Stuttgart. In den Räumen des Württembergischen Kunstvereins fand am Montag, 30. August, eine Podiumsdiskussion mit Martina Renner (Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik), Bernd Riexinger (MdB Die Linke) und Heval Demirdögen (Mobirex, Fachstelle zur Information über aktuelle Erscheinungsformen und Aktivitäten der extremen Rechten und angrenzenden Phänomenen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit (GMF)) zum Thema "Unteilbar solidarisch - Gegen Hass und Rechte Hetze" statt. … [Weiterlesen...]
Podiumsdiskussion mit Martina Renner (Die Linke) in Stuttgart
Unteilbar solidarisch
Folge jahrelanger Ignoranz:
Bei häuslicher Pflege droht Notstand
Berlin. "Der drohende Notstand in der häuslichen Pflege verweist auf lange vor der Coronakrise bekannte, aber wissentlich ignorierte Probleme. Diese Probleme verschärfen sich nun, da Pflegekräfte aus Osteuropa fehlen", erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag. Um die Kosten der gesetzlichen Pflegeversicherung möglichst niedrig zu halten, habe man alle Schritte unterlassen, die Situation der Menschen mit Pflegebedarf, ihrer pflegenden Angehörigen … [Weiterlesen...]
Linke fordert Verbot von „Combat 18“ und Abzug aller V-Leute
Rechtsterroristische Strukturen zerschlagen
Hamburg. Die SprecherInnen für antifaschistische Politik der Linksfraktionen in Bund und Ländern Anne Helm (Berlin), Andrea Johlige (Brandenburg), Kerstin Köditz (Sachsen), Katharina König-Preuss (Thüringen), Henriette Quade (Sachsen-Anhalt), Martina Renner (Bundestag), Peter Ritter (Mecklenburg-Vorpommern), Hermann Schaus (Hessen) und Christiane Schneider (Hamburg) fordern, die Terrorstruktur „Combat 18“ sofort bundesweit zu verbieten. Nach einem Bericht des Magazins „Monitor“ in … [Weiterlesen...]
Bundestagspolizei dringt während Erdogan-Besuch ins Büro des Linken-Abgeordneten ein:
Michel Brandt klagt gegen Schäuble
Von Andreas Scheffel - Berlin/Karlsruhe. Als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im September 2018 in Berlin war, drangen Beamte der Bundestagspolizei ohne Anfrage und ohne dessen Erlaubnis in das Bundestagsbüro von Michel Brandt ein und entfernten Plakate. Der Karlsruher Abgeordnete der Linken sieht dadurch seine verfassungsmäßigen Rechte verletzt. Er hat Anfang April beim Bundesverfassungsgericht eine Organklage gegen Wolfgang Schäuble eingereicht, der als Bundestagspräsident über das … [Weiterlesen...]
Die Linke präsentierte sich im Berliner Kosmos als Kraft für Soziales und Abrüstung
An der Seite von Mietern und Pflegekräften
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Beim Singen klappt's mit der Harmonie. Das zeigte die Linke bei "Bella Ciao" in der Fassung Dieter Dehms zum Ausklang des Jahresauftakts ihrer Bundestagsfraktion. Zuvor hatte sich die Linke zum 100. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor vollem Haus im Berliner "Kosmos" fast drei Stunden lang als Kraft für sozialen Zusammenhalt und Abrüstung mit historischem Bewusstsein präsentiert. Die Gewerkschafterin Ariane Raad berichtete über die … [Weiterlesen...]
Linke will "Angriff auf Demonstrationsfreiheit" im Bundestag thematisieren
Kritik am Polizeieinsatz im Zug nach Kandel
Karlsruhe/Berlin. Die Polizei hielt am Samstag 7. April, 150 bis 200 antifaschistische DemonstrantInnen aus Karlsruhe über drei Stunden am Bahnhof Wörth fest und hinderte sie damit daran, im südpfälzischen Kandel gegen einen rechten Aufmarsch zu protestieren (siehe "Polizei stürmt Zug mit Nazi-GegnerInnen"). Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete der Linken Michel Brandt spricht von einem Skandal. Er kündigte an, "diesem Angriff auf die Demonstrationsfreiheit" nachzugehen. Er werde ihn im … [Weiterlesen...]
Sahra Wagenknecht fordert beim Jahresauftakt im "Kosmos" einen linken Aufbruch
Gegen den Kulturkampf von Rechts
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Der Andrang beim Jahresauftakt der Linksfraktion war stark. Die meisten Interessierten dürften nicht nur wegen des Kulturprogramms oder der kämpferischen Rede Jean-Luc Mélenchons ins Berliner Kino Kosmos gekommen sein. Nach den Debatten der Vorwochen harrten auch viele darauf, wie sich Sahra Wagenknecht positioniert. Der Vorwurf, sie wolle die Linke spalten, sei grotesk, erklärte sie. Sie wolle die Linke stärken - als Bewegung und als Partei, versicherte … [Weiterlesen...]
Empfang der Bundestagsfraktion der Linken beim Kirchentag:
Kapitalismuskritik eint Christen und Linke
Von Anne Hilger - Stuttgart. Was haben Christen und Linke gemein? Das war die Leitfrage beim Empfang der Bundestagsfraktion der Linken zum Auftakt des Evangelischen Kirchentags am Mittwochabend, 3. Juni, im Haus der Wirtschaft in Stuttgart. Beide Seiten - ob vom Gebot der Nächstenliebe oder dem Gedanken der Solidarität motiviert - streben nach einer humanen, gerechten und friedlichen Gesellschaft. Weltweit kritisieren die Kirchen das kapitalistische System, so der Marburger Sozialethiker … [Weiterlesen...]
Bundestagsabgeordnete der Linken zu Ermittlungen wegen Hochhaltens einer Fahne:
Das PKK-Verbot ist von gestern
Berlin/Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen weitere Abgeordnete der Bundestagsfraktion der Linken wegen Unterstützung der PKK. Das hat die Fraktion mitgeteilt. In zehn Abgeordnetenbüros sei am Donnerstag, 18. Dezember, ein Schreiben eingegangen, in dem die Staatsanwaltschaft den Abgeordneten vorwirft, "eine Fahne der CDK hochgehalten" zu haben. Dabei handelt es sich um eine Unterorganisation der PKK. Ein Foto davon wurde der Fraktion zufolge am 13. November bei Facebook … [Weiterlesen...]
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