Stuttgart. Die Angriffe des Islamischen Staats (IS) in der kurdischen Region Rojava sind gescheitert, die Verteidigungseinheiten YPJ-YPG haben die Stadt Kobane nach 134 Tagen befreit. Das war der Anlass einer Demonstration am frühen Samstagnachmittag, 31. Januar, in der Stuttgarter Innenstadt mit über 500 TeilnehmerInnen. Sie forderten, das PKK-Verbot aufzuheben.
Zum Treffpunkt in der Lautenschlager Straße gegenüber dem Stuttgarter Hauptbahnhof kamen zum Demoauftakt um 14 Uhr zunächst nur ungefähr 50 Menschen – doch die Menge wurde schnell größer. Als sich der Zug eine Stunde später ohne Auftaktkundgebung in Bewegung setzte, zählten wir 550 TeilnehmerInnen. Die Polizei sprach – für uns unverständlich – nur von 200.
Heike Hänsel
Erstes Ziel der von Sprechchören und Tanz begleiteten Demonstration war der Rotebühlplatz. Dort gab es eine Zwischenkundgebung. Als einzige deutschsprachige Rednerin trat die Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel auf. Sie forderte, nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Einsatzes der PKK gegen den IS und bei der Rettung von Jesiden und anderen Minderheiten deren Verbot aufzuheben. Die Linke hat im Dezember einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht und bereits mehrere Anfragen zum PKK-Verbot an die Bundesregierung gerichtet. Sie hat jedoch erklärt, an ihm festhalten zu wollen.
Statt den kurdischen Widerstand zu kriminalisieren, solle sich die Bundesregierung für einen ernsthaften türkisch-kurdischen Friedensprozess einsetzen, sagte Hänsel. Einen weiteren Ausbau der Zusammenarbeit deutscher und türkischer Geheimdienste lehnte die Bundestagsabgeordnete ab.
Die Abschlusskundgebung wurde auf dem Wilhelmsplatz abgehalten. Die Polizei zeigte während der Demonstration starke Präsenz und lief zum Teil ohne erkennbaren Grund Spalier. Die Beamten hielten sich aber zurück.
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- Gül Güzel
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