Von Sandy Uhl – Ulm. An einem Gebäude eines Bogenschützenvereins wurden am Samstagmorgen, 31. Oktober, verfassungsfeindliche Symbole und rechte Parolen entdeckt. Die Polizei nahm Fotos auf. Bei einer Querdenken-Kundgebung kam es am Nachmittag desselben Tages zu einem Zwischenfall mit der Identitären Bewegung. Ulm scheint in letzter Zeit vermehrt Zielscheibe fremdenfeindlicher Aktionen zu sein. Das Bogenschützen-Gebäude, das vermutlich in der Nacht von Freitag auf Samstag Ziel der … [Weiterlesen...]
Ulm ist vermehrt Schauplatz von fremdenfeindlichen Aktionen:
Nazi-Symbole und rechte Parolen
Auch Polizisten behinderten der dju in Verdi zufolge die Pressearbeit
Angriffe auf Journalisten bei Anti-Corona-Demos
Berlin. Bei den Anti-Corona-Demos am Wochenende in Berlin gab es zahlreiche Angriffe und Bedrohungen gegen Journalistinnen und Journalisten. Das berichtet die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union dju in Verdi. Unter anderen wurden PressevertreterInnen beleidigt, bespuckt und geschlagen. Jörg Reichel, Landesgeschäftsführer der dju in Berlin-Brandenburg, erklärt dazu: „Die Demonstrationen waren teilweise von Gewalt und Hass gegenüber Journalisten geprägt. Journalisten wurden gezielt … [Weiterlesen...]
Reichsfahnen in Stuttgart offenbar willkommen
Querdenker und Neonazis Schulter an Schulter
Von Sahra Barkini - Stuttgart. So hatten sich die „Querdenker 711“ ihren Protest am Samstag, 8. August, wohl nicht vorgestellt. Zu Beginn versammelten sich auf dem Marienplatz etwa 1000 Corona-Leugner, Maskenverweigerer, Personen aus dem Umfeld der Identitären Bewegung, ImpfgegnerInnen, um dem "Ruf der Trommeln" zu folgen. Neben Deutschland- und Pacefahnen waren auch wieder schwarz-weiß-rote Reichsfahnen zu sehen (siehe Video) - diese Flagge ist als Symbol und Erkennungszeichen in der … [Weiterlesen...]
OrganisatorInnen wollen Verein gründen und Projekte anstoßen
Black Lives Matter: Silent Protest in Stuttgart
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Zum zweiten Mal gab es am Samstag, 27. Juni, in Stuttgart einen "Black Lives Matter - Silent Protest" - dieses Mal im Stadtgarten bei der Universität. Da zum ersten Protest in den Oberen Schlossgarten mehr Menschen als erwartet kamen, wurde ein anderer Ort gewählt und das Sicherheitskonzept geändert. Auch die Technik wurde aufgerüstet. So waren die RednerInnen problemlos zu verstehen, auch wenn man etwas abseits stand. Für einen kurzen Aufruhr sorgte eine … [Weiterlesen...]
500 DemonstrantInnen gegen Neonazi-Kundgebung in Karlsruhe
Protest gegen „All lives matter“
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Drei Wochen nach den großen und überaus gut besuchten „Black Lives Matter“-Demos erfolgte am Samstag, 27. Juni, in Karlsruhe auf dem Stephanplatz die Reaktion aus der rechtsextremen Szene in Form einer Kundgebung. Dem Aufruf zum Gegenprotest folgten etwa 500 Personen. Es wirkte fast wie ein Déjàvu. Absperrgitter, die den Platz entzweien, ein gigantisches Polizeiaufgebot von mehreren hundert Beamten, Sprechchöre und Transparente. Man hätte meinen können, … [Weiterlesen...]
Stuttgarter GewerkschafterInnen zeigen klare Kante gegen Rechts
Gegen den Anschlag aufs Willi-Bleicher-Haus
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Am Freitag, 5. Juni, setzten GewerkschafterInnen ein Zeichen der Solidarität vor dem Willi-Bleicher-Haus in Stuttgart. Anlass der Kundgebung war eine Aktion der extrem rechten Identitären Bewegung (IB), die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Sie hatte am 30. Mai ein Transparent auf dem Balkon des Gewerkschaftshauses angebracht, außerdem Bengalos gezündet und Kunstblut versprüht (siehe "DGB verurteilt Anschlag auf Willi-Bleicher-Haus"). Aus diesem Grund war … [Weiterlesen...]
Nach dem neonazistischen Angriff auf das Stuttgarter Gewerkschaftshaus ruft der DGB zur Kundgebung:
„Klare Kante gegen Rechts!“
Stuttgart. Das Vordach des Willi-Bleicher-Gewerkschaftshauses wurde am Samstag, 30. Mai, gegen 11 Uhr von der neonazistischen "Identitären Bewegung" besetzt, ein Transparent entrollt sowie vor dem Gewerkschaftshaus und auf dem Vordach pyrotechnisches Feuer entzündet (wir berichteten). Als Antwort auf diese neonazistische Provokation ruft der DGB am Freitag, 5. Juni, zu einer Kundgebung auf. Beginn ist um 14 Uhr auf dem Vorplatz des Gewerkschaftshauses in der Willi-Bleicher-Straße 20 … [Weiterlesen...]
Identitäre Bewegung schickt in Stuttgart ihre "Kindergartentruppe" ins Gewerkschaftshaus
DGB verurteilt Anschlag auf Willi-Bleicher-Haus
Stuttgart. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Baden-Württemberg verurteilt den heute Vormittag verübten Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus (Gewerkschaftshaus) in Stuttgart scharf. Die vom Verfassungsschutz überwachte Identitäre Bewegung bekennt sich dazu, an der Fassade ein Banner aufgehängt und rote Bengalos vor dem Haus gezündet zu haben. Martin Kunzmann, Vorsitzender DGB Baden-Württemberg: „Das ist ein feiger, hinterhältiger Anschlag, den der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften … [Weiterlesen...]
Polizei stoppt Demo gegen "Fackelmahnwache" auf dem Pforzheimer Wartberg
Mit Pfefferspray gegen NazigegnerInnen
Von unseren ReporterInnen - Pforzheim. Etwa 50 Neonazis versammelten sich am Sonntag, 23. Februar, dem 75. Jahrestag des Bombenabwurfs der Alliierten auf die Stadt im Zweiten Weltkrieg, bei Sturm auf dem Pforzheimer Wartberg. Sie missbrauchten das Gedenken an die Opfer erneut zu einer rechtspropagandistischen "Fackelmahnwache". Etwa 1000 NazigegnerInnen protestierten gegen den Aufmarsch. Er wurde aus Lautsprechern so laut beschallt, dass sich Neonazis beschwerten. Ein Demonstrationszug von … [Weiterlesen...]
Breiter Protest gegen Fackelmahnwache in Pforzheim erwartet
Verwaltungsgerichtshof lässt Neonazis aufmarschieren
Pforzheim. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat in letzter Instanz den Widerspruch der Stadt Pforzheim gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe zur sogenannten „Fackelmahnwache“ abgelehnt. Damit dürfen am Sonntag, 23. Februar, erneut Neonazis auf dem Pforzheimer Wartberg aufmarschieren. Es wird breiter Protest erwartet, der unter anderem um 18 Uhr vor dem Bahnhof angekündigt ist (siehe hierzu „„Nicht lange fackeln, weil’s notwendig ist“, „Stadt Pforzheim verbietet … [Weiterlesen...]
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