Von unseren ReporterInnen - Stuttgart/Freiburg/Zürich. Zum Frauenkampftag lud das Aktionsbündnis 8. März zu einer Kundgebung und Demonstration in Stuttgart ein. Nach Angaben der VeranstalterInnen nahmen 4000 Menschen teil. Der Demonstrationszug wurde von einem großen Polizeiaufgebot begleitet. Zu ihm gehörten acht PolizeireiterInnen. Bei der Demonstration setzte die Polizei eine teilnehmende Person fest und stellte die Personalien mehrerer TeilnehmerInnen fest. Die BeamtInnen setzten auch eine … [Weiterlesen...]
Ein massives Polizeiaufgebot begleitete in Stuttgart die Demonstration zum 8. März
Gewalt gegen Frauen am Frauenkampftag
Inlandsgeheimdienst bespitzelt Mitglieder der Linkspartei
Als PolitikerInnen enttarnt
Berlin/Göttingen. Wie die Tageszeitung taz am 20. Januar berichtete, hat das Landesamt für Verfassungsschutz Niedersachsen zwei Mitglieder der Partei Die Linke über einen mehrjährigen Zeitraum zur »Informationsbeschaffung« mit nachrichtdienstlichen Mitteln überwacht. Ein Schreiben des Geheimdienstes wirft den Verdacht auf, dass V-Leute im direkten Umfeld der Betroffenen eingeschleust, bzw. eingesetzt wurden. Ziel der Aktion war Thomas Goes, der Kreisvorsitzende der Linkspartei in Göttingen und … [Weiterlesen...]
In Heidelberg gab es eine Kundgebung von Berufsverbotsbetroffenen
Rehabilitierung ist überfällig
Von Martin Hornung - Heidelberg. Wenige Monate vor dem 50. Jahrestag des sogenannten Radikalenerlasses haben Mitglieder der baden-württembergischen Initiativgruppe gegen die Berufsverbote zu einer Kundgebung in der Rhein-Neckar-Region aufgerufen. Etwa 100 Menschen kamen zum Treffpunkt vor der Pädagogischen Hochschule (PH) Heidelberg. Zu Beginn versammelten sich mehrere von Berufsverboten Betroffene vor dem Eingang mit einem Transparent mit der Aufschrift: "Aufarbeitung! Entschuldigung! … [Weiterlesen...]
Die Initiative "Grundgesetz für Alle" rief zur Kundgebung in den Oberen Schlossgarten in Stuttgart
Queere Community fordert Ende der Diskriminierung
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Am 19. September gab es einen bundesweiten Aktionstag der Initiative "Grundgesetz für Alle". In Stuttgart richtete das „Projekt 100% Mensch“ und der CSD Stuttgart eine Kundgebung aus. Bundesweit gab es in 15 Städten Kundgebungen unter dem Motto: "Schutz der sexuellen und geschlechtlichen Identität. JETZT!". Gefordert wurde eine Ergänzung des Grundgesetz-Artikels 3 Absatz 3. Er soll künftig auch die Vielfalt von sexueller Orientierung und Geschlecht garantieren. … [Weiterlesen...]
Janine Wissler, Bundesvorsitzende der Linken, machte Wahlkampf in Stuttgart
Der Kern bleibt soziale Gerechtigkeit
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die Linke rief am Donnerstag, 14. September, zu einer Wahlkampfveranstaltung in Stuttgart auf. Unter dem Motto "Zeit zu handeln! Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit" sprachen die Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin Janine Wissler, die Mannheimer Kandidatin auf Listenplatz 2 Gökay Akbulut, der Stuttgarter Kandidat auf Listenplatz 1 und frühere Bundesvorsitzende der Partei Bernd Riexinger und Johanna Tiarks. Moderiert wurde die Kundgebung auf … [Weiterlesen...]
Podiumsdiskussion mit Martina Renner (Die Linke) in Stuttgart
Unteilbar solidarisch
Stuttgart. In den Räumen des Württembergischen Kunstvereins fand am Montag, 30. August, eine Podiumsdiskussion mit Martina Renner (Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik), Bernd Riexinger (MdB Die Linke) und Heval Demirdögen (Mobirex, Fachstelle zur Information über aktuelle Erscheinungsformen und Aktivitäten der extremen Rechten und angrenzenden Phänomenen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit (GMF)) zum Thema "Unteilbar solidarisch - Gegen Hass und Rechte Hetze" statt. … [Weiterlesen...]
Die baden-württembergischen Spitzenkandidaten der Linken gehen auf Tour durchs Land
„Sozial und klimagerecht“
Stuttgart/Wiesloch. Die baden-württembergischen Spitzenkandidaten der Linken zur Bundestagswahl Bernd Riexinger und Gökay Akbulut sind auf einer Tour durchs Land. Vom 10. bis zum 24. September sind sie täglich an mehreren Orten zu hören. Unter dem Motto "Zeit zu handeln – sozial und klimagerecht" fahren sie von Calw über Stuttgart nach Tauberbischofsheim. Mit dabei sind auch die jeweiligen Kandidierenden vor Ort. Am Donnerstag, 14. September, sind Riexinger und Akbulut ab 13.30 Uhr auch … [Weiterlesen...]
In Schorndorf scheint ein Kriminalisierungsversuch fehlgeschlagen zu sein
Der „Freund und Helfer“ rudert zurück
Von Alfred Denzinger - Schorndorf/Aalen. Die Polizei beschuldigte in ihrer Pressemitteilung vom 29. August fünf junge Männer, in Schorndorf Wahlplakate der AfD beschädigt zu haben. Nach einer Meldung der Waiblinger Kreiszeitung (WKZ) vom Montag, 31. August, "ruderte das Polizeipräsidium Aalen jetzt zurück“. Die Männer seien von einem Zeugen beobachtet worden, "wie sie im Bereich Aichenbachstraße / Feuerseestraße mehrere Wahlplakate der AfD beschädigten“, hieß es in der Pressemitteilung der … [Weiterlesen...]
Ein anonymer Mercedesfahrer und die Polizei bezichtigen fünf junge Männer, in Schorndorf AfD-Plakate beschädigt zu haben
Linke weisen „haltlose Anschuldigungen“ zurück
Schorndorf. Die Polizei beschuldigt fünf junge Männer, in Schorndorf Wahlplakate der AfD beschädigt zu haben. Das weisen die Betroffenen entschieden zurück. Sie wollen Strafanzeige gegen den unbekannten Fahrer eines schwarzen Mercedes wegen "ungefragter Anfertigung von Videomaterial und Verleumdung" erstatten. "Am Samstag Mittag waren fünf junge Genoss:Innen der Partei die Linke sowie der Linksjugend Solid Rems-Murr in Schorndorf unterwegs, um Wahlplakate der Partei die Linke für den … [Weiterlesen...]
Im Tarifkonflikt des baden-württembergischen Einzelhandels rief Verdi zu Warnstreiks und einer Kundgebung in Stuttgart auf
Mit Applaus zahlt man keine Miete
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die Gewerkschaft Verdi hatte für Samstag, 17. Juli, erneut zu Warnstreiks aufgerufen. In Baden-Württemberg folgten etwa 250 Beschäftigte aus dem Einzelhandel dem Streikaufruf. Am Nachmittag gab es eine Streikkundgebung auf dem Schillerplatz in Stuttgart. Neben RednerInnen von Gewerkschaften und Beschäftigten aus dem Handel sprachen auch die Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier (SPD), Bernd Riexinger (Linke) und Stefan Kaufmann (CDU). Während die Streikenden auf … [Weiterlesen...]
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