Alfdorf. 300 Stühle hatte der Alfdorfer Bürgermeister in die "Alte Halle" stellen lassen. Er hätte nicht vermutet, dass sie fast komplett belegt werden würden, sagte Michael Segan am Donnerstag, 6. November, in seiner Begrüßungsansprache. Alfdorf wird in den nächsten Jahren bis zu sechzig Flüchtlinge aufnehmen. Der Gemeinderat hatte zu einer Bürgerversammlung eingeladen, um Meinungen und Vorschläge zu ihrer Unterbringung zu hören. Die Gemeinde Alfdorf zählt ungefähr 7500 Einwohner und … [Weiterlesen...]
Bürgerabend zur Flüchtlingsunterbringung in Alfdorf:
Integration im Penny-Markt?
Göppinger Aktivisten wollen gegen die Militärdiktatur in Eritrea demonstrieren:
Protest gegen Propaganda-Festival
Göppingen. Friedensaktivisten rufen zu einer Kundgebung und einer Demonstration gegen ein Festival des Militärregimes von Eritrea auf. Es ist für Samstag, 22. November 2014, im Zuge der europäischen Tour des Eritrea-Festivals in der Göppinger Werfthalle geplant. Die Gegendemonstration soll um 13.30 Uhr in der Göppinger Innenstadt beginnen und zur Werfthalle führen. Im Anschluss soll in Sichtweite eine Kundgebung abgehalten werden. Die Aktivisten möchten mit ihrer Aktion auf Geschichte und … [Weiterlesen...]
Antira-Bündnis prangert Diskriminierung von Geflüchteten an:
Konferenz gegen Rassismus
Stuttgart. Für Samstag, 18. Oktober, ist in Stuttgart eine Antira-Konferenz geplant. Sie setzt sich mit verschiedenen Facetten der Ausgrenzung und Diskriminierung von Geflüchteten auseinander. Von 11 bis 19 Uhr werden 30 Jahre Sammelunterbringung von geflüchteten Menschen in Baden-Württemberg, die Folgen für die Betroffenen nach der Einstufung von Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als sichere Herkunftsländer und die seit mehr als zehn Jahren üblichen Sammelabschiebungen vom … [Weiterlesen...]
Nach der Räumung in Berlin noch deutlicher:
GewerkschafterInnen in Solidarität mit Geflüchteten im DGB-Haus
Berlin. Die Polizei hat am 2. Oktober 2014 die von Flüchtlingen besetzte Berliner DGB-Zentrale geräumt. Nicht alle Gewerkschaftsmitglieder begrüßen dieses Vorgehen der DGB-Führung. Die Forderung, Flüchtlinge als Mitglieder in die Einzelgewerkschaften aufzunehmen, wird lauter. Rund 20 Flüchtlinge sollen sich im Treppenhaus des Gebäudes geweigert haben, das Haus freiwillig zu verlassen. Die Polizei war mit circa 200 Beamten im Einsatz. Der DGB hatte Anzeige wegen Hausfriedensbruchs erstattet. … [Weiterlesen...]
Wegen Residenzpflichtsverletzung:
Schwäbisch Gmünd droht Flüchtlingsaktivisten mit Haft
Schwäbisch Gmünd/Stuttgart. Nachdem die Stadt Schwäbisch Gmünd Flüchtlingsaktivisten wegen Residenzpflichtverletzungen mit Gefängnisstrafen droht, soll es am kommenden Dienstag und Mittwoch (23. und 24. September 2014), jeweils von 12 bis 20 Uhr, auf dem Stuttgarter Schlossplatz zu Protestaktionen kommen. Die Flüchtlingsgruppe "Schwäbisch Gmünd Refugees" erklärt zur Situation in Schwäbisch Gmünd: „Anstatt das wegen Residenzpflichtverletzung verhängte Bußgeld zu zahlen, ziehen wir einen … [Weiterlesen...]
