Tübingen. "Es liegt an uns. Angesichts der erneuten Flüchtlingskatastrophe vor der libyschen Küste fordern wir die deutsche Bundesregierung und die europäischen Institutionen auf, sofort alles Notwendige zu unternehmen, um den Flüchtlingen zu helfen, die den gefährlichen Weg über das Mittelmeer wählen müssen." So heißt es im Aufruf eines breiten Bündnisses zu einer Kundgebung am Samstag, 25. April, um 12 Uhr auf dem Holzmarkt in Tübingen. Unter anderem spricht Oberbürgermeister Boris … [Weiterlesen...]
Bündnis ruft zur Kundgebung am Samstag in Tübingen auf
Gegen das Sterben im Mittelmeer
Aktion "Der Tod dankt der Staatsanwaltschaft Stuttgart"
Keine Heckler & Koch-Gewehre mehr für Mexiko!
Von Jens Volle - Stuttgart. Etwa 75 FriedensaktivistInnen und RüstungsgegnerInnen beteiligten sich am Freitag, 17. April, vor dem Gebäude der Staatsanwaltschaft an der Kundgebung „Der Tod dankt der Staatsanwaltschaft Stuttgart“. Sie forderten, Heckler & Koch sofort anzuklagen. Sie werfen der Waffenschmiede illegale Waffenlieferungen nach Mexiko vor. Vor fünf Jahren, am 19. April 2010, wurde bereits Strafanzeige gegen Heckler & Koch gestellt, doch Anklage wurde nicht erhoben. Paul … [Weiterlesen...]
Ostermarsch: Friedensbewegung fordert Stopp der Natomanöver gegen Russland
Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr
Stuttgart/Vaihingen. Das Friedensnetz Baden-Württemberg begann am Samstag, 4. April, mit rund 400 Teilnehmerinnen seinen Ostermarsch vor der Kommandozentrale der amerikanischen Streitkräfte Eucom in Stuttgart-Vaihingen. Es regnete um die Mittagszeit in Strömen, doch die Stimmung war heiter. Am Nachmittag wuchs die Menge der TeilnehmerInnen an der Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt auf gut das Doopelte. Ihre Forderungen: kein Krieg von deutschem Boden aus, keine Kampfdrohnen für die … [Weiterlesen...]
Protestaktion gegen die Rüstungsfirma Heckler und Koch
Grenzen schließen für Waffen
Von Andreas Scheffel - Oberndorf. Etwa 100 FriedensaktivistInnen hielten am Samstag, 28. Februar, eine Kundgebung mit anschließender spontaner Demonstration gegen den Waffenhersteller Heckler und Koch in Oberndorf ab. Ihnen zufolge ist Deutschland nach den USA weltweit der zweitgrößte Exporteur von Pistolen, Maschinenpistolen oder Gewehren. Die Rüstungsfirma Heckler und Koch ist der führende deutsche Produzent für solche Kleinwaffen. Eine Vielzahl von Organisationen hatten zu der … [Weiterlesen...]
Heike Hänsel (Linke) enthielt sich bei Griechenland-Abstimmung im Bundestag
Keine Zustimmung zur Erpressung
Berlin/Stuttgart. Fünf Abgeordnete der Linken, die sich bei der Abstimmung über eine Verlängerung des Finanzpakets für Griechenland am Freitag, 27. Februar, im Bundestag enthalten haben - unter ihnen auch die baden-württembergische Abgeordnete Heike Hänsel-, gaben eine gemeinsame persönliche Erklärung ab. Sie wollten der "anhaltenden Erpressung Griechenlands" nicht zustimmen, begründeten sie, weshalb sie anders abstimmten als die Mehrheit ihrer Fraktion. Aus Sicht der Abgeordneten ist die … [Weiterlesen...]
Riexingers Partei fordert sozial-ökologische Wende in Baden-Württemberg
Linke wirft Grünen Wahlbetrug vor
Stuttgart. Politischer Aschermittwoch – das bedeutet nicht nur, lautstark auf die Pauke zu hauen. In den markigen Worten steckt meist auch Programmatisches. Über 200 Anhänger und Gäste der Linken kamen am Mittwoch, 18. Februar, ins Alte Feuerwehrhaus nach Stuttgart-Heslach. Der Bundesvorsitzende der Partei Bernd Riexinger kritisierte die Politik der grün-roten baden-württembergischen Regierung mit der Abschiebung von Flüchtlingen mitten im Winter und dem Weiterbau von Stuttgart 21. Den Grünen … [Weiterlesen...]
Über 500 Menschen demonstrierten in Stuttgart für die Aufhebung des PKK-Verbots
Freude über Kobanes Freiheit
Stuttgart. Die Angriffe des Islamischen Staats (IS) in der kurdischen Region Rojava sind gescheitert, die Verteidigungseinheiten YPJ-YPG haben die Stadt Kobane nach 134 Tagen befreit. Das war der Anlass einer Demonstration am frühen Samstagnachmittag, 31. Januar, in der Stuttgarter Innenstadt mit über 500 TeilnehmerInnen. Sie forderten, das PKK-Verbot aufzuheben. Zum Treffpunkt in der Lautenschlager Straße gegenüber dem Stuttgarter Hauptbahnhof kamen zum Demoauftakt um 14 Uhr zunächst nur … [Weiterlesen...]
Heike Hänsel: Gefangenenaustausch zwischen Kuba und USA ist Grund zur Freude
Völkerrechtswidrige Blockade muss fallen
Berlin. US-Präsident Barack Obama hat angekündigt, die Weichen für die Beziehungen zwischen Havanna und Washington neu zu stellen. In der kubanischen Hauptstadt soll wieder eine US-Botschaft eröffnet werden. Heike Hänsel, die entwicklungspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, sieht das als gutes Zeichen. Sie fordert jedoch, nun auch die völkerrechtswidrige Blockade aufzuheben, und kritisiert die Haltung der EU. Hier die Erklärung der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel (Die Linke) im … [Weiterlesen...]
Die Reutlinger Linke eröffnete in der Innenstadt ein Parteibüro:
Die Zeit der Hinterzimmer ist vorbei
Reutlingen. Vor der Tür parkt das rote Partei-Fahrrad mit Sonnenschirm. Im Schaufenster stehen Weihnachtssterne mit roten Blättern, drinnen liegt ein gleichfarbiger Flokati auf dem Boden. Für den Che-Guevara-Wandbehang, den der Nachbar als Willkommensgruß überreichte, wird noch ein Ehrenplatz gesucht: Der Reutlinger Kreisverband der Linken eröffnete am Samstag, 13, Dezember, mit einem kleinen Fest sein zentral gelegenes Büro in der Innenstadt. Es befindet sich nah beim Reutlinger Marktplatz … [Weiterlesen...]
Heike Hänsel berichtet von ihrer Mexiko-Reise:
„Solidarität mit den Gewaltopfern in Mexiko“
Tübingen. Seit Wochen demonstrieren zehntausende gegen die Gewalt staatlicher Sicherheitskräfte in Mexiko. Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, war vom 14.-17. November in Mexiko. Das Permanente Tribunal der Völker, das über die Folgen von 20 Jahren Freihandelspolitik in Mexiko beriet, hatte sie als internationale Beobachterin eingeladen. Wegen der aktuellen Ereignisse im Süden des Landes ist sie in den angrenzenden Bundesstaat Guerrero gefahren. Dort waren … [Weiterlesen...]
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