Stuttgart. AntimilitaristInnen und Antifaschistinnen des Offenen Treffens gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart (OTKM) rufen dazu auf, am kommenden Samstag, 21. Juni, gegen kriegerische Auseinandersetzungen in der Ukraine zu demonstrieren. Die Kundgebung „Kein (Bürger)Krieg in der Ukraine!“ beginnt um 14 Uhr in der Königstraße/Ecke Marstallstraße in Stuttgart.
Flyer zum Thema
Aus Sicht des Bündnisses ist die gewählte Regierung der Ukraine mit einem von BRD, EU und USA unterstützen Putsch, der vor allem von faschistischen Kräften durchgeführt wurde, zu Fall gebracht worden. Es folgten Terror gegen Linke und die Unterdrückung der russischsprachigen Menschen im Osten des Landes.
Schnell hätten westliche Regierungen die Ukraine für pleite erklärt und den IWF eingeschaltet, der nun mit einer ähnlichen sozialen Schocktherapie drohe wie in Griechenland.
Gegen diese Politik habe sich vor allem im Osten des Landes Widerstand entwickelt. Hier droht im Bergbau und der Schwerindustrie ein massiver Stellenabbau. Dieser Widerstand solle nun von der neuen Nationalgarde, die aus Faschisten des „Rechten Sektors“ gebildet wurde, gebrochen werden. Das Pogrom von Odessa, das Massaker von Mariopul und die Bombardierung von Wohnvierteln zeigten dies deutlich.
Die NATO-Staaten verfolgten das Ziel, ihren Einfluss nach Osten auszuweiten, und bauten dabei auf eine teilweise faschistische Regierung. Russlands Interessen stünden ihren entgegen. Russland versuche zu verhindern, dass die NATO ihren Machtbereich ausweitet, um so seinen eigenen Einflussbereich zu verteidigen.
„Die Leittragenden solcher Interessenkonflikte ist immer die jeweilige Bevölkerung“, heißt es in dem Aufruf. Daher gelte es, sich weder auf die Seite Russlands zu schlagen, noch auf die der NATO-Staaten. Die Veranstalter der Kundgebung wollen vielmehr die Rolle Deutschlands aufzeigen und anprangern, die zur Verschärfung des Konfliktes beitrage.
„Zeigen wir unsere Solidarität mit den Verfolgten in der Ukraine – Machen wir deutlich, dass wir mit der Rolle Deutschlands nicht einverstanden sind!“, heißt es in ihrem Aufruf. Und weiter:
„Stoppt die Zusammenarbeit der deutschen Regierung mit den ukrainischen Faschisten! Wir widersetzen uns der Lügenpropanda der Politiker/innen und der Medien!
Solidarität mit den Opfern faschistischer Gewalt und dem antifaschistischen Widerstand!
Sofortiger Stopp aller Kampfhandlungen!
Verhandlungen unter Einbezug aller Beteiligten!“
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