Bundesanwalt Schmid vor dem Bundesgerichtshof über den Fall Oury Jalloh:
Riesenschlamperei in Dessau
Karlsruhe. Am heutigen Donnerstagvormittag wurde der Feuertod des Oury Jalloh vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe erneut verhandelt. Es gebe keinen Zweifel daran, dass 2005 in Dessau "eine Riesenschlamperei passiert ist, die nicht sein kann und nicht sein darf", sagte Bundesanwalt Johann Schmid. Vor dem BGH gehe es aber allein um die Frage, ob das Urteil des Landgerichts Magdeburg fehlerhaft zustande gekommen sei. Die Entscheidung wird in einer Woche verkündet. Die … [Weiterlesen...]
Flüchtlinge in Berlin kämpfen um Prüfung ihrer Aufenthaltsverfahren
Bis zum bitteren Ende auf dem Dach
Berlin. Dramatische Szenen prägen seit zwei Tagen das Bild in der Berliner Gürtelstraße. Die Polizei hat die Straße abgeriegelt, nur Anwohner dürfen passieren. Ein Mann droht, vom Dach des Hostels zu springen, auf das sich Flüchtlinge zurückgezogen haben. Er harrt mit weiteren Asylsuchenden vom Oranienplatz auf dem Dach aus, um gegen die Einstellung aller Leistungen zu protestieren. Die aktuelle Lage ist beängstigend. Während den Flüchtlingen der Zugang zu Nahrung und Getränken verweigert … [Weiterlesen...]
Berliner Senat macht kurzen Prozess mit FlüchtlingsaktivistInnen:
Ausnahmezustand am Oranienplatz
Berlin. 108 Flüchtlinge vom Oranienplatz stehen vor der Abschiebung. Nach Berichten verschiedener Vertreter von Initiativen und Fotografen geht die Berliner Polizei mit massiver Gewalt gegen die Proteste der Flüchtlinge vor. Die Polizei hat am Abend eine Solidaritätsdemonstration von über 800 Menschen am Oranienplatz gestoppt. Sie setzt Pfefferspray ein. Schaurige Szenen spielen sich ab. So soll sich ein Flüchtling mit Benzin übergossen haben. Offenbar gibt es ähnliche Situationen wie bei der … [Weiterlesen...]
Meßstetten: NPD lässt sich beim Infoabend über Asylunterkunft nicht blicken
Rechte Hetze verfängt nicht
Text und Bilder: Julian Rettig - Meßstetten/Zollernalbkreis. Die Gemeinde Meßstetten auf der Schwäbischen Alb lud für Mittwoch, 20. August 2014, zu einem Infoabend in ihre Turn- und Festhalle ein, um den Bürgerinnen und Bürgern die Funktion einer geplanten Erstaufnahmestelle des Landes für Asylsuchende zu erläutern. In Meßstetten soll - für begrenzte Zeit - eine solche Erstaufnahmestelle eingerichtet werden. Die vorhandenen Einrichtungen sind längst überfüllt. … [Weiterlesen...]
Aktions-Kundgebungen von Flüchtlingen am Marktplatz in Schwäbisch Gmünd
Protest gegen Residenzpflicht
Schwäbisch Gmünd. Wegen Residenzpflichtsverletzung droht die Stadt Schwäbisch Gmünd Flüchtlingsaktivisten mit Haft. Das teilt die Refugees-Initiative Schwäbisch Gmünd mit. Sie ruft dazu auf, Solidarität zu zeigen: Vom 21. bis zum 23. August 2014 sind jeweils von 12 bis 20 Uhr Aktions-Kundgebungen am Marktplatz von Schwäbisch Gmünd geplant. Sie wollten möglicherweise lieber ins Gefängnis gehen, als das wegen Residenzpflichtverletzung verhängte Bußgeld zu bezahlen, und forderten weiter das … [Weiterlesen...]
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