Ludwigshafen. HoGeSa-Anhänger und NazigegnerInnen trafen am heutigen Sonntag, 8. Februar, in Ludwigshafen aufeinander, wo starke Polizeikräfte aufgezogen sind. Die Stadt hat keinen Demozug, sondern nur eine Kundgebung von HoGeSa vor dem Bahnhof erlaubt und das Oberverwaltungsgericht diese Entscheidung bestätigt. AntifaschistInnen versuchten, zum Kundgebungsplatz vorzudringen. Wir berichten laufend aus Ludwigshafen.
Update 16.30: Die HoGeSa-Kundgebung in Ludwigshafen ist beendet. Es kamen doch noch um die 500 Teilnehmer zusammen. Sie waren in sichtlich aufgebrachter und verärgerter Stimmung. Auch die Gegenproteste und das Bürgerfest auf dem Theaterplatz sind vorbei. Zur Stunde bringt die Polizei in Gewahrsam genommene AntifaschistInnen mit Gefangenentransportern aufs Präsidium in der Wittelsbacher Straße 3. Es handelt sich um ungefähr 150 Personen, die zuvor in zwei Polizeikesseln festgehalten worden waren. Alle müssten mit einer Anzeige wegen Landfriedensbruchs rechnen