Göppingen. Erneut ging am Samstagnachmittag während des "Summer Festivals" in Göppingen eine rechte Gruppierung auf die Straße: der sogenannte "Dritte Weg". Sie protestierte unter anderem dagegen, dass die Stuttgarter Staatsanwaltschaft beim Landgericht die Anklage gegen vier Neonazis aus dem Raum Göppingen und Esslingen eingereicht hat. Die ungefähr 30 Nazis sammelten sich um 13.20 Uhr vor dem Bahnhof. 20 Polizisten sicherten die Kundgebung der Rechten unter dem Motto „Stoppt die Repressionswut … [Weiterlesen...]
Archiv für August 2014
Kundgebung einer rechten Gruppierung während des Stadtfests:
Naziideologie breitet sich in Göppingen aus
Knapp hundert TeilnehmerInnen an Antikriegstags-Kundgebung in Tübingen:
Mahnung zum Frieden aktueller denn je
Tübingen. Die Meinungen über Waffenlieferungen in den Nordirak waren kontrovers. Das Spektrum der Organisationen, die sich an der Tübinger Kundgebung zum Antikriegstag beteiligten, reichte von der pazifistischen Friedensmahnwache bis zum Kurdischen Arbeiterverein. Sie alle eint die Ablehnung imperialistischer Kriege, die Akzeptanz des Rechts auf Selbstbestimung und die Furcht vor einer Verschärfung der aktuellen Konflikte in der Ukraine, in Palästina oder im Nordirak. In Tübingen wurde schon … [Weiterlesen...]
Krieg und Frieden als Lebensthema
Dafür stehe ich: Tobias Pflüger
Tübingen. „Jede Waffe, die aus Deutschland exportiert wird, dient der Aufrüstung eines anderen Landes, fördert Unterdrückung und macht es möglich, dass anderswo in der Welt Konflikte gewaltsam ausgetragen und Kriege geführt werden.“ Das schrieb Tobias Pflüger auf Facebook einigen seiner Genossen ins Stammbuch, als sie sich wie Gregor Gysi - er ruderte schnell wieder zurück - aus Verzweiflung über den Terror der Milizen des „Islamischen Staats“ über Grundpositionen der Linken hinwegsetzen wollten … [Weiterlesen...]
Bundesanwalt Schmid vor dem Bundesgerichtshof über den Fall Oury Jalloh:
Riesenschlamperei in Dessau
Karlsruhe. Am heutigen Donnerstagvormittag wurde der Feuertod des Oury Jalloh vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe erneut verhandelt. Es gebe keinen Zweifel daran, dass 2005 in Dessau "eine Riesenschlamperei passiert ist, die nicht sein kann und nicht sein darf", sagte Bundesanwalt Johann Schmid. Vor dem BGH gehe es aber allein um die Frage, ob das Urteil des Landgerichts Magdeburg fehlerhaft zustande gekommen sei. Die Entscheidung wird in einer Woche verkündet. Die … [Weiterlesen...]
Flüchtlinge in Berlin kämpfen um Prüfung ihrer Aufenthaltsverfahren
Bis zum bitteren Ende auf dem Dach
Berlin. Dramatische Szenen prägen seit zwei Tagen das Bild in der Berliner Gürtelstraße. Die Polizei hat die Straße abgeriegelt, nur Anwohner dürfen passieren. Ein Mann droht, vom Dach des Hostels zu springen, auf das sich Flüchtlinge zurückgezogen haben. Er harrt mit weiteren Asylsuchenden vom Oranienplatz auf dem Dach aus, um gegen die Einstellung aller Leistungen zu protestieren. Die aktuelle Lage ist beängstigend. Während den Flüchtlingen der Zugang zu Nahrung und Getränken verweigert … [Weiterlesen...]
Christen im Orient bluten und die Welt schaut zu
Demonstration gegen IS-Milizen
Göppingen. Aus Protest gegen die Vertreibung von Christen aus dem Nordirak und Syrien durch die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) ruft die "European Syriac Union" (ESU) zur Demonstration am Samstag, 30. August 2014, um 13 Uhr in Göppingen an der Stadthalle auf. Im Anschluss soll eine Kundgebung auf dem Marktplatz vor dem Rathaus abgehalten werden. Die Organisatoren sehen sich in den Bürgerkriegsregionen von Irak und Syrien als „Opfer einer fahrlässigen und ignoranten Nahostpolitik“. … [Weiterlesen...]
Linke AktivistInnen zeichneten ein düsteres Bild von der Lage in der Ukraine
Repression und rechter Terror
Stuttgart. Es war bedrückend, was am Dienstagabend, 26. August, im Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart-Heslach zu hören war – vor allem aber alarmierend. Drei AktivistInnen aus der Ukraine schilderten die Situation in ihrem Land nach den Maidan-Protesten. Ihr Fazit: Die Ukraine ist kein faschistischer Staat, aber auf dem Weg dorthin. Rechter Terror und staatliche Unterdrückung von Oppositionellen oder unabhängigen Journalisten sind an der Tagesordnung. Die Menschen leiden unter dem Krieg in der … [Weiterlesen...]
Infoabend im KOMMA: Was genau hinter der marktradikalen AfD steckt
Frischer Wind bei alten Rechten?
Esslingen. Frischer Wind bei alten Rechten? Bei einem Vortrag mit Diskussion im Esslinger Jugend- und Kulturzentrum KOMMA am Dienstag, 30. September 2014, von 19 Uhr an geht es um den Hintergrund der Entstehung der AfD. Referent ist der Berliner Politikwissenschaftler Thomas Willms, Bundesgeschäftsführer der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN-BdA. Mitveranstalter ist die Rosa-Luxemburg-Stiftung. Mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) erreiche der europaweite Trend zur Bildung … [Weiterlesen...]
Antikriegstag am 1. September vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen:
Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!
Stuttgart. "Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!" Das ist das Motto des Antikriegstags am 1. September 2014, einem Montag. Doch ausgerechnet in diesem Jahr wird das Gedenken von den aktuellen Konflikten in der Ukraine, in Gaza oder im Nordirak überschattet. Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite. Beide Jahrestage würden den Antikriegstag schon allein zu einem ganz besonderen Tag der Erinnerung und des Mahnens machen. An verschiedenen Orten im Land sind … [Weiterlesen...]
Rechte Allianz mobilisiert für Sonntag, 19. Oktober, in Stuttgart:
Erneut Demo gegen Bildungsplan
Stuttgart. Die Rechte Allianz um die Gegner des neuen baden-württembergischen Bildungsplans ruft zum fünften Mal zu Protesten auf. Die so genannte "Demo für alle", zu der überregional mobilisiert wird, soll am Sonntag, 19. Oktober 2014, um 14 Uhr auf dem Stuttgarter Schillerplatz beginnen. "Wir demonstrieren für Ehe und Familie, für das Elternrecht auf Erziehung, gegen Gender-Ideologie, schamverletzende Unterrichtsinhalte und gegen die Anmaßungen familienfeindlicher Lobbys", heißt es in dem … [Weiterlesen...]
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