Karlsruhe. Am 17. August 1956 fällte das Bundesverfassungsgericht auf Antrag der Regierung Adenauer das Verbotsurteil gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Die von Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Wilhelm Pieck 1918 gegründete KPD war bereits unter Hitler 12 Jahre verboten gewesen. Von den 300 000 Mitgliedern der KPD waren etwa 150 000 in Konzentrationslagern oder Zuchthäuser gesperrt und circa 30 000 umgebracht worden. Der KPD-Vorsitzende, der Hamburger Hafenarbeiter Ernst … [Weiterlesen...]
Demonstration, Kundgebung und Veranstaltung am 10. September in Karlsruhe
Das KPD-Verbot aufheben
In Stuttgart soll Firmenrecht vor Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gelten:
Verurteilt nach Protest gegen Bundeswehr
Von Alfred Denzinger und Meide Wolt - Stuttgart. Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. So lautet eine alte Juristenweisheit. Ob Gott beim Urteil von Amtsrichterin Broß die Finger im Spiel hatte, darf bezweifelt werden. Broß verurteilte am Dienstag, 26. Juli, den Friedensaktivisten Thomas H. wegen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe von 600 Euro. Hinzu kommen Anwalts- und Gerichtskosten. Thomas H. soll sich an Protesten gegen einen Bundeswehr-Rekrutierungsstand auf der … [Weiterlesen...]
Friedensaktivist wegen Hausfriedensbruchs an Bundeswehr-Stand angeklagt:
Initiativen fordern Freispruch
Stuttgart. Ein Friedensaktivist steht am Dienstag, 26. Juli, um 9 Uhr vor dem Stuttgarter Amtsgericht. Der Vorwurf: Er soll bei den Protesten gegen einen Bundeswehr-Rekrutierungsstand auf der Ausbildungsmesse „Nacht der Unternehmen“ in der Liederhalle am 17. November 2015 Hausfriedensbruch begangen haben. Mehrere Friedensinitiativen fordern Freispruch. Sie wenden sich gegen die "Kriminalisierung von Anti-Kriegsprotest". Für 8 Uhr ist eine halbstündige Kundgebung neben dem Eingang des … [Weiterlesen...]
In Dortmund traten auch Esther Bejarano und Grup Yorum auf:
Kämpfen und Feiern beim UZ-Pressefest
Von Markus Zieger - Dortmund. Fünfzig Bündnispartner der DKP waren am 19. Pressefest der Zeitung "Unsere Zeit" vom 1. bis zum 3. Juli im Dortmunder Revierpark beteiligt. Es kamen Tausende Menschen aus ganz unterschiedlichen linken Bereichen von der Autonomen Antifa über Rote Hilfe, Bundestagsfraktion der Partei die Linke, Gewerkschaftsjugend, SDAJ und Solid, Tierbefreier bis zu Infoständen von Organisationen wie der KPD und Rotfuchs, Junge Welt und Freidenker. Zusätzlich gab es Infostände von … [Weiterlesen...]
Gedenkstein für die Widerstandskämpferin Lilo Herrmann zum dritten Mal beschmiert:
Entsetzen über erneute Schändung
Von Anne Hilger - Stuttgart. Es war eine würdige Feier, als der restaurierte Gedenkstein für die von den Nazis ermordete Widerstandskämpferin Lilo Herrmann wieder eingeweiht wurde. Etwa 100 Gäste kamen am Montagabend, 20. Juni, zu Ehren der 1938 hingerichteten Kommunistin auf das Gelände bei der Uni Stuttgart. Das Hornbläserquartett des Universitätsorchesters spielte, und eine lange Reihe von Rednern erinnerten an das Wirken der mutigen jungen Frau, die in Stuttgart studierte. Doch jetzt ist das … [Weiterlesen...]
Nach dem Protest gegen den AfD-Bundesparteitag:
Aktionsbündnis wirft Polizei Eskalation vor
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Mindestens 660, vielleicht sogar 700: Die Polizei nahm am Samstag, 30. April, über ein Drittel der etwa 1500 DemonstrantInnen gegen den Bundesparteitag der AfD auf dem Stuttgarter Messegelände fest und hielt sie den ganzen Tag über gefangen - ebenso mindestens drei Journalisten, die angeblich verbotswidrig die Autobahn überquert hatten. Gegen diesen Eingriff in die Pressefreiheit protestierte die dju (Deutsche JournalistInnen-Union in Verdi) am Sonntag … [Weiterlesen...]
Großes Polizeiaufgebot zum Schutz von Rechtspopulisten in Waiblingen:
Breiter Protest gegen AfD-Landesparteitag
Waiblingen. Die AfD rief eine Woche vor ihrem Bundesparteitag zum Landesparteitag in Baden Württemberg. Rund 320 AfD-Mitglieder folgten dem Aufruf und versammelten sich am 23. April im Waiblinger Bürgerzentrum. Der Parteitag rief aber auch bis zu 300 AfD-GegnerInnen auf den Plan, die gegen die rechtsradikale Partei protestierten. Etwa 200 Polizeibeamte waren zum Schutz der AfD im Einsatz. Zur Beobachtung der Proteste gegen den Landesparteitag setzte die Polizei Kameras ein, um das Geschehen zu … [Weiterlesen...]
GegnerInnen des Bundesparteitags werfen Stadt und Polizei Eskalation vor:
Bündnis gegen AfD lässt sich nicht spalten
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die AfD plant für das kommenden Wochenende einen Bundesparteitag in der Messe am Stuttgarter Flughafen. Beobachter erwarten eine weitere Radikalisierung der rechtspopulistischen, marktradikalen und nationalkonservativen Partei. Ein Aktionsbündnis von 45 Organisationen ruft für Samstag, 30. April, ab 7 Uhr zum Protest gegen den Programmparteitag auf. Für 10 Uhr ist eine Kundgebung geplant. Das Bündnis sieht jedoch sein Recht auf Versammlungsfreiheit durch … [Weiterlesen...]
Ein breites Bündnis ruft zum Protest auf:
Gegen den Landesparteitag der AfD
Waiblingen. Die baden-württembergische AfD plant für Samstag, 23. April, in Waiblingen einen Landesparteitag. Im Bürgerzentrum werden etwa 350 Mitglieder der immer weiter nach rechts driftenden Partei erwartet. Am 30. April und 1. Mai will sie außerdem einen bundesweiten Programmparteitag in Stuttgart abhalten - obwohl es in Artikel 3 der Landesverfassung von Baden Württemberg heißt: "Der 1. Mai ist gesetzlicher Feiertag. Er gilt dem Bekenntnis zu sozialer Gerechtigkeit, Frieden, Freiheit und … [Weiterlesen...]
DKP unterstützt Landtagskandidatin der Linken Dagmar Uhlig
Wahlkampf mit Rückenwind
Fellbach. Dagmar Uhligs Wurzeln liegen in Fellbach - ebenso wie die Anfänge ihres politischen Engagements. Entschieden kämpfe sie gegen Rassismus und für soziale Gerechtigkeit. So stellte der frühere DKP-Landesvorsitzende Dieter Keller bei einer Veranstaltung in Fellbach die Landtagskandidatin der Linken im Wahlkreis Waiblingen vor. In einer Zeit der "Pegidiaisierung" der Gesellschaft, in der Flüchtlingsheime in Flammen aufgehen, geistige Brandstifter Hochkonjunktur haben, Rechtsradikale und … [Weiterlesen...]
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