Göppingen. Radikale Rechte haben den Foto- und Videojournalisten Andreas Scheffel aus Göppingen, Mitglied des Redaktionsteams der Beobachter News, schon lange im Visier. Höchstwahrscheinlich sind Neonazis dafür verantwortlich, dass in der Nacht zu Freitag, 18. November, das Wohnhaus des international tätigen Journalisten mit Christbaumkugeln beworfen wurde, die mit Teerfarbe gefüllt waren. Auch auf das Haus des Kreisvorsitzenden der Linken Thomas Edtmaier wurde ein Farbanschlag verübt. Überdies … [Weiterlesen...]
Rechte verüben Farbanschläge und Outing-Aktionen in Göppingen:
Bedrohter Journalist will sich nicht einschüchtern lassen
Polizei setzt in Fellbach gewaltsam den Marsch von Rechtsradikalen durch:
Entsetzen über roten Teppich für Neonazis
Von unseren ReporterInnen - Fellbach. Über 300 GegendemonstrantInnen kamen am Samstag, 22. Oktober nach Fellbach, um sich der Reichsbürger-Gruppe um Michael Stecher entgegen zu stellen. Obwohl Ester Seitz bundesweit zu der Kundgebung von „Fellbach wehrt sich“ und „Rebellen für Deutschland“ aufgerufen hatte, waren anfänglich nur etwa zehn Rechte vor Ort. Später wuchs die Zahl der Neonazis auf 27 an. Durch massiven Einsatz von Schlagstock, Pfefferspray und der Reiterstaffel setzte die Polizei … [Weiterlesen...]
Gericht stellt nach AfD-Parteitag Polizeitaktik über Pressefreiheit:
Verdi kritisiert Urteil als Freibrief
Stuttgart. „Dieses Urteil ist ein Freibrief für die Polizei, Berichterstattung von Demonstrationen durch Verhaftung von Journalisten zu verhindern“, kritisiert Siegfried Heim, Leiter des Verdi-Landesfachbereichs Medien, eine Entscheidung des Landgerichts Stuttgart. Die 10. Zivilkammer bestätigte einen Beschluss des Amtsgerichts Nürtingen und erklärte die Ingewahrsamnahme eines Fotojournalisten für rechtmäßig. Er hatte am 30. April über die Demonstrationen rund um den Stuttgarter … [Weiterlesen...]
Nach Strafbefehl Aufruf zu rechter Demo in Pforzheim:
Bürgerwehrgründer wegen Volksverhetzung verurteilt
Von Tom Guerrero – Pforzheim. Andreas Fabrizius gründete trotz aller Widerstände eine Bürgerwehr im Pforzheimer Stadtteil Haidach. Von den dort lebenden Bürgern wird sie - mit Ausnahme einiger dort ansässigen Migranten aus Russland - mehrheitlich abgelehnt (siehe "Pforzheim braucht keine Bürgerwehr"). Der Bürgerwehrgründer wurde wegen Volksverhetzung verurteilt. Dagegen will er sich mit anwaltschaftlicher Hilfe aus Reihen der AfD wehren. Für den 25. September hat er offenbar eine Demo in … [Weiterlesen...]
MusikerInnen blockieren US-Kommandozentrale in Stuttgart:
Protest gegen Todeslisten
Fotobericht als Ergänzung zur Nachricht "AFRICOM über Stunden blockiert" vom 29. August 2016: Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. In Stuttgart-Möhringen wurde am Montag, 29. August, das US-amerikanische Militärgelände AFRICOM blockiert. Über 80 MusikerInnen des Netzwerks Lebenslaute versperrten vier Stunden lang alle drei Zufahrten der Einrichtung. Das US-Kommando AFRICOM steht in der Kritik, Ziele für Drohnenangriffe des amerikanischen Militärs in Afrika auszukundschaften. Bereits um 6 … [Weiterlesen...]
500 DemonstrantInnen fordern in Stuttgart Freiheit für den kurdischen Politiker:
Nur Öcalan kann über Frieden verhandeln
Von Anne Hilger - Stuttgart. Erwartet wurden bis zu 1000 TeilnehmerInnen. Doch es kamen am Samstag, 13. August, nur etwa halb so viele Männer, Frauen und Kinder nach Stuttgart, um für Frieden in Kurdistan und für die Freiheit Abdullah Öcalans zu demonstrieren. Es gab keine Zwischenfälle. Die Stimmung war vor dem Hintergrund der Lage In der Türkei nach dem Militärputsch jedoch angespannt. Viele sorgen sich um das Schicksal des seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali festgehaltenen kurdischen … [Weiterlesen...]
Neonazis auch weiterhin in Göppingen aktiv
Polizei schützt rechte Kundgebung
Von unseren ReporterInnen - Göppingen. Ehemalige Mitglieder der inzwischen verbotenen ANGP (Autonome Nationalisten Göppingen), angeführt von Manuel R. M. und weiteren bekannten Personen aus dem Neonazi-Lager, traten unter dem Deckmantel der Partei Der III. Weg am Freitag, 1. Juli, mit einem Infotisch in der Göppinger Innenstadt auf. Es gab eine Gegenkundgebung. Die Polizei ging unangemessen hart gegen TeilnehmerInnen vor. Es war am Vortag bei einer Gemeinderatssitzung publik geworden, dass … [Weiterlesen...]
Protest gegen Aussperrung von Journalisten beim Landesparteitag in NRW:
AfD scheut das Licht der Öffentlichkeit
Werl/Berlin. Als einen "nicht hinnehmbaren Eingriff in die Pressefreiheit" bezeichnet die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi Nordrhein-Westfalen die Entscheidung der AfD, JournalistInnen den Zutritt zu ihrem Landesparteitag am 2. und 3. Juli in Werl zu verweigern. Auch die Landespressekonferenz Nordrhein-Westfalen hat gegen "die inakzeptable Aussperrung von Medienvertretern" protestiert. „Es gehört zu den Grundprinzipien unserer Demokratie, dass Journalistinnen … [Weiterlesen...]
Das Vorgehen der Polizei beim "Tag der deutschen Zukunft" in Dortmund war mehr als fragwürdig
Das Demonstrationsrecht der Nazi-Gegner missachtet
Kommentar von Anne Hilger - Dortmund. Mit ein paar Tagen Abstand und viel Zynismus kann man der Dortmunder Polizei doch glatt zu ihrem Einsatz beim "Tag der deutschen Zukunft" gratulieren. Ihr Kalkül ging am 4. Juni voll auf. Mit an die 5000 Einsatzkräften, taktischen Winkelzügen oder direkter Polizeigewalt - etwa Schlagstock, Fäusten, Umrennen oder Pfefferspray - ermöglichte sie 900 Neonazis, unbehelligt durch zwei Dortmunder Stadtteile zu marschieren. Der Protest der Nazi-GegnerInnen lief … [Weiterlesen...]
Protest gegen Neonazi-Angriff auf Fotojournalist in Mainz:
Statement für die Pressefreiheit
Von unseren ReporterInnen - Mainz. Gut vierzig Männer und Frauen aus Frankfurt, Mainz und Umgebung versammelten sich am Samstag, 21. Mai, vor dem Hauptbahnhof der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt, um für die Pressefreiheit zu demonstrieren und gegen die Bedrohung von Journalisten durch rechte Schläger zu protestieren. Vorausgegangen war der Angriff eines mutmaßlichen Neonazis und Hooligans auf einen Fotografen der Beobachter News eine Woche zuvor. Wie berichtet, war unser Kollege Tape … [Weiterlesen...]
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