Stuttgart/Berlin: Bei einer Kundgebung am Samstag, 12. Mai, kam es zu Übergriffen rechter Demonstranten aus den Reihen der AfD gegen einen Journalisten der Beobachter News. Dabei wurde das BN-Redaktionsmitglied Andreas Scheffel körperlich angegangen und seine Kamera mutwillig beschädigt. Die rechtsgerichteten Angreifer versuchten den Journalisten abzudrängen. Scheffel blieb standhaft und dokumentierte weiter das Geschehen mit seiner Kamera. Darauf schlug ein AfD-Anhänger dem Journalisten … [Weiterlesen...]
Bei einer Kundgebung der "jungen Alternative" in Stuttgart:
AfD-Anhänger greift Redakteur der Beobachter News an
Vor den nächsten Demonstrationen in Kandel wenden sich Bundestagsabgeordnete an Landesinnenministerien und das Bundesinnenministerium
Auch Polizei muss Grundrechte achten
Stuttgart/Kandel. Vor den nächsten Demonstrationen am Samstag, 5. Mai, in Kandel wenden sich Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke aus den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Gökay Akbulut, Michel Brandt, Brigitte Freihold, Heike Hänsel, Tobias Pflüger, Bernd Riexinger und Alexander Ulrich, an die jeweiligen Landesinnenministerien und das Bundesinnenministerium. Diesen wird am heutigen Freitag ein entsprechendes Anschreiben der Abgeordneten zugestellt. Die … [Weiterlesen...]
Hoffnungslosigkeit von Geflüchteten kann man nicht mit Gewalt bekämpfen
Polizisten und bewaffnete Spezialkräfte stürmen Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge
Berlin/Ellwangen. Hunderte Polizisten und bewaffnete Spezialkräfte stürmten am Donnerstag, 3. Mai, die Landeserstaufnahmestelle. Zuvor hatten Flüchtlinge eine Abschiebung verhindert. Gökay Akbulut, integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag und Abgeordnete aus Mannheim, hält den massiven Polizeieinsatz in Ellwangen für überzogen. Gökay Akbulut erklärt, "in Ellwangen leben die meisten Flüchtlinge ohne Aussicht auf Bleiberecht und es besteht ein großer Druck durch … [Weiterlesen...]
800 Menschen bei der Solidaritätsdemonstration für Afrin in Mannheim
Gegen Waffenexporte in die Türkei
Von Tape Lago und Emrah Durkal – Mannheim. Unter dem Motto "Nein zum Krieg – Rüstungsexporte an die Türkei stoppen – Solidarität mit Afrin!", gingen am Samstag, 24. Februar, 800 Menschen in der Mannheimer Innenstadt auf die Straße, um ihre Verbundenheit mit der Bevölkerung in Afrin zu zeigen und ein Ende des Kriegs gegen die KurdInnen zu fordern. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot in der Universitätsstadt und konnte Angriffsversuche einiger türkischen Nationalisten abwehren. … [Weiterlesen...]
Nach Messerangriff auf Flüchtlinge Mahnwache am Freitag in Heilbronn
Klare Kante gegen Rassisten
Heilbronn/Mannheim. Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete der Linken Gökay Akbulut ist entsetzt über den Messerangriff auf Flüchtlinge in Heilbronn. Dass der Täter zunächst wieder auf freien Fuß gesetzt wurde, ist für sie unverständlich. Inzwischen sehen auch die Ermittlungsbehörden den "dringenden Tatverdacht des Mordversuchs", Flucht- und Wiederholungsgefahr, teilten sie am Mittwoch mit. Der 70-jährige Verdächtige ist jetzt in Haft. "Eingefleischten Rassisten" müsse man "die rote Karte … [Weiterlesen...]
Am Vortag demonstrieren Kurden gegen den Angriff auf Afrin
Türkische Ultranationalisten kommen nach Mannheim
Von Emrah Durkal - Mannheim/Stuttgart. Türkische Ultranationalisten mobilisieren zu einer Demonstration am Sonntag, 25. Februar, 15 Uhr, vor dem Mannheimer Hauptbahnhof. Die Kundgebung unter dem Motto "Schulter an Schulter gegen den Terrorismus!" soll in Gedenken an verstorbene Soldaten im Krieg um Afrin abgehalten werden. Es formiert sich Protest. KurdInnen und linke Gruppierungen rufen zu einer Kundgebung und Demonstration am Vortag unter dem Motto "Solidarität mit Afrin" auf. Beginn ist … [Weiterlesen...]
Riexinger und Kipping rufen beim Jahresauftakt in Berlin zur Geschlossenheit auf
Die Linke will Sammlungsbewegung bleiben
Von unseren ReporterInnen - Berlin. "Wir müssen es schaffen, als linke Partei stärker zu werden, auch die sozialdemokratische Klientel anzusprechen. Und wir sind die wirkliche sozial-ökologische Partei in diesem Land." Das betonte der Bundesvorsitzende der Linken Bernd Riexinger am Freitagabend, 12. Januar, in der Kulturbrauerei in Berlin. Das Sondierungsergebnis der Großen Koalition wurde an dem Abend scharf kritisiert. Zum Jahresauftakt der Linken im Palais waren Anhänger und Mitglieder … [Weiterlesen...]
Podium zur aktuellen Lage in der Türkei
Deutsche Kumpanei mit Erdoğan
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Zur aktuellen Lage in der Türkei sprachen am Freitag, 1. Dezember Tuğba Hezer, Heike Hänsel, Gökay Akbulut und Yüksel Koc auf einem Podium im Linken Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart. Eingeladen hatte der Verband der kurdischen Studierenden (YXK). Neben dem schrittweisen Machtausbau der AKP-Regierung stand deren Unterstützung durch die deutsche Bundesregierung im Mittelpunkt. Thematisiert wurden auch Anzeichen für die zunehmende Isolierung und das … [Weiterlesen...]
Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut wird seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet - DIE LINKE fordert:
Schluss mit der Bespitzelung
Stuttgart/Mannheim. In einem Artikel des Wochenmagazins Focus wurde am Freitag, 24. November, berichtet, dass die Mannheimer Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE Gökay Akbulut seit einigen Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE Baden-Württemberg weist die vom Verfassungsschutz erhobenen Vorwürfe entschieden zurück. Die im Artikel geäußerten Vorwürfe seien unwahr. Darüber hinaus kriminalisierten sie eine seit vielen Jahren engagierte Bürgerin und … [Weiterlesen...]
Protestkundgebung gegen Erdogan-Regime in Mannheim:
Flop für türkische Ultranationalisten
Von Tape Lago – Mannheim. Am Sonntag, 29. Oktober, demonstrierten 120 KurdInnen, Linke, türkische Linke und AntifaschistInnen auf dem Mannheimer Schlossplatz gegen 150 türkische Rechtsextreme und Ultranationalisten. Letztere hatten angekündigt, bis zu 1000 Menschen auf dem Alten Messplatz zu versammeln, um ihre Solidarität mit der Türkei und dem türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan kundzutun. Doch es kam nur eine überschaubare Menge, überwiegend aus anderen Städten. Aus Mannheim sollen … [Weiterlesen...]
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