„Es war kein Arbeitsunfall – Es war ein Arbeitermassaker“

UPDATE
21:10 Uhr: Die Demonstration ist beendet.

Fotobericht folgt.

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20:40 Uhr: Die Demo erreicht das türkische Konsulat. Es sind rund 100 Polizisten vor Ort. Es kommt zu polizeilicher Videografie. Eine rechtliche Grundlage liegt augenscheinlich nicht vor.

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19:53 Uhr: Die Spontandemo macht sich auf den Weg.

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19:35 Uhr: Inzwischen befinden sich knapp 500 Menschen auf dem Schlossplatz. Es soll eine spontane Demonstration zum türkischen Konsulat geben.

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Auf dem Stuttgarter Schlossplatz findet heute um 19 Uhr eine Kundgebung anlässlich des „Grubenunglücks“ in Soma/Türkei statt. Am Schloss sind bereits seit circa 18 Uhr zahlreiche Polizeikräfte zusammengezogen.

Wir werden über die Kundgebung berichten.

Nachstehend dokumentieren wir die Erklärung der BIR-KAR Stuttgart zu den Ereignissen in der Türkei.

„Die Verantwortlichen des Massakers in Soma sind die Kapitalisten

Die Türkei und die Welt wurden durch ein großes Arbeitermassaker in Soma
erschüttert. Um noch mehr Profit zu erzielen und ihr Vermögen noch mehr
anzuhäufen, wird das Leben von Arbeitern missachtet. Es werden weder
Schutzmaßnahmen getroffen, noch werden Regeln eingehalten.
Hunderte von unseren Arbeiterbrüdern in Soma, die ohne Arbeitsschutz und
ohne Arbeitssicherheit gezwungen waren unter schonungslos schweren
Bedingungen zu arbeiten, waren von Anfang an dem Tod ausgesetzt. Die
Verantwortlichen des Massakers von Soma sind diejenigen, die die Politik der
Privatisierung und der Leiharbeit fortführen, zwecks Sparmaßnahmen auf das
Leben der Arbeiter absehen, die früheren Bergarbeitermassaker durch ihre
Worte und ihre Praxis reinwaschen und diejenigen, die mit
Arbeitssicherheitsgesetzen sogar die Kontrollen in den Betrieben
privatisieren. Die blutsaugenden Kapitalisten werden weder durch die
Ausbeutung noch durch das Blutvergießen der Arbeiter satt. Bereits früher
wurden Arbeiter in der Hölle von Tuzla, in Davutpaşa und Zonguldak und
woanders wissentlich dem Tod ausgesetzt. Es wird berichtet, dass bis jetzt
über 300 Arbeiter in Soma ihr Leben verloren haben und hunderte verletzt
sind. Noch immer sind Hunderte verschüttet und warten in tausenden Metern
Tiefe auf den Tod.

Die Sprecher des Kapitals und der Regierung erklären mit einer
Doppelzüngigkeit und Dreistigkeit ihre angebliche Trauer, ohne jedoch ein
einziges Wort zu den Ursachen und den Verantwortlichen zu verlieren. Sie
sind in lauter Aufregung, um ihre eigene Schuld zu vertuschen.
Der nimmersatte kapitalistische Staat und ihre arbeiter- und
werktätigenfeindliche Regierung machen skrupellose und die Arbeiter
spottende Erklärungen, die nur Mördern Eigen ist. Und das Parlament,
Beschützer der Kapitalisten, vertröstet mit der Gründung einer
„Untersuchungskommission“. Auf der anderen Seite ist der Staat damit
beschäftigt, das Umfeld um die Krankenhäuser und des Bergwerks mit
herbeigeholten Sicherheitseinheiten aus den umliegenden Provinzen
einzukesseln. Sie sind in Aufruhr, wie sie etwaige Massenproteste vorbeugen
und zerschlagen können.

In Bolivien, Kuba und Venezuela wurde zum Generalstreik aufgerufen um so
Ihre Solidarität und Trauer mit den Kumpeln zu zeigen. Auch in Türkei haben
einige Gewerkschaften zum Generalstreik aufgerufen. Hunderttausende Menschen
sind in Türkei auf den Straßen, um gegen das Arbeitermassaker zu protestieren.
Doch in Türkei geht der Staat gewaltsam mit Pfeffersprays, Wasserwerfern und
Schlagstöcken gegen das trauernde Volk vor. Hier kam es bereits zu einigen
schwerverletzten und verhafteten.

Wir kennen die Verantwortlichen dieses Massakers an den Arbeitern. Auch im
Ausland müssen wir unsere Stimme erheben, um zu den Arbeitermassakern zu
sagen „Es reicht jetzt“. Lasst uns die Mörder, die unsere Klassenbrüder in
Fabriken und Betrieben, in Ateliers und in den Stollen auf dem Gewissen
haben, enttarnen.

– Nieder mit den Arbeitermördern!
– Die Arbeiter und Werktätigen werden die Verantwortlichen der Massaker zur
Rechenschaft ziehen!
– Die Einheit der Arbeiter wird das Kapital besiegen!

BIR-KAR Einheit der Arbeiter & Freundschaft der Völker
14.05.2014″