Berlin. Die Polizei darf nicht zulassen, dass Journalistinnen und Journalisten bei rechten Aufmärschen angegriffen werden und auf einschlägigen Internetseiten mit Steckbriefen geradezu zu Anschlägen auf die Pressefreiheit aufgerufen wird. Das forderte die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten Union in Verdi (dju) vor einer Demonstration gegen Flüchtlinge am Samstag, 22. November, in Berlin. Auf einem solchen im Netz kursierenden "Fahndungsplakat" sind auch Fotografen der Bebobachter News … [Weiterlesen...]
Archiv für November 2014
Journalistengewerkschaft wirft Polizei Tatenlosigkeit bei Angriffen von rechts vor:
dju fordert Schutz für Fotografen
Rechtskonservative Gabriele Kuby sprach vor vollem Haus
Kopfschütteln in Plüderhausen
Plüderhausen. Ob aus Neugier, stillschweigender Übereinstimmung oder Protest: Rund 350 ZuhörerInnen kamen am Samstagabend, 22. November, in die Staufenhalle nach Plüdershausen. Gabriele Kuby verbreitete ihre rechtskonservativen, homophoben Thesen vor vollem Haus. Beifall aus der Menge erhielt sie allerdings nur selten. Ungefähr 35 Männer und Frauen protestierten mit Plakaten und Transparenten gegen den Auftritt Kubys. Die Polizei war am Samstagabend mit einem Streifenwagen und zwei Beamten … [Weiterlesen...]
UN ermittelt gegen Eritre: Alle 4 Sekunden ist eine Person zur Flucht gezwungen
Stadt Göppingen lässt sich vor Karren spannen
Die Vereinten Nationen haben Ermittlungen gegen die als diktatorisch kritisierte Regierung in Eritrea aufgenommen. Währenddessen hat in Göppingen die Frauenunion das Festival zu ihrem 35-jährigen Bestehen unter dem Deckmantel der Organisation YPFDJ beworben. Die Organisatoren der Gegendemonstration und Gegenkundgebung mobilisierten frühzeitig mit Flyer und im Internet für die Veranstaltungen am morgigen Samstag, 22. November, von 13 Uhr an im Stauferpark in Göppingen. Wir berichteten Einem … [Weiterlesen...]
Bürgermeister Schaffer greift nicht ein
Kuby bekommt ihren homophoben Auftritt in Plüderhausen
Plüderhausen. Die homophobe Propagandaveranstaltung mit der Referentin Gabriele Kuby wird wie geplant in der Staufenhalle am morgigen Samstag, 22. November 2014, um 19.30 Uhr stattfinden. Bürgermeister Schaffer sieht keine Möglichkeit und keinen Grund, die Veranstaltung abzusagen. Gegen die geplante Veranstaltung protestierte die Initiative >Rems-Murr nazifrei!< (wir berichteten). Man darf auf den Samstag gespannt sein. In seinem Antwortschreiben auf den offenen Brief der Initiative … [Weiterlesen...]
Heike Hänsel berichtet von ihrer Mexiko-Reise:
„Solidarität mit den Gewaltopfern in Mexiko“
Tübingen. Seit Wochen demonstrieren zehntausende gegen die Gewalt staatlicher Sicherheitskräfte in Mexiko. Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, war vom 14.-17. November in Mexiko. Das Permanente Tribunal der Völker, das über die Folgen von 20 Jahren Freihandelspolitik in Mexiko beriet, hatte sie als internationale Beobachterin eingeladen. Wegen der aktuellen Ereignisse im Süden des Landes ist sie in den angrenzenden Bundesstaat Guerrero gefahren. Dort waren … [Weiterlesen...]
Die Jagd nach illegalen Flüchtlingen verstößt gegen die Menschenwürde:
Hilfe statt Abschiebung
Stuttgart. "Die Würde des Menschen ist unantastbar": Das Grundgesetz betont, dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich sind - unabhängig von Herkunft, Alter oder Geschlecht . Doch dieser Grundsatz stößt offenbar an seine Grenzen, wenn Polizisten den Auftrag haben, illegale Einwanderer ausfindig zu machen - dann greift "racial profiling". Und bei einigen wächst angesichts steigender Flüchtlingszahlen die Angst. Dazu ein Gastbeitrag von Christina Ehmann vom Forum gegen Unterdrückung von … [Weiterlesen...]
Über 500 Menschen zeigten sich in Heilbronn solidarisch mit Kobané:
Einig gegen das PKK-Verbot
Von Gül Güzel - Heilbronn. 500 bis 600 Menschen zeigten sich am Samstag, 15. November, bei einer Demonstration in Heilbronn solidarisch mit Kobané. Sie forderten eine Aufhebung des PKK-Verbots. Die kurdische Organisation, die sich bislang am entschlossensten den Terrormilizen des IS in den Weg gestellt und viele Menschen verschiedener Nationalität und Religion gerettet hat, ist in Deutschland noch immer als terroristisch eingestuft. Die Demonstrierenden versammelten sich um 14 Uhr auf dem … [Weiterlesen...]
Bürgerschaftliche NSU-Konferenz mit weitreichenden Forderungen:
Verfassungsschutz und V-Leute abschaffen
Von Angela Berger - Stuttgart. Drei Jahre ist es her, dass der NSU, der so genannte Nationalsozialistische Untergrund, aufflog. Erst vor kurzem stimmte die Landtags-SPD zu, nun doch einen baden-württembergischen NSU-Untersuchungsausschuss einzurichten. Vor diesem Hintergrund luden die „Anstifter“ zu einem Kongress mit dem Arbeitstitel „NSU im Staat“ in die Musikhochschule in Stuttgart ein. Ungefähr 100 Interessierte kamen. Sie verabschiedeten eine weitreichende Abschlusserklärung. Ihr Tenor: Der … [Weiterlesen...]
Demonstration in Göppingen gegen den Terror des IS:
Brennpunkt Kobane
Göppingen. Rund 130 Personen beteiligten sich am Montag, 17. November, an einer Kundgebung auf dem Göppinger Marktplatz vor dem Rathaus und an einer anschließenden Demonstration unter dem Motto "Solidarität mit dem Widerstand von Kobane". Zu der Kundgebung hatten verschiedene Organisationen, Parteien und Vereine aufgerufen, um gegen den Terror des "Islamischen Staates" in Syrien zu protestieren. Renate Mutschler moderierte die Veranstaltung am frühen Abend und stellte die Vertreter der … [Weiterlesen...]
Am Samstag in Plüderhausen geplant:
Homophobe Propagandaveranstaltung
Plüderhausen. In der Staufenhalle soll am kommenden Samstag, 22. November 2014, 19 Uhr, eine homophobe Propagandaveranstaltung mit der Referentin Gabriele Kuby stattfinden. Gegen diese geplante Veranstaltung protestiert die Initiative >Rems-Murr nazifrei!<. Wir dokumentieren den offenen Brief der Initiative: Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schaffer, sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, am Samstag, 22. November 2014, soll um 19 Uhr in der Staufenhalle in Plüderhausen ein … [Weiterlesen...]
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