Von Tape Lago – Hamburg. In der Hamburger Innenstadt gingen am Samstag, 29. September, rund 35 000 Menschen auf die Straße, um gegen den Rechtsruck, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Abschiebungen zu demonstrieren. Sie forderten ein Ende der Kriminalisierung der Seenotrettung, eine solidarische Gesellschaft für alle und den Rücktritt von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Zur Demonstration hatte das Netzwerk „We'll Come United“ unterstützt von mehr als 450 Initiativen und Organisationen … [Weiterlesen...]
Aufstand der Solidarität in Hamburg gegen Rassismus und rechte Hetze:
35 000 Menschen auf der Straße für Seenotrettung
8000 solidarisierten sich in Frankfurt mit Seenotrettung und Geflüchteten:
Seehofers Rücktritt gefordert
Von Tape Lago – Frankfurt. Unter dem Motto „Seebrücke statt Seehofer - Demo für Humanität und Menschenrecht. Das solidarische Frankfurt gegen Seehofers Politik der Angst“ demonstrierten am Montag, 17. September, 8000 Menschen gegen die „unmenschliche Flüchtlingspolitik" des Bundesinnenministers. Sie verlangten kämpferisch und lautstark, dass Frankfurt zu einem sicheren Hafen erklärt wird, und forderten den Rücktritt von Horst Seehofer (CSU). Die Demonstration wurde von einem breiten Bündnis … [Weiterlesen...]
„Seebrücke“ will dennoch gegen den Bundesinnenminister demonstrieren:
Seehofer sagt Besuch in Frankfurt ab
Von Tape Lago - Frankfurt. Das Bündnis „Seebrücke Frankfurt“ wird am Montag, 17. September, mit einer Großdemonstration in der Innenstadt gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und des Bundesinnenministers Horst Seehofer protestieren. Auch am Dienstag, 18. September, am Tag des geplanten Besuch Seehofers in der Paulskirche, wollen die Seebrücke-AktivistInnen und ihre UnterstützerInnen, deutlich machen, dass der Bundesinnenminister in der Stadt nicht willkommen sei. Seehofer soll seinen … [Weiterlesen...]
15 000 bei „Rock gegen Rechts“ in Frankfurt:
Keine Akzeptanz für Fremdenfeindlichkeit
Von Tape Lago – Frankfurt. Am Frankfurter Opernplatz nahmen am Samstag, 1. September, tausende Menschen - auch viele Kinder - am ganztägigen Konzert „Rock gegen Rechts – Für Frieden!“ teil. Die Veranstalter erwarteten am Antikriegstag höchstens 10 000 BesucherInnen. Doch es kamen 15 000, um ein klares Zeichen für eine solidarische Gesellschaft, gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechts zu setzen. Neben der Musik, die für eine Stimmung der Verbundenheit im Kampf gegen den Rechtsruck … [Weiterlesen...]
Heiko Maas (SPD) kritisiert deutsche „Bequemlichkeit“ im Kampf gegen Rassismus
Antifaschismus endlich stärken
Kommentar von Tape Lago – Berlin. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat aufs Schärfste die deutsche „Bequemlichkeit“ im Kampf gegen Rassismus kritisiert. Zu Recht. Dabei übersieht Maas aber, dass der Staat und die Bundesregierung im Kampf gegen Rassismus keine gute Figur machen, sogar ein reales Hindernis darstellen. Die Eskalation der rechten Gewalt in Chemnitz nach dem Tod von Daniel H. empört weiterhin viele PolitikerInnen und viele in der Bevölkerung. Geflüchtete, MigrantInnen, Linke … [Weiterlesen...]
Im Bericht 2017 ist die extrem rechte Partei nur als angebliches Opfer linker Gewalt erwähnt:
Der Verfassungsschutz adelt die AfD
Kommentar von Tape Lago – Berlin. Der Verfassungsschutzbericht 2017, an dem seit Wochen gearbeitet wurde, ist in Berlin endlich aus der Schublade gezogen worden. Innenminister Horst Seehofer stellte ihn am Dienstag, 24. Juli, gemeinsam mit Bundesverfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen vor. Am auffallendsten: Die AfD als Rechtsaußenpartei fehlt komplett. Sie wird nur als „Opfer linker Gewalt“ erwähnt und dargestellt. Das ist ein Skandal. Mit diesem Bericht, haben der Verfassungsschutz … [Weiterlesen...]
500 Menschen bei „Seebrücke statt Seehofer“ in Frankfurt
Für die Aufnahme von Geflüchteten
Von Tape Lago – Frankfurt. Auf dem Frankfurter Römerberg demonstrierten am Donnerstag, 19. Juli, rund 500 Menschen für die Seenotrettung im Mittelmeer. Die Protestierenden forderten erneut von der Stadt Frankfurt, Geflüchtete aufzunehmen. Zur Demonstration hatte die Initiative „Seebrücke Frankfurt“ aufgerufen. Unterstützung erhielt der Veranstalter von der Initiative „Solidarity City Frankfurt am Main“, von der IL (Interventionistische Linke) Frankfurt und von Pro Asyl. Sie wollen auf die … [Weiterlesen...]
Petra Pau (Die Linke) zu Äußerungen des Innenministers in Bezug auf die "Lifeline":
„C“ in Seehofers Partei verhöhnt christliche Gebote
Berlin. Die Landesregierungen von Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben sich bereit erklärt, Flüchtlinge vom Rettungsschiff ‚Lifeline‘ aufzunehmen. Zu Äußerungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer im Innenausschuss erklärt Petra Pau, MdB Die Linke: "Ich wollte im Innenausschuss des Bundestages von Innenminister Seehofer wissen, inwieweit er dafür grünes Licht und Unterstützung gibt. Daraufhin erklärte Bundesinnenminister Seehofer: Es komme darauf an, einen … [Weiterlesen...]
Die Linke fordert von Seehofer die Aufnahmegenehmigung für die Geflüchteten auf der "Lifeline"
Humanitäre Katastrophe auf dem Mittelmeer beenden
Karlsruhe/Malta. Michel Brandt, Obmann im Menschenrechtsausschuss der Fraktion Die Linke im Bundestag, befand sich in der vergangenen Nacht auf dem Rettungsschiff Lifeline, um sich selbst ein Bild von der Situation zu machen. Das Rettungsschiff lag am 25. Juni mit über 200 Geflüchteten rund 25 Seemeilen vor Malta fest. Es scheint als wäre die rot-rot-grüne Regierung in Berlin nun bereit, die Geflüchteten von der Mission Lifeline aufzunehmen. Die Partei Die Linke fordert Innenminister Horst … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Piraten demonstrieren für ein freies Internet
Gegen den Zensurwahn der EU
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Dem Aufruf der Piratenpartei zu einer Kundgebung am Samstag, 23. Juni, auf dem Stuttgarter Schlossplatz folgten 60 TeilnehmerInnen. Unter dem Motto „Save the internet“ protestierten sie gegen das Vorhaben der EU, europaweit Upload-Filter einzuführen, sowie das Teilen von Presseartikeln einzuschränken. Am vergangenen Mittwoch hat der Rechtsausschuss des Europaparlaments diese weitreichenden Änderungen beschlossen. Vertreter von "Demokratie in Bewegung" und die … [Weiterlesen...]
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