„Es ist das gute Recht des Bundespräsidenten, Stellung gegen Neonazis zu beziehen. Das hat das Bundesverfassungsgericht deutlich gemacht“, kommentiert die Innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE, Ulla Jelpke, das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klage der NPD. Jelpke weiter: „Gleichwohl ist Gaucks Benennung der NPD als ‚Spinner‘ eine grobe Verharmlosung. Wir haben es hier nicht mit Verwirrten zu tun, sondern mit knallharten Neonazis, die zum Hass gegen Migranten und … [Weiterlesen...]
Archiv für 11. Juni 2014
Gauck verharmlost Neonazis
Faschismus ist keine Verwirrung, sondern ein Verbrechen
AKW Grohnde: Materialfehler seit Jahrzehnten bekannt
Weitere Schäden im Reaktorkern möglich
Grohnde/Hamburg. Defekte Drosselkörper: „Systematische Schäden“ durch den verwendeten Werkstoff schon seit 1978 . .ausgestrahlt fordert: Atomaufsicht darf AKW nicht wieder ans Netz lassen, solange weitere Brüche nicht sicher ausgeschlossen werden können. Demonstration am Samstag in Hannover. Zu den zahlreichen Schäden an den Druckfedern der Drosselkörper im Reaktorkern des AKW Grohnde und anderer AKW erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: Ein AKW, bei dem im … [Weiterlesen...]
Im Karlsruher Gemeinderat:
KAL, PIRATEN und Die PARTEI schließen Fraktionsgemeinschaft
Karlsruhe. Nach intensiven Gesprächen haben die Stadträte der Karlsruher Liste (KAL), der Piratenpartei Karlsruhe und der Partei Die PARTEI beschlossen, eine gemeinsame Fraktion im Gemeinderat für die Sitzungsperiode bis 2019 zu bilden. Name: KAL/PIRATEN/Die PARTEI-Fraktion. Die Fraktion besteht aus Max Braun (Die PARTEI), Lüppo Cramer (KAL), Dr. Eberhard Fischer (KAL), Uwe Lancier (PIRATEN) und Erik Wohlfeil (PIRATEN). Die drei Gruppierungen sind sich einig, dass die gemeinsamen … [Weiterlesen...]
Folge uns!