationen zu der Großdemonstration auf. Die Organisatoren erwarten bis zu 30 000 Teilnehmer in der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Die Auftaktkundgebung soll um 12 Uhr vor dem Hauptbahnhof in der … [Weiterlesen...]
Etwa 90 000 Menschen beim Protest gegen "Freihandelsabkommen" in Hannover:
Klare Botschaft gegen TTIP
Hannover. Die Polizei sprach von 35 000 TeilnehmerInnen am Protest gegen TTIP und CETA am Samstag, 23. April, in Hannover. Unabhängige ZählerInnen kamen jedoch auf 90 000 bis 110 000 DemonstrantInnen gegen die Werbetour des US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel für so genannte "Freihandelsabkommen". Die Protestbewegung betrachtet sie als Angriff auf die Demokratie zugunsten einer Herrschaft der Konzerne. Die Abkommen stoßen in Deutschland, aber auch … [Weiterlesen...]
Anti-AKW-Demo in Gundremmingen angekündigt
Abschalten vor dem Gau
Von Sandy Uhl – Gundremmingen. Die Atomkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima jähren sich 2016 zum dreißigsten beziehungsweiße fünften Mal. AtomkraftgegnerInnen erklären hierzu: "Und auch heute, im Hier und Jetzt, ist Atomkraft hochgefährlich. Wir fordern deshalb, den Atomausstieg zu beschleunigen!" Sie rufen am Samstag, 23. April, zur Anti-AKW-Demo nach Gundremmingen. Die Veranstaltung beginnt um 13 Uhr am Atomkraftwerk (Dr. August-Weckesser-Straße 1). Die Veranstalter weisen darauf hin, … [Weiterlesen...]
Nach den Reaktorkatastrophen von Fukushima und Tschernobyl:
Atomkraft muss Geschichte werden
Von Angela Berger - Neckarwestheim. Fünf Jahre nach dem Reaktorunglück in Fukushima und 30 Jahre nach Tschernobyl trafen sich am Sonntag, 6. März, nach Angaben der Veranstalter etwa 2000 Menschen am Bahnhof Kirchheim am Neckar und zogen gemeinsam zum Kernkraftwerk Neckarwestheim. Auch so viele Jahre nach den beiden Atomkraftwerkskatastrophen ist die Forderung, alle Kernkraftwerke weltweit sofort abzuschalten, nicht leiser geworden. Die Menschen in den betroffenen Gebieten leiden noch immer … [Weiterlesen...]
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