Das Bündnis „Stopp TTIP Tübingen“ führt am Samstag, den 3. Mai 2014 um 11 Uhr auf dem Tübinger Marktplatz eine Kundgebung gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA durch.
Es soll Redebeiträge von verschiedenen Bündnispartnern geben, in denen die Kritikpunkte an den Abkommen erläutert werden, wie die undemokratischen Schiedsgerichtsverfahren, die Gefahr der Absenkung von Umwelt- und Sozialstandards und mögliche lokale Auswirkungen. Es werden VertreterInnen von attac, BUND und der Piratenpartei, sowie die Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel von der Linken und Chris Kühn von den Grünen sprechen.
Das „Bündnis gegen das Freihandelsabkommen EU –USA“ besteht aus: attac Tübingen, BUND Regionalverband Neckar-Alb, Bündnis ’90/Die Grünen Kreisverband Tübingen, DGB Kreisverband Tübingen, Die Linke Kreisverband Tübingen, Frauennetzwerk Tübingen, Grüne Jugend Tübingen, Piratenpartei Bezirksverband Tübingen und [’solid].SDS Tübingen.
Das Bündnis hat folgendes Selbstverständnis:
Derzeit verhandelt die Europäische Kommission mit den USA und Kanada über zwei sogenannte Freihandelsabkommen: TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement ). Diese Verhandlungen werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt, gleichzeitig fungieren allerdings Wirtschaftslobbyisten als Berater und nehmen ohne demokratisches Mandat erheblichen Einfluss auf die Verhandlungen. Unser lokales Bündnis hat das Ziel, diese Verhandlungen kritisch zu analysieren, Öffentlichkeit für unsere Kritik zu schaffen und Protest zu organisieren. Dabei fordern wir den sofortigen und endgültigen Stopp der intransparenten und undemokratischen Verhandlungen. Es besteht die Gefahr, dass durch die Abkommen Verbraucherschutz- und Umweltstandards sowie Arbeitnehmer*innenrechte deutlich geschwächt werden hier und anderswo. Das im Rahmen des TTIP geplante Klagerecht ist undemokratisch: Banken und Konzerne dürfen keine Klagerechte gegen Staaten vor privaten Schiedsgerichten erhalten, um damit bestehende Rechtssysteme zu unterlaufen, denn Demokratie ist nicht verhandelbar. Gemeinsam mit vielen verschiedenen Gruppen in Europa und Nordamerika mobilisieren wir gegen TTIP und CETA.
Weitere Infos gibt´s auf der Homepage von „Stopp TTIP Tübingen“.
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