Von Sven Kollet - Stuttgart. Unter dem Motto „Abzappeln gegen das Tanzverbot“ versammelten sich am Karfreitag, 3. April, parteiübergreifend GegnerInnen des Tanzverbots auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Aufgerufen hatte die Piratenpartei, gekommen waren weit weniger MitstreiterInnen, als über Facebook zugesagt hatten. Mit Kopfhörern im Ohr zappelten und hüpften die Beteiligten herum, um sie ihre Freude nicht nehmen zu lassen. Bewusst provozierten sie auch mit einer Jesusfigur, die am Kreuz … [Weiterlesen...]
Lautloser Protest am Karfreitag auf dem Schlossplatz in Stuttgart
Stilles Abzappeln gegen das Tanzverbot
Vom Ostermarsch bis zum Mindestlohnfest: Tipps für einen kämpferischen April
Mit der Einheizfront gegen rechte Gewalt
Stuttgart. Der Absturz einer Germanwings-Maschine in den französischen Alpen und Spekulationen über die Befindlichkeit des Co-Piloten haben die letzten Tage alle anderen Nachrichten an den Rand gedrängt. Doch die Probleme bleiben: die Gefahr neuer Kriege, das Kürzungsdiktat gegenüber Griechenland, Pegida-, Fragida-, SBH-Gida und Kargida-Aufmärsche, unfassbare Todesfälle im Zug der NSU-Ermittlungen, immer mehr Angriffe auf MigrantInnen und Flüchtlingsheime: Auch im April gibt es für … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Piraten stellen Kandidaten zur Landtagswahl 2016 auf
Keine reine Netzpartei sondern Menschenpartei
Stuttgart. Am 1. Februar haben die Stuttgarter Piraten ihre Kandidaten gewählt. Für Stuttgart I setzte sich der Mathematiker Michael Knödler in der Stichwahl durch. In Stuttgart II wird der Informatiker Felix Baumann antreten. In Stuttgart III tritt der kaufmännische Angestellte Ingo Bach an. Für Stuttgart IV wurde der Student Nikolai Kliewer gewählt. Ingo Bach, Kandidat für Stuttgart III erklärt hierzu: Wir werden den Menschen im Wahlkampf verdeutlichen, dass die Piraten keine reine … [Weiterlesen...]
Göppinger Piraten widersprechen CDU-Landtagsabgeordneten:
Kennzeichnung schafft Vertrauen
Göppingen. Polizisten sollten bei Großeinsätzen gekennzeichnet sein. Das fordert die Piratenpartei Göppingen. Eine Kennzeichnung schaffe Vertrauen und könne so zu einem respektvolleren Umgang auf beiden Seiten beitragen, meint Michael Freche, Stadtrat der Piraten in Göppingen. Mit dieser Position wenden sich die Göppinger Piraten gegen die Landtagsabgeordneten der CDU im Kreis, Nicole Razavi und Jutta Schiller. Sie hatten erklärt, wenn man zur Polizei stehe, dürfe man die von einer breiten … [Weiterlesen...]
Piraten im Bezirk Stuttgart:
Klarmachen zum Ändern
Stuttgart. Die Piraten im Bezirk Stuttgart stechen mit einem komplett neuen Vorstand wieder in See. Zwei Wochen nach den wichtigen Personalentscheidungen auf dem Bundesparteitag in Halle wählten die 34 Piraten im Quadrium in Wernau am Neckar den 43jährigen Systemadministrator Stefan Nitschke aus Esslingen zum Bezirksvorsitzenden. Stellvertreter wurden der 45jährige Backnanger Volker Dyken, der als Lehrer im Privatschuldienst unterrichtet, der im Ruhestand befindliche 65jährige … [Weiterlesen...]
Im Gemeinderat Göppingen:
Linke und Piraten schmieden Bündnis
Göppingen. Vergangene Woche machten beide Parteien den Weg frei für das erste Bündnis der Partei Die Linke und der Piratenpartei in Baden-Württemberg. Die Piraten zogen bei der Kommunalwahl am 25. Mai erstmals mit einem Mandat in den Göppinger Gemeinderat ein. Michael Freche (45) wird die Piratenpartei vertreten. Die Linke konnte im Vergleich zu 2009 ihre Stimmenzahl verdoppeln. Erneut sicherte sich Stadt- und Kreisrat Christian Stähle (55) wie schon vor fünf Jahren ein Mandat im … [Weiterlesen...]
Im Karlsruher Gemeinderat:
KAL, PIRATEN und Die PARTEI schließen Fraktionsgemeinschaft
Karlsruhe. Nach intensiven Gesprächen haben die Stadträte der Karlsruher Liste (KAL), der Piratenpartei Karlsruhe und der Partei Die PARTEI beschlossen, eine gemeinsame Fraktion im Gemeinderat für die Sitzungsperiode bis 2019 zu bilden. Name: KAL/PIRATEN/Die PARTEI-Fraktion. Die Fraktion besteht aus Max Braun (Die PARTEI), Lüppo Cramer (KAL), Dr. Eberhard Fischer (KAL), Uwe Lancier (PIRATEN) und Erik Wohlfeil (PIRATEN). Die drei Gruppierungen sind sich einig, dass die gemeinsamen … [Weiterlesen...]
Die einen klagen - die anderen fragen
AfD klagt über zerstörte Plakate – Piraten fragen „AfD oder NPD?“
Die AfD klagt, dass in mehreren Kreisen Baden-Württembergs ihre Wahlplakate systematisch zerstört, beschädigt oder gestohlen würden. Der "Waiblinger Zeitung" zufolge wurden nach Angaben der Partei in Schorndorf, Rudersberg, Kaisersbach, Weissach im Tal, Welzheim, Althütte, Kirchberg/Murr und Fellbach übers Wochenende „über 100“ Fälle gemeldet. Die "Stuttgarter Zeitung" berichtet, im Kreis Ludwigsburg seien "offenbar Hunderte Wahlplakate" der AfD zerstört worden. Die Rede ist von 300 bis … [Weiterlesen...]
Am 3. Mai 2014 auf dem Tübinger Marktplatz :
Kundgebung gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA
Das Bündnis „Stopp TTIP Tübingen“ führt am Samstag, den 3. Mai 2014 um 11 Uhr auf dem Tübinger Marktplatz eine Kundgebung gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA durch. Es soll Redebeiträge von verschiedenen Bündnispartnern geben, in denen die Kritikpunkte an den Abkommen erläutert werden, wie die undemokratischen Schiedsgerichtsverfahren, die Gefahr der Absenkung von Umwelt- und Sozialstandards und mögliche lokale Auswirkungen. Es werden VertreterInnen von attac, BUND und der … [Weiterlesen...]
Göppingen:
Piraten fordern Informationsfreiheitssatzung
Die Göppinger Piraten fordern eine Informationsfreiheitssatzung für den Landkreis und die Gemeinden. Mit einer solchen Satzung soll den Bürgern der Zugang zu Informationen der Verwaltung ermöglicht werden. Auch Dokumente zu dem geplanten Klinik-Neubau müssten dann öffentlich gemacht werden. »In Baden-Württemberg existiert leider immer noch kein Informationsfreiheitsgesetz«, erläutert Michael Freche. »Anstatt sich hinter der Landesregierung zu verstecken, sollten der Landkreis und die … [Weiterlesen...]
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