Von unseren ReporterInnen - Ulm. Neben den Lebens- und Arbeitsbedingungen der Beschäftigten waren Rechtspopulismus und Rechtsextremismus Thema bei den Aktionen zum 1. Mai in Ulm. Hauptredner der DGB-Hauptkundgebung in Baden-Württemberg unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins“ - nach Angaben der Veranstalter mit rund 3000 TeilnehmerInnen - war Martin Kunzmann, der baden-württembergische Landesvorsitzende des DGB. Es gab landesweit 46 DGB Veranstaltungen zum 1. Mai. Die Auftakt-Kundgebung, … [Weiterlesen...]
In Ulm gab es am 1. Mai auch eine Demo "für die deutsche Wirtschaft"
Von Rechtspopulisten nicht täuschen lassen
Mahnwache in Ulm gegen Abschiebungen nach Afghanistan:
Europa darf keine Festung werden
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Gut 150 Menschen beteiligten sich am Freitag, 21. April, an einer Mahnwache am Ulmer Münsterplatz gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus verschiedenen Organisationen. Die TeilnehmerInnen verfolgten mehrere Reden, unter anderem vom Flüchtlingsrat Ulm/Alb-Donaukreis und von Betroffenen. Es war nicht die erste Mahnwache zu diesem Thema in Ulm. Bereits im November 2016 appellierten über 200 Menschen an die Bundesregierung, … [Weiterlesen...]
Protest gegen Erdogans Verfassungsreferendum in Baden-Württemberg
Die klare Botschaft heißt Hayir
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart/Mannheim/Ulm. Die Plattform "Nein" in Europa rief europaweit für Samstag, 25. März, zu Demonstrationen gegen die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei auf. Über 1500 DemonstrantInnen wandten sich in Stuttgart und an die 100 in Ulm "gegen Erdogans Diktatur", wie auf vielen Plakaten stand. Immer wieder riefen sie "Hayir" - "Nein". In Mannheim gab es schon am Freitagnachmittag, 24. März, eine Info-Aktion der CHP auf dem stark frequentierten Vorplatz des … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Tübingen gegen Unterdrückung der Meinungsfreiheit in der Türkei:
Man muss Erdogan in den Arm fallen
Von unseren ReporterInnen - Tübingen. Es regnete, und es wehte ein kalter Wind. Dennoch demonstrierten am Samstag, 18. März, um die Mittagszeit etwa 300 Menschen auf dem Tübinger Holzmarkt für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei. Ein gewerkschaftliches Bündnis um den DGB hatte zu der Kundgebung aufgerufen. Prof. Jürgen Wertheimer (WerteWelten) und der Marburger Kriminologe Prof. Dieter Rössner riefen Bundesregierung und Öffentlichkeit eindringlich auf, den demokratischen Kräften zur … [Weiterlesen...]
Lautstarke Antifa-Demo gegen den Landesparteitag in Bingen
Die AfD sollte keine ruhige Minute haben
Von unseren ReporterInnen – Bingen. Gegen den Parteitag der rheinland-pfälzischen AfD demonstrierten am Samstag, 4. März, gut 60 AntifaschistInnen durch die Innenstadt und vor dem Rheintal-Kongresszentrum. Zu der kleinen, aber hörbaren Demonstration hatten „Die Gutmenschliche Aktion Mainz“, die Antifa Rheinpfalz und die neugegründete Linksjugend Solid - Bingen am Rhein aufgerufen. Unter dem Motto „Für eine solidarische Gesellschaft – gegen den Landesparteitag der AfD Rheinland-Pfalz“ gelang es … [Weiterlesen...]
Über 5000 demonstrierten in Koblenz für ein vielfältiges, solidarisches und tolerantes Europa:
Starker Schulterschluss gegen den Rechtsruck
Von Christian Ratz und Tape Lago – Koblenz. In der Koblenzer Innenstadt protestierten am Samstag, 21. Januar, 5000 Menschen gegen den Kongress der rechtspopulistischen ENF „Europa der Nationen und der Freiheit“. Zu der hörbaren Großdemonstration hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Verbänden und anderen Gruppen aufgerufen. Die Polizei war mit mehr als 1000 Kräften vor Ort und ermöglichte einen friedlichen Ablauf aller Veranstaltungen. Zahlreiche PressevertreterInnen … [Weiterlesen...]
Piraten werfen grün geführter Landesregierung in Stuttgart Missachtung der Bürger vor
Überwachung ist verfassungswidrig
Stuttgart. Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat "bestürzt" auf die Ankündigung der grün-schwarzen Landesregierung reagiert, die Überwachung der Bürgerinnen und Bürger weiter auszubauen. Sie wolle auch die Vorratsdatenspeicherung nutzen, die der Europäische Gerichtshof vor Kurzem für grundrechtswidrig erklärt hat. "Der Europäische Gerichtshof hat das Prinzip der Vorratsdatenspeicherung grundsätzlich für unzulässig erklärt. Das betrifft auch das deutsche Gesetz. Es ist eine unfassbare … [Weiterlesen...]
Grün-Schwarz springen auf den Zug der Populisten auf
Mehr Videoüberwachung verhindert keine Straftaten
Stuttgart. Die Regierungsfraktionen der Grünen und der CDU in Baden-Württemberg wollen weitere Verschärfungen der Sicherheitspolitik. Mehr Verfassungsschutz und mehr Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Kandidat zur Bundestagswahl in Wahlkreis Stuttgart II: Nun springen auch die Grünen Hand in Hand mit der CDU in Baden-Württemberg auf den Zug der Populisten aus Bayern und der AfD auf. Die Landes-CDU will mit … [Weiterlesen...]
Rund 100 AfD-GegnerInnen kamen zum Ludwigsburger Krauthof:
Protest gegen völkischen „Erfurter Flügel“
Ludwigsburg. Erneut traf sich der völkisch-rassistische „Erfurter Flügel“ der AfD am Samstag, 7. Januar, im Hotel Krauthof in Ludwigsburg. Die Initiative „Mut gegen Rechts“ rief zum Protest – 100 Menschen aus Ludwigsburg und Umgebung demonstrierten gegen rechte Hetze. Minus fünf Grad Celsius, und das Bündnis hatte nur drei Tage Zeit zum Mobilisieren: Kurz vor Beginn der Aktion sah es noch so aus, als blieben die Ludwigsburger lieber zu Hause. Doch nach und nach trudelten die … [Weiterlesen...]
Heike Hänsel (Linke) hält das Vorgehen der Bundesregierung für menschenverachtend
Piraten fordern Abschiebestopp
Stuttgart. Die Piratenpartei Baden-Württemberg verurteilt die Abschiebung von 34 abgelehnten Asylsuchenden nach Afghanistan in der Nacht zum Donnerstag, 15. Dezember. Fünf der Abgeschobenen kamen aus Baden-Württemberg. Beteiligt war also auch die grün-schwarze Landesregierung. Die Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel sprach sich ebenfalls immer wieder gegen Abschiebungen nach Afghanistan aus - zuletzt bei einer Demonstration gegen die Verlängerung der Kriegsmandate am Tag der … [Weiterlesen...]
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