Etwa achtzig DemonstrantInnen folgten am Samstag in Stuttgart dem Aufruf, gegen das sogenannte transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zu protestieren. Die Vertreter der Organisationen und Parteien, die zu der Demonstration aufgerufen hatten, forderten die Bundesregierung in Redebeiträgen auf, die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP sofort zu stoppen. Sarah Händel vom Verein „Mehr Demokratie“ warf den Regierungsparteien vor, Augenwischerei gegenüber den BürgerInnen zu … [Weiterlesen...]
Archiv für April 2014
Das Freihandelsabkommen TTIP unterhöhlt Demokratie:
Entschlossenheit demonstrieren
Reutlinger Nachttanzdemo trotz starker Polizeipräsenz in bester Stimmung:
Techno, Seifenblasen und Konfetti
Reutlingen. Die Nachttanzdemo am Samstag in Reutlingen unter dem Motto "Reclaim your City" ("Hol dir deine Stadt zurück") war bunt, laut und lustig. Zumindest schienen sich die bis zu 450 Teilnehmerinnen und Teilnemer bei dem fünfeinhalbstündigen Zug durch die Innenstadt bei Techno und revolutionären Liedern prächtig zu amüsieren. Die Polizei, mit 170 Beamten vor Ort, verstand dagegen keinen Spaß. Die Organisatoren der Tanz-Demo werfen der Polizei einen zahlenmäßig völlig überzogenen Einsatz … [Weiterlesen...]
Erfolgreiche Blockaden in Berlin durch tausende Nazigegner:
NPD Aufmarsch endet nach 150 Metern
Mit 100 Neonazis wollte Sebastian Schmidtke (NPD) am Samstag durch Berlin-Kreuzberg laufen. Das verhinderten etwa 5000 Menschen durch Blockaden. Die Neonaziszene weiß inzwischen, dass Aufmärsche in Berlin frustrierend sind. Ihre Anhänger kamen zwar am Samstag aus allen möglichen Orten in Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Thüringen. Aber gerade in Berlin war die Mobilisierung der rechten Szene mehr als mangelhaft. Die Neonazis kämpften um jeden Meter, von … [Weiterlesen...]
Einigung zwischen Barmer GEK und ver.di:
Tarifkonflikt beigelegt
Die Tarifverhandlungen sind zumindest vorläufig zu Ende: Am Mittwoch, 25. April 2014, einigten sich die Verhandlungskommissionen rückwirkend zum 1. April auf eine Lohnerhöhung von drei Prozent. Mitte nächsten Jahres erfolgt eine weitere Lohnerhöhung von zwei Prozent. Die Geschäftsleitung hatte zuletzt 2,5 Prozent bis zum 30. Juni 2015 und ein weiteres Prozent ab 1. Juli 2015 angeboten. Ver.di empfindet das Angebot als gut und empfiehlt den Mitgliedern, es anzunehmen. Hier … [Weiterlesen...]
Am Montag Prozess gegen Antifaschistin vor dem Stuttgarter Amtsgericht
Antifaschistische Solidarität statt rechte Hetze
Am 6. September 2013 versuchte die rechte Kleinstpartei “Pro Deutschland” bei einer bundesweiten Kundgebungstour auch in Stuttgart Station zu machen. Hunderte verhinderten die geplante rechte Kundgebung vor dem Linken Zentrum Lilo Herrmann mit Blockaden. Neben vielen Strafbefehlen wegen angeblichen Widerstands, Nötigung oder gar versuchter Körperverletzung stehen nun auch die ersten Verfahren vor dem Stuttgarter Amtsgericht an. Am 28. April steht eine Antifaschistin vor Gericht, der … [Weiterlesen...]
Piusbrüder treffen sich zum alljährlichen Aufzug in Freiburg:
Zurück ins Mittelalter
Es ist Freitag, 25. April, gegen 16.30 Uhr. In Freiburg schirmen hunderte Polizisten einen Teil der Humboldtstraße ab, um den Auftaktpunkt einer Prozession der Piusbrüder mit weniger als 100 TeilnehmerInnen vor etwa 200 GegendemonstrantInnen zu schützen. Die Einsatzkräfte der Polizei sind deutlich mehr als im letzten Jahr, die Anhänger der Piusbrüder deutlich weniger und die GegendemonstrantInnen ebenfalls. Der Ort ist nicht zufällig gewählt: Am Sammelpunkt befand sich bis vor etwa einem … [Weiterlesen...]
Graswurzelrevolution
Dafür stehe ich: Bernd Drücke
Stuttgart. "Man muss sich Sisyphos als glücklichen Menschen vorstellen", zitiert Bernd Drücke den französischen Philosophen und Schriftsteller Albert Camus. Für den Anarchisten aus Münster gehört der Weg zum Ziel, ist der gelebte Alltag Teil der Revolution. Er beurteilt sein politisches Wirken in den letzten, eigentlich von so vielen Niederlagen in sozialen Kämpfen geprägten Jahrzehnten durchaus als erfolgreich: „Es kommt nicht nur darauf an, was man erreicht.“ … [Weiterlesen...]
Im Herbst angemeldete Demonstration wieder abgesagt:
Naziaufmarsch in Göppingen fraglich
Anmelder Daniel Reusch aus Göppingen hat die für den 11. Oktober 2014 angemeldete Demonstration des rechten Lagers aus dem Umfeld der "Autonomen Nationalisten" wieder abgemeldet. Wie die Pressestelle der Stadt Göppingen mitteilt, analysiere man derzeit die Lage gemeinsam mit den "Sicherheitspartnern" der Stadt. Das Vorgehen der Göppinger Stadtverwaltung sorgte Anfang Februar bei engagierten Bürgern für Kopfschütteln. Ein "Runder Tisch", der sich mit dem Nazi Problem auseinandersetzte, tagte … [Weiterlesen...]
Demo der Bürgerinitiative Neckartor in Stuttgart
„Feinstaub macht krank!“
Samstag, 10. Mai, 15 Uhr, Stuttgart, ab Friedensplatz (Kernerviertel) Redner: Joseph Michl, Landesnaturschutzverband Annemarie Raab, Schutzgemeinschaft Krailenshalde Manfred Niess, Klima und Umweltbündnis Stuttgart Anschließend Demozug zum Neckartor und zum Verkehrsministerium (Österreichischer Platz) Flyer zur Demo Weitere Infos! … [Weiterlesen...]
Beschäftigte der Daimler- Niederlassungen gehen am 28. April auf die Straße
IG Metall-Proteste in Stuttgart
Die Daimler AG plant unter dem Titel "Own Retail - Neuausrichtung Niederlassung" einschneidende strukturelle Änderungen im Vertrieb. "Wir befürchten, dass Niederlassungen aus der Daimler AG ausgegliedert und veräußert werden könnten", sagt Ilse Kestin, IG Metall Stuttgart. Die Beschäftigten wehren sich gemeinsam mit der IG Metall gegen diese strategische Neuausrichtung. Deshalb findet am kommenden Montag, 28. April 2014 um 11.55 Uhr vor dem Cannstatter Tor, Mercedesstr. 137, 70137 … [Weiterlesen...]
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