Von Franziska Stier - Basel. Der 25. November ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen. Auch in Basel mobilisierten feministische Gruppen zu einer Demonstration, um auf sexualisierte Gewalt und Feminizide aufmerksam zu machen. Etwa 300 Menschen versammelten sich am Theaterplatz. Kurz bevor die Demonstration loslaufen wollte, intervenierte die Kantonspolizei mit einer Durchsage und informierte darüber, dass die Demonstration unbewilligt sei. Sie forderte die Teilnehmenden … [Weiterlesen...]
Hartes Vorgehen der Polizei in Basel am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
Gummigeschosse und Tränengas
Schwere Vorwürfe gegen die Versammlungsbehörde:
„Behörden behindern Proteste gegen AfD-Landesparteitag“
Stuttgart/Leinfelden-Echterdingen. Am kommenden Wochenende soll auf der Landesmesse auf den Fildern der Landesparteitag der AfD stattfinden. Die Initiative Antifaschistische Filder und das Aktionsbündnis Stuttgart gegen Rechts (SgR) organisieren Gegenproteste gegen die extrem rechte, teilweise faschistische Partei. Allem Anschein nach wollen die zuständigen Behörden das grundgesetzliche Recht auf Versammlungsfreiheit bis zuletzt in massiver Art und Weise behindern. Nach Mitteilung der … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Bündnis "verzichtete" auf den geplanten Zug durch Cannstatt
Polizei vereitelt Anti-AfD-Demonstration
Von Sahra Barkini - Stuttgart. In Cannstatt versammelten sich am Samstag, 2. Juli, circa 500 AfD-GegnerInnen, um gegen die in Teilen neofaschistische Partei zu demonstrieren. Ursprünglich hatte die AfD an diesem Tag dort ihren Landesparteitag geplant. Er fiel aber aus beziehungsweise wurde verschoben. Das dürfte sich wohl auch auf antifaschistischen Druck und Präsenz im Stadtviertel zurückführen lassen. Die Polizei schikanierte die DemonstrationsteilnehmerInnen von Anfang an. Sie fertigte auch … [Weiterlesen...]
Bündnis demonstrierte in Stuttgart gegen schärfere Gesetze
Protest gegen Konferenz der InnenministerInnen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Vom 1. bis zum 3. Dezember gab es in Stuttgart eine InnenministerInnen-Konferenz. Daher rief das NoIMK Bündnis für Freitag, 3. Dezember, zu einer Demonstration unter dem Motto "Ihre Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit" auf. Sie führte vom Eckensee über den Charlottenplatz vorbei am Oberlandesgericht (OLG) über den Kernerplatz (dort befindet sich das türkische Konsulat) zum Neckartor. Es beteiligten sich etwa 500 Personen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot … [Weiterlesen...]
Am Welt-Kobanê-Tag gingen in Stuttgart etwa 100 DemonstrantInnen auf die Straße
Viel Polizei bei Demo von KurdInnen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Seit 2014 ist der 1. November Welt-Kobanê-Tag. Wie in vielen Teilen der Welt gab es auch in Stuttgart eine Demonstration. An der Demonstration des "RiseUp4Rojava" Bündnis, das von verschiedenen Organisationen und Gruppen wie der kurdischen Jugendbewegung/YJK-E oder der Roten Hilfe unterstützt wird, nahmen über 100 Menschen teil. Das Polizeiaufgebot war um ein vielfaches höher und wirkte sehr martialisch. Noch während der Auftaktkundgebung untersagten die Polizei … [Weiterlesen...]
Die dju Nordrhein-Westfalen moniert mögliche Polizeigewalt gegen Journalisten in Düsseldorf
Lückenlose Aufklärung von Polizeiübergriff gefordert
Düsseldorf. Der nordrhein-westfälische Landesverband der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi protestiert gegen die offenbar von Polizisten angewandte Gewalt gegen Journalisten bei einer Demonstration gegen das geplante nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz. Die Journalistengewerkschaft fordert eine lückenlose Aufklärung des Vorgangs. Offenbar sei es am Samstag, 26. Juni, in Düsseldorf zu polizeilichen Attacken gegen mehrere Kollegen gekommen, heißt es in einer … [Weiterlesen...]
Gewerkschaften und Beschäftigte zeigten auch in Corona-Zeiten am 1. Mai in Stuttgart Präsenz
In Krisenzeiten erst recht auf die Straße
Von Sahra Barkini und Alfred Denzinger - Stuttgart. Auch in Corona-Zeiten mobilisierten Gewerkschaften, Parteien, Organisationen und Bündnisse, um am "Kampftag der ArbeiterInnenklasse" auf die Straße zu gehen. In Stuttgart gab es eine Gewerkschaftsdemonstration und eine Revolutionäre 1. Mai Demonstration. Tausende folgten dem Aufruf, um gerade in Krisenzeiten für die Rechte der ArbeitnehmerInnen auf die Straße zu gehen. In den letzten Jahren kam es in Stuttgart immer wieder zu Übergriffen der … [Weiterlesen...]
Auch an diesem 1. Mai gehen ArbeiterInnen und Gewerkschaften in Stuttgart und Waiblingen auf die Straße
Für eine Zukunft ohne Krisen
Stuttgart/Waiblingen. Der 1. Mai steht an. Das heißt seit 1889 international: Abhängig Beschäftigte und ihre Gewerkschaften tragen den Kampf gegen die Macht des Kapitals auf die Straße. Der DGB hat die Solidarität für den 1. Mai zum Motto gemacht: „Solidarität ist Zukunft“. Seine Demonstration in Stuttgart beginnt um 10 Uhr am Stadtgarten und führt dorthin zurück zur Schlusskundgebung um 11.30 Uhr mit dem Vorsitzenden des Stuttgarter DGB-Stadtverbands Philipp Vollrath und Sylvia Bühler vom … [Weiterlesen...]
Weil auch die Basler Fasnacht ausfallen musste, wurde eine Solidaritätskundgebung mit Afrin untersagt
Die Schnauze voll von Demonstrationen
Von Franziska Stier - Basel. Der Überfall der Türkei auf das im Norden Syrien gelegene Afrin jährte sich am 20. Februar um zweiten Mal. Der völkerrechtswidrige Einmarsch, dem die Europäische Union, aber auch die USA tatenlos zusahen, hatte keine Konsequenzen für den türkischen Diktator Recep Tayyip Erdoğan, jedoch für hunderttausende Menschen, die fliehen mussten oder getötet wurden. Auch hat sich die Situation der Frauen seither massiv verschlechtert. Kurdische Verbände riefen daher in … [Weiterlesen...]
Rote Hilfe befürchtet Beschneidung der Versammlungsfreiheit in mehreren Bundesländern
Angriff auf Grund- und Freiheitsrechte
Göttingen. Ein neues Versammlungsgesetz soll in Nordrhein-Westfalen der Polizei mehr Überwachungsbefugnisse verschaffen und Protest und Gegendemonstrationen einschränken. Das wirft die Rote Hilfe den VerfasserInnen des Gesetzentwurfs vor. Auch in Berlin und in Sachsen-Anhalt solle das Versammlungsgesetz novelliert werden, wobei gerade letzteres "ebenfalls massive Verschärfungen" vorsehe, so die Organisation. Sie wirft den Landesregierungen vor, die aus Sicht der Roten Hilfe … [Weiterlesen...]
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