Stuttgart. In den Räumen des Württembergischen Kunstvereins fand am Montag, 30. August, eine Podiumsdiskussion mit Martina Renner (Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik), Bernd Riexinger (MdB Die Linke) und Heval Demirdögen (Mobirex, Fachstelle zur Information über aktuelle Erscheinungsformen und Aktivitäten der extremen Rechten und angrenzenden Phänomenen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit (GMF)) zum Thema "Unteilbar solidarisch - Gegen Hass und Rechte Hetze" statt. … [Weiterlesen...]
Podiumsdiskussion mit Martina Renner (Die Linke) in Stuttgart
Unteilbar solidarisch
Dju in Verdi fordert Klarstellung des Ministers nach Vorfällen um einen IB-Stand in Stuttgart
„Pressefreiheit muss auf die Tagesordnung“
Stuttgart/Berlin. Die dju (Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union) in Verdi wertet Teile eines Polizeieinsatzes am Samstag, 18. August, in Stuttgart als "unverhältnismäßige Behinderung journalistischer Arbeit und nicht hinnehmbare Einschränkung der Pressefreiheit". Das schrieb sie in einem Brief an Landes-Innenminister Thomas Strobl. Mit den Worten „die Pressefreiheit ist jetzt ausgesetzt“ beziehungsweise „hier endet nun Ihre Pressefreiheit“ seien Journalisten, die über den … [Weiterlesen...]
Breiter Protest bei AfD-Bundesparteitag in Augsburg
Tausende zeigen Flagge gegen rechts
Von unseren ReporterInnen - Augsburg. Das Messegelände war für die rund 600 Delegierten des AfD-Bundesparteitags hermetisch abgeriegelt. Für die AfD-GegnerInnen war ein Protest in Hör- und Sichtweite zu den rechten Teilnehmern nicht möglich. Insgesamt waren am Samstag, 30. Juni, rund 6000 Menschen gegen die Zusammenkunft der Rechtsaußenpartei auf der Straße. Es war ein Schulterschluss von bürgerlichen Organisationen und Einzelpersonen, Gewerkschaften, diversen Parteien und antifaschistischen … [Weiterlesen...]
Kundgebung gegen AfD-Bundesparteitag in Augsburg
Polizei beendet ersten Protest vorzeitig
Von unseren ReporterInnen - Augsburg. In der Augsburger Messe findet am Samstag, 30. Juni, der Bundesparteitag der AfD statt. Bereits am Vorabend gab es die erste Kundgebung gegen die Rechtsaußenpartei auf dem Rathausplatz. Aufgerufen hatte das Augsburger "Jugend- und Kulturbündnis". Unter dem Motto "AfD wegbassen" versammelten sich bis zu 400 GegnerInnen, um ein Zeichen gegen die rassistische Stimmungsmache der extrem rechten Partei zu setzen. Die Polizei war mit einer starken Mannschaft vor … [Weiterlesen...]
Bundesregierung hat Auskünfte zum Einsatz von V-Leuten im Zusammenhang mit dem Oktoberfestattentat zu Unrecht verweigert
Linke: Koalition macht sich zur Erfüllungsgehilfin der Geheimdienste
Karlsruhe. Die Bundesregierung darf Abgeordneten nicht in jedem Fall Auskünfte zum Einsatz von V-Leuten mit Hinweis auf eine Gefährdung des Staatswohls und deren Grundrechte verweigern, wenn ihre Enttarnung droht. "In eng begrenzten Ausnahmefällen" könne das parlamentarische Informationsinteresse überwiegen, stellte das Bundesverfassungsgericht jetzt fest. Das gelte dann, "wenn aufgrund besonderer Umstände eine Gefährdung grundrechtlich geschützter Belange und eine Beeinträchtigung der … [Weiterlesen...]
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