Schwäbisch Gmünd. Flüchtlinge aus Schwäbisch Gmünd protestieren gegen ihre Kriminalisierung. Sie haben eine Erklärung für die Öffentlichkeit und einen offenen Brief an den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann verfasst. Die Flüchtlinge sollen eine Haftstrafe antreten, weil sie gegen die inzwischen abgeschaffte Residenzpflicht verstoßen haben. Sie waren am 17. April 2014 von Schwäbisch Gmünd mit dem Zug nach Jena gereist, um an einem politischen Workshop des "The VOICE … [Weiterlesen...]
Archiv für Februar 2015
Am Montag Solidaritätskundgebung für von Kriminalisierung bedrohte Flüchtlinge:
Verstoß gegen die Residenzpflicht: Haftstrafe
Heike Hänsel (Linke) enthielt sich bei Griechenland-Abstimmung im Bundestag
Keine Zustimmung zur Erpressung
Berlin/Stuttgart. Fünf Abgeordnete der Linken, die sich bei der Abstimmung über eine Verlängerung des Finanzpakets für Griechenland am Freitag, 27. Februar, im Bundestag enthalten haben - unter ihnen auch die baden-württembergische Abgeordnete Heike Hänsel-, gaben eine gemeinsame persönliche Erklärung ab. Sie wollten der "anhaltenden Erpressung Griechenlands" nicht zustimmen, begründeten sie, weshalb sie anders abstimmten als die Mehrheit ihrer Fraktion. Aus Sicht der Abgeordneten ist die … [Weiterlesen...]
Ein breites Bündnis hat Proteste angekündigt, und die Stadt lädt zum Bürgerfest:
NPD will am Samstag in Singen marschieren
Singen. Neonazis aus dem Umfeld der NPD wollen am Samstag, 28. Februrar, in Singen am Hohentwiel aufmarschieren. Beobachter rechnen mit ungefähr 120 NPD-Anhängern, doch es gibt auch Protest. Das Bündnis "Singen nazifrei!" ruft zu einer Kundgebung gegenüber vom Hauptbahnhof auf. Sie beginnt um 11 Uhr. Der DGB ruft zu einer Demonstration auf. Treffpunkt ist um 12.30 Uhr am Heinrich-Weber-Platz. Sie führt zu einem Bürgerfest hinter dem Singener Rathaus, das die Stadt von 12.30 Uhr bis 17.30 Uhr … [Weiterlesen...]
Überforderte Polizei und entschlossene GegendemonstrantInnen in Karlsruhe:
Starker Protest gegen KARGIDA
Von Colin Derks - Karlsruhe. Erstmals demonstrierte am Dienstag, 24. Februar, in Karlsruhe KARGIDA, ein lokaler Ableger der PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“). Rund 200 überwiegend rechte Hooligans und ein paar wenige sich selbst so nennende „besorgte Bürger“ kamen am frühen Abend auf dem Stephanplatz zusammen und zogen nach einer Kundgebung in einem massiven Polizei-Wanderkessel und mit teils wirren Parolen durch die Karlsruher Innenstadt. Rund 800 … [Weiterlesen...]
Riexingers Partei fordert sozial-ökologische Wende in Baden-Württemberg
Linke wirft Grünen Wahlbetrug vor
Stuttgart. Politischer Aschermittwoch – das bedeutet nicht nur, lautstark auf die Pauke zu hauen. In den markigen Worten steckt meist auch Programmatisches. Über 200 Anhänger und Gäste der Linken kamen am Mittwoch, 18. Februar, ins Alte Feuerwehrhaus nach Stuttgart-Heslach. Der Bundesvorsitzende der Partei Bernd Riexinger kritisierte die Politik der grün-roten baden-württembergischen Regierung mit der Abschiebung von Flüchtlingen mitten im Winter und dem Weiterbau von Stuttgart 21. Den Grünen … [Weiterlesen...]
Im Stuttgarter Zentrum Gasparitsch sind Plakate ausgestellt:
Politischer Protest in Bildern
Stuttgart. Politische Plakate sind Zeitdokumente und Ausdruck des Protests. Im Zentrum Gasparitsch in der Rotenberger Straße 125 in Suttgart-Ost ist seit Freitag, 6. Februar, eine Sammlung von ihnen zu besichtigen. Die Ausstellung endet am 21. März 2015 um 19 Uhr mit einer Abschlussparty und der Versteigerung der Plakate. Der Erlös kommt der Arbeit für politische Gefangene zugute. Vorabgebote können unter stuttgart@political-prisoners.net abgegeben werden. Schon Anfang der fünfziger Jahre gab … [Weiterlesen...]
Etwa 350 NazigegnerInnen stellten sich in Pforzheim einer "Fackelmahnwache" entgegen
Entschlossen trotz Schlagstock und Pfefferspray
Pforzheim. Der Protest gegen die rechte "Fackelmahnwache" am Montag, 23. Februar, in Pforzheim wirkte bemerkenswert entschlossen. Die Polizei hielt nach eigenen Angaben 1000 Einsatzkräfte vor. Sie berichtet von neun leicht verletzten Polizisten, die Demo-Sanitätsgruppe Südwest von mindestens 14 durch Polizeiaktionen verletzten NazigegnerInnen. Zu der "Fackelmahnwache" auf dem Wartberg hatte ein Verein aufgerufen, der sich "Freundeskreises - ein Herz für Deutschland" nennt und von den Behörden … [Weiterlesen...]
Protest gegen eine Nazi-Fackelmahnwache in Pforzheim:
Nazigegner ziehen auf den Wartberg
Pforzheim. Ein sich selbst so nennender Verein „Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland" hat für Montag, 23. Februar, zum 70. Jahrestag des Bombenabwurfs auf Pforzheim zu einer "Fackelmahnwache" auf dem Wartberg aufgerufen (wir berichteten). Während ein bürgerliches Protestbündnis auf dem Marktplatz Kerzen entzündet und dreißig Kirchenglocken läuten lässt, wollen NazigegnerInnen die Fackelmahnwache verhindern oder zumindest in Hörweite gegen sie protestieren. Update 22 Uhr und endgültig … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen wollen "Mahnwache" in Pforzheim verhindern
Nazis marschieren mit Fackeln auf
Pforzheim. Der Verein nennt sich "Freundeskreis - Ein Herz für Deutschland", und er will am Montag, 23. Februar, zu einer Fackelmahnwache auf dem Pforzheimer Wartberg aufmarwchieren. An diesem Tag jährt sich die Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg zun 70. Mal. Ein Bündnis von NazigegnerInnen plant gleichzeitig ein Lichtermeer mit 7000 Kerzen für den Frieden. AntifaschistInnen wollen die "Mahnwache" der Rechten verhindern. Die Empörung darüber ist groß, dass reaktionäre Kräfte aus … [Weiterlesen...]
Dem Vize-Vorsteher der MCC-Gemeinde geht es um Gerechtigkeit und Toleranz
Dafür stehe ich: Jochen Gewecke
Stuttgart. Jochen Gewecke ist ein zugewandter Mensch. Er steckt voller Energie und hat vielfältige Interessen. Der 51-Jährige ist Grafik-Designer, Künstler, Sozialdemokrat, Vorsitzender des Freundeskreises des Tübinger Landestheaters und mischt in Tübingen in einem Stadtbahnverein mit. Am 1. März eröffnet er eine Fotoausstellung mit Bildern aus Kirchen, Synagogen und Moscheen in Meßkirch. Überdies ist er Mitgründer und stellvertretender Vorsteher einer freikirchlichen Gemeinde: der Salz der Erde … [Weiterlesen...]
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