Schorndorf. Eigentlich hätte das folgenschwere Freihandelsabkommen TTIP in aller Stille verhandelt und ratifiziert werden sollen. Aber die Öffentlichkeit wurde aufmerksam und diskutiert nun über die Folgen. Das Forum Politik in der Manufaktur, der DGB und Attac Schorndorf laden für Mittwoch, 3. Dezember, zu einer Podiumsdiskussion „Konzerne auf Kaperfahrt“ ein. Sie beginnt um 19.30 Uhr in der Manufaktur Schorndorf.
Über das geplante Transatlantischen Freihandelsabkommen informieren und diskutieren an diesem Abend Elke Schenk (Attac und Bewegung gegen S 21) Cuno Hägele (Verdi) und Maja Volland (BUND). Peter Schwarz vom Zeitungsverlag Waiblingen moderiert.
Diskutiert werden soll über folgende Themen und Thesen:
– TTIP höhlt Demokratie und Rechtsstaat aus: Ausländische Konzerne können Staaten künftig vor privaten Schiedsgerichten verklagen, wenn sie Gesetze verabschieden, die ihre Gewinne schmälern.
– TTIP öffnet Privatisierungen Tür und Tor: Das Abkommen soll es Konzernen erleichtern, auf Kosten der Allgemeinheit Profite bei Wasserversorgung, Gesundheit und Bildung zu machen.
– TTIP gefährdet unsere Gesundheit: Was in den USA erlaubt ist, würde auch in der EU legal – so wäre der Weg frei für Fracking, Gen-Essen und Hormonfleisch. Die bäuerliche Landwirtschaft wird geschwächt und die Agrarindustrie erhält noch mehr Macht.
– TTIP untergräbt Arbeitnehmerrechte. Die USA haben bis heute die wesentlichen Standards Koalitionsfreiheit, kollektive Tarifverträge, gleicher Lohn für gleiche Arbeit von Mann und Frau und Mindestalter für Beschäftigte nicht unterzeichnet.
– TTIP ist praktisch unumkehrbar: Einmal beschlossen, sind die Verträge für gewählte Politiker nicht mehr zu ändern.
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