Düsseldorf/Stuttgart. Seit mittlerweile zwei Wochen finden in Deutschland und anderen europäischen Ländern täglich Proteste für die Freiheit Abdullah Öcalans statt. Tausende Kurdinnen und Kurden fordern seither Klarheit über die Situation Abdullah Öcalans, dem seit 1999 auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden. Anlass für die Proteste sind Meldungen in den türkischen Medien, wonach Öcalan im Gefängnis verstorben sei. Tausende von Menschen beteiligten sich in den … [Weiterlesen...]
Aktionen in vielen Städten angekündigt
Deutschlandweite Proteste für Freiheit Abdullah Öcalans halten an
Jörg Baberowski kam absehbarer Niederlage vor dem Oberlandesgericht zuvor
Schwarzer Tag für rechtsradikalen Professor
Von Sven Kollet - Köln/Bremen. Der Asta der Uni Bremen darf Jörg Baberowski weiterhin als rechtsradikalen Professor bezeichnen. Der umstrittene Historiker und "Gewaltforscher" war gegen einen Flyer der Studierendenvertretung vorgegangen, in Köln vor dem Landgericht jedoch unterlegen. Er ging in die nächste Instanz. Als sich bei der Verhandlung am Donnerstag, 1. Juni, abzeichnete, dass das Oberlandesgericht (OLG) Köln seinen Antrag auf einstweilige Verfügung zurückweisen würde, zog er ihn … [Weiterlesen...]
Die übermäßige Polizeipräsenz in Köln hielt viele ab, konnte den Protest aber nicht stoppen
Bis zu 40 000 Menschen gegen die AfD auf der Straße
Von Tape Lago und Christian Ratz – Köln. Gut 20 000 AntifaschistInnen demonstrierten am Samstag, 22. April, gegen die AfD und ihren Parteitag. Trotz der massiven Polizeipräsenz gelangt es ihnen, die Tagung der Rechtsaußen-Partei spürbar zu stören und den Start um Stunden zu verzögern. Zu dem Protest hatten das bundesweite Bündnis „Solidarität statt Hetze“ und Köln gegen Rechts aufgerufen. Köln stellt sich quer und die KarnevalistInnen brachten ebenfalls rund 20 000 Menschen auf die Straße. Die … [Weiterlesen...]
Allein in Stuttgart demonstrierten 40 000 Menschen gegen TTIP und CETA:
Widerstand im Schwabenland
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Die Demonstration war fröhlich, laut, kreativ und bunt: Wer glaubte, die GegnerInnen der Handelsabkommen CETA und TTIP würden sich von den schlechten Wetterprognosen des Vortags abschrecken lassen, sah sich getäuscht. 30 000 DemonstrantInnen aus ganz Baden-Württemberg wurden am Samstagmittag, 17. September, in Stuttgart erwartet. Am Ende waren es weit mehr. Das Veranstalter-Bündnis aus Umwelt-, Verbraucher- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Kirchen und … [Weiterlesen...]
Nach der Vereitelung des 24. Kurdischen Kulturfestivals in Köln:
Empörung über politischen Kotau
Köln. Für den 3. September war das vom Demokratischen Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Deutschland NAV-DEM organisierte 24. Internationale Kurdische Kulturfestival im RheinEnergieStadion in Köln geplant. Auf Druck des SPD-Innenministers von Nordrhein-Westfalen, des Bundesamts für Verfassungsschutz und des Polizeipräsidenten von Köln hat der Stadionbetreiber die zugesagte Unterzeichnung des Veranstaltungsvertrages jedoch kurzfristig zurückgezogen, klagt der Rechtshilfefonds für … [Weiterlesen...]
Demo in Köln gegen Erdogans Angriffe auf Oppositionelle und Kurden:
Nein zum IS-Terror, nein zum Krieg
Von Tape Lago und Betânia Ramos Schröder - Köln. 15 000 Menschen demonstrierten am Samstag, 8. August, unter dem Motto "No pasaran - Nein zum Krieg" in Köln gegen die Politik der türkischen AKP. Sie warfen ihr vor, mit Angriffen auf die PKK und die linke Opposition die eigene Bevölkerung zu terrorisieren. Der Protest richtete sich auch gegen die Haltung der Bundesregierung, der EU und der NATO, die Recep Tayyip Erdogan und die türkische Regierung unterstützten. Neben vielen KurdInnen … [Weiterlesen...]
Demo gegen den IS und die Politik Erdogans in Köln:
No pasaran – Nein zum Krieg
Köln. Bei einem dem IS zugeschriebenen Mordanschlag in Pirsûs (Suruç) starben 32 Menschen, über 100 wurden verletzt. Jetzt geht die AKP-Regierung in der Türkei hauptsächlich gegen Oppositionelle und Kurden vor. Dagegen wollen eine Vielzahl von Organisationen um das Kurdische demokratisches Gesellschaftszentrum NAV-DEM am Samstag, 8. August, in Köln protestieren. Ihr Motto: "No pasaran - Nein zum Krieg!" - Beginn ist um 12 Uhr am Ebertplatz. Das Attentat galt einer Delegation der SGDF. Die … [Weiterlesen...]
Selbst ein Ferienmonat bietet nicht nur Grund zum Feiern:
U & D und Demo gegen den Krieg: Fest und Protest im August
Stuttgart. Ein Sommermonat. Ferien, Sonne, eigentlich Zeit zum Feiern - aber die Lage ist zu ernst, um sich entspannt zurückzulehnen. Die türkische Regierung lässt Oppositionelle verhaften und bombardiert im Nordirak Kurden. In Deutschland werden Geflüchtete in viel zu eng belegte Zelte ohne jede Privatsphäre gestopft, weil Landesregierungen nicht rechtzeitig Vorsorge trafen - möglicherweise gewollt. Rechtsterroristen sind auf dem Vormarsch, setzen Asylunterkünfte unter Wasser oder stecken sie … [Weiterlesen...]
3000 Menschen demonstrierten für bessere Asylpolitik und gegen PKK-Verbot:
Haltlose Panikmache in Köln
Köln. An die 3000 Menschen demonstrierten nach Angaben der Veranstalter am Samstag in der Kölner Innenstadt gegen die deutsche und europäische Asylpolitik und für die Aufhebung des PKK-Verbots. Unter dem Motto „Grenzen überwinden! PKK-Verbot aufheben!“ hatte ein Bündnis antirassistischer, kurdischer und weiterer linker Gruppen zum Protest gegen die am 11. Dezember beginnende Innenministerkonferenz (IMK) aufgerufen. Es wirft der Polizei jedoch vor, die Demonstrationsfreiheit eingeschränkt zu … [Weiterlesen...]
Bündnis-Sprecher kritisieren Vorrang von Profitinteressen vor Versammlungsfreiheit in Köln
Eilantrag gegen Demoverbot – Verwaltungsgericht genehmigt Demo
Köln. Der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers hatte die für Samstag, 6. Dezember, geplante bundesweite Demonstration von Linken und Kurden gegen die Innenministerkonferenz durch die Innenstadt verboten. Die Polizei sieht "erhebliches Gefährdungspotenzial" für Adventseinkäufer und Passanten. Sie will nur eine Kundgebung auf dem Hohenzollernring zwischen Friesenplatz und Rudolfplatz zulassen. Nun haben die Organisatoren der Demonstration am Donnerstag eine Eilklage vor dem Verwaltungsgericht … [Weiterlesen...]
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