Von Lotta Thalmann - Landau. Ein Antifaschist aus Stuttgart wurde am Freitag, 12. Juli, in Landau zu einer Geldstrafe von 4500 Euro (180 Tagessätzen zu je 25 Euro) plus Verfahrenskosten verurteilt. Laut Anklage hatte er bei der Demonstration "Gegen Rechts" in der Kleinstadt Kandel am 24. März 2018 (wir berichteten) Böller geworfen. Weitere Anklagepunkte waren schwerer Landfriedensbruch wegen eines Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Antifaschist nach Protesten in Kandel zu 180 Tagessätzen verurteilt
Hohe Strafe für Böller und Widerstand
1100 Menschen protestierten in Stuttgart gegen weitere Verschärfung des Polizeigesetzes
Schwerer Angriff auf die Freiheitsrechte
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Unendlich verlängerbare Präventivhaft, Onlinedurchsuchung von Geräten durch Staatstrojaner, vorsorgliche DNA-Untersuchungen: Etwa 1100 Menschen protestierten am Samstag, 13. Juli, gegen eine geplante neuerliche Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis "Gegen den Überwachungswahn" aus antifaschistischen, antikapitalistischen und linken Gruppierungen. Dieter Reicherter, ehemaliger Vorsitzender Strafrichter … [Weiterlesen...]
Am 1. Mai sprach der DGB-Landesvorsitzende Martin Kunzmann in Karlsruhe
Breites Bündnis in der Fächerstadt
Karlsruhe. Auch in der Fächerstadt gab es zum 1. Mai eine Demonstration des DGB mit anschließender Kundgebung im Zoologischen Stadtgarten. Rund 2000 Personen nahmen teil. Hauptredner war der DGB-Landesvorsitzende Martin Kunzmann. Nach einer kurzen Auftaktkundgebung auf dem zentralen Marktplatz, bei der unter anderem zwei Vertreter des Karlsruher Abelegers von Fridays for Future sprachen, formierte sich rasch die Demonstration. Angeführt von Vertretern des DGB und weiterer Gewerkschaften … [Weiterlesen...]
Landau in der Pfalz wehrt sich weiter gegen Rechts:
Flop für „Frauenbündnis Kandel“
Von Tape Lago – Landau. In der südpfälzischen Universitätsstadt Landau demonstrierten am Samstag, 4. Mai, bei Regenwetter und Kälte 400 Menschen gegen rund 80 Rechte des sogenannten „Frauenbündnis Kandel“. Unter dem Motto „Wir haben die Faxen dicke!“ - anders gesagt „wir haben die Schnauze voll“ - machten die GegendemonstrantInnen den Rechten um Marco Kurz klar, dass sie in der Stadt unerwünscht und nicht willkommen seien. Die NazigegnerInnen werteten am Ende des Demotages die rechten … [Weiterlesen...]
Kämpferische Rede bei der Mai-Kundgebung eines starken linken Bündnisses in Waiblingen
Die Verhältnisse schreien nach Umverteilung
Von Angela Berger - Waiblingen. Unter dem Motto „Europa. Jetzt aber richtig“ rief ein starkes linkes Bündnis von Gewerkschaften und Parteien zur 1. Mai-Demonstration mit anschließendem Fest auf dem Marktplatz auf. Pünktlich um 10.30 Uhr kamen etwa 200 DemonstrantInnen vor dem Werkstor der Firma Stihl in Waiblingen zusammen, um gemeinsam den Tag der Arbeit zu feiern. In drei Blöcken liefen die Demonstrierenden durch Waiblingen, am Bahnhof vorbei und in Richtung Marktplatz, wo Stände der … [Weiterlesen...]
In Stuttgart gab es einen kämpferischen 1. Mai
Der große Knall war wohl ein Versehen
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Etwa 5000 TeilnehmerInnen bei der DGB-Demo und Kundgebung unter dem Motto "Europa - jetzt aber richtig!" auf dem Marktplatz, 1200 nach unserer Zählung im Anschluss bei der Revolutionären Demonstration: Der 1. Mai 2019 in Stuttgart, geprägt von strahlendem Frühlingswetter, war ein Erfolg für Gewerkschaften und ihnen politisch nahestehende Kräfte. Doch es gab eine unnötige Eskalation. Sie führte dazu, dass die Demo-Sanitätsgruppe Südwest 27 PatientInnen … [Weiterlesen...]
Solidaritätskundgebung in Stuttgart nach den Pogromen von Chemnitz
Polizei stoppt Spontandemo
Stuttgart. Nach den Pogromen in Chemnitz kamen am Mittwoch, 29. August, etwa 300 DemonstrantInnen zu einer Solidaritäts-Kundgebung unter dem Motto "Dem rechten Mob keinen Meter" auf dem Stuttgarter Marienplatz zusammen. Anschließend beteiligten sich etwa 150 Menschen an einer Spontandemonstration durch die Tübinger Straße in Richtung Rotebühlplatz. Sie wurde von der Polizei gestoppt. Ein Beamter schlug mit der flachen Hand in Richtung des Kopfes der Landesgeschäftsführerin der Vereinigung der … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Nachrichten heizen Stimmung gegen Linke an
Aktivist zu Gefängnis verurteilt
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Vor dem Stuttgarter Amtsgericht wurde am Montag, 30. Juli, unter hohen Sicherheitsvorkehrungen und Zugangskontrollen gegen einen 28-jährigen Antifaschisten verhandelt. Dem jungen Mann wurde Landfriedensbruch, versuchte Körperverletzung und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen. Amtsrichterin Kernler verurteilte den Angeklagten zu sechs Monaten Gefängnis auf Bewährung und zu 50 Stunden gemeinnütziger Arbeit. Die Stuttgarter Nachrichten hatten im … [Weiterlesen...]
Starker Protest gegen den AfD-Landesparteitag in Heidenheim:
Draußen waren mehr als drinnen
Von Sandy Uhl - Heidenheim. „Rassismus ist keine Alternative“ – unter diesem Motto demonstrierte am Samstag, 17. März, in Heidenheim ein Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien und anderen Organisationen gegen den baden-württembergischen AfD-Landesparteitag. Die Polizei, nach eigenen Angaben mit über 100 Beamten vor Ort, riegelte das Gelände rund um den Austragungsort am Congress Centrum mit einem Großaufgebot ab. Eine Person wurde vorübergehend festgesetzt. Die Proteste starteten mit einer … [Weiterlesen...]
Rückschau auf den 1. Mai in Berlin:
Böller, Fackeln und Polizei im Spalier
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Der 1. Mai war in der Bundeshauptstadt auch in diesem Jahr geprägt von Demos, Kundgebungen und Festen. Mit Spannung wurde vor allem die Revolutionäre 1. Mai-Demo am frühen Abend erwartet. Die Veranstalter hatten sie zu ihrem 30-jährigen Bestehen bewusst nicht angemeldet, um sich nicht zu viele Auflagen aufzwingen zu lassen. Schon zum Auftakt war der Oranienplatz überfüllt. Es gab einen Block mit Böllern, Rauchfackeln und lauten Parolen. Er startete zunächst … [Weiterlesen...]
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