Karlsruhe. „Kapitalismus macht uns krank.“ Unter diesem Motto fand am 1. Mai in Karlsruhe eine Kundgebung mit rund 250 TeilnehmerInnen statt. Die Versammlung war eine Art Ersatz zum sonst üblichen Programm des DGB am internationalen Arbeiterkampftag. Trotz des zeitweilig sehr unbeständigen Wetters zeigten sich die Anwesenden kämpferisch. Als pünktlich um 13.30 Uhr die Kundgebung auf dem zentralen Friedrichsplatz startete, setzten - beinahe wie geplant - starker Regen und Wind ein. Doch weder … [Weiterlesen...]
250 TeilnehmerInnen bei Kundgebung zum 1. Mai in Karlsruhe
Kämpferisch im Platzregen
Erneut rechtsoffene Kundgebung auf dem Schlossplatz in Stuttgart
Mit dem Aluhut im Flatterbandkäfig
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Erneut gab es am Samstag, 25. April, in Stuttgart eine Kundgebung "für das Grundgesetz". Abermals reichte die Mischung der TeilnehmerInnen von Impfkritikern, Verschwörungstheoretikern und "besorgten BürgerInnen" über einen Ex-AfD-Stadtrat bis zu Oliver Hilburger (Kopf der Pseudogewerkschaft Zentrum Automobil und Ex-Bandmitglied der Neonazi Band Noie Werte) und Mitgliedern der Jungen Alternative. Auch die Dauer-Bürgermeisterkandidatin Fridi Miller sowie der … [Weiterlesen...]
1. Mai-Kundgebung auf dem Karlsruher Friedrichsplatz:
„Kapitalismus macht uns krank“
Karlsruhe. Am 1. Mai ruft die Partei Die Linke mit weiteren Organisationen auf dem Friedrichsplatz zur Kundgebung auf. Ab 13.30 Uhr soll öffentlich thematisiert werden, dass in der Corona-Krise "Frauen die Gesellschaft am Laufen halten". Die Pandemie mache deutlich, dass vor allem die „Frauen"Berufe für unsere Gesellschaft überlebenswichtig seien: Nämlich Pflegekräfte, Reinigungskräfte, VerkäuferInnen, Sozialarbeitende und viele mehr. In diesen Bereichen herrsche oft Personalmangel, Überlastung … [Weiterlesen...]
In Stuttgart und Waiblingen sind zum Kampftag der Arbeiterklasse Aktionen geplant
Trotz Corona am 1. Mai auf die Straße
Stuttgart. Wegen der Corona-Pandemie hat der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB alle Mai-Kundgebungen abgesagt. Ein Bündnis aus linken Organisationen und Initiativen ruft dennoch dazu auf, am 1. Mai um 12 Uhr zum Marktplatz (nicht Schlossplatz) in Stuttgart zu kommen: "Die Reichen sollen zahlen! - #nicht auf unserem Rücken". Zuvor soll es bereits ab 10 Uhr verschiedene Aktion geben (siehe hier). Auch die "Revolutionäre Aktion Stuttgart" (RAS) ruft dazu auf, am 1. Mai auf die Straße zu gehen. "Diese … [Weiterlesen...]
Am Mittwoch wurde in Stuttgart erneut demonstriert - angeblich "für das Grundgesetz"
Demo hinterm Absperrband
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Covid-19 stellt die Welt auf den Kopf, und es gibt Leute, die das nicht wahrhaben wollen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht entschieden hatte, dass es in Stuttgart kein generelles Demonstrationsverbot geben darf, wurde schon am Samstag, 18. April, auf dem Schlossplatz "für das Grundgesetz" demonstriert (wir berichteten) - und am Mittwoch, 22. April, erneut. Am Samstag waren auch einige Leute aus rechten Kreisen bei der Demonstration anwesend. Um ihren … [Weiterlesen...]
BürgerInnen wollten in Stuttgart angeblich das Grundgesetz schützen
Wirr ist das „Volk“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Nach einem Eilantrag wurde am Samstag, 18. April, ein wegen der Corona-Pandemie erlassenes Versammlungsverbot der Stadt Stuttgart gekippt. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sah das Grundrecht der Versammlungsfreiheit des Antragstellers verletzt. Daraufhin ließ die Stadt Stuttgart die zuvor verbotene Kundgebung "Für das Grundgesetz" zu. Der Weg für die rechtsoffene Kundgebung war frei. Mindestens 80 Menschen versammelten sich am Samstagnachmittag auf … [Weiterlesen...]
BeamtInnen zerstörten Mahnmal gegen die Situation Geflüchteter in Tübingen
AktivistInnen widersprechen der Polizei
Tübingen. Am Sternplatz in Tübingen hat die Guppe about:utopia am Sonntag, 5. April, ein Mahnmal zum Aktionstag #LeaveNoOneBehind errichtet. Es bestand aus symbolischen Grenzzäunen, an denen zerrissene Kleidung und Transparente mit Forderungen wie "Evacuate all camps" und "Open all borders" angebracht waren. Damit sollte auf die katastrophalen Zustände an Europas Außengrenzen und darüber hinaus generell auf die Situation aller Flüchtenden weltweit hingewiesen werden. Über den Tag hinweg … [Weiterlesen...]
Unter dem Eindruck der Virus-Pandemie werden Grundrechte außer Kraft gesetzt
Es bedarf höchster Wachsamkeit
Kommentar von Paul Linker - Stuttgart/Berlin. Ein Virus und eine ansonsten untätige neoliberale Bundesregierung, die auf einmal in Windeseile Gesetze unter Berufung auf eben jenes Virus erlässt, um das heimische Kapital zu stützen. Das genügt, um das öffentliche Leben lahmzulegen. Die meisten Grundrechte des vor ziemlich genau 70 Jahren noch unter dem frischen Eindruck des deutschen Faschismus erstellten Grundgesetzes sind gegenwärtig de facto außer Kraft gesetzt. Ob und wann wir Grundrechte … [Weiterlesen...]
Wo ist die Grenze bei der Einschränkung der Grundrechte?
Ja, Corona bedroht uns alle, aber …
Gastkommentar von Holger Heim - Ja, das Corona-Virus bedroht Kranke, Alte und Schwache besonders. Ja, eine ungebremste Verbreitung bringt die medizinischen Kapazitäten an die Grenze. Ja, die Maßnahmen die ergriffen wurden, halte ich für geeignet, den exponentiellen Anstieg der Infizierten-Zahlen zu verlangsamen. Aber... ... bisher dachte ich, wir leben in einem Staat, in dem sich die Gesetze aus der Verfassung, unserem Grundgesetz ableiten und der Staat sich selbst an Recht und Gesetz … [Weiterlesen...]
Rote Hilfe mahnt zur demokratischen Wachsamkeit auch und gerade in Zeiten von Corona
Grundrechte nicht dauerhaft außer Kraft setzen
Stuttgart. Im Zug der Corona-Pandemie wird aktuell über eine bundesweite so genannte Ausgangssperre diskutiert, und in Bayern und dem Saarland wurde sie sogar schon verhängt. Zentrale Grund- und BürgerInnenrechte wie die Versammlungs- und Bewegungsfreiheit wurden in den letzten Wochen außer Kraft gesetzt, die Entscheidungsbefugnisse der Parlamente teilweise ausgeschaltet. Die Rote Hilfe warnt vor den Konsequenzen. In allen Bundesländern wurden schon vor dem Wochenende weitgehende … [Weiterlesen...]
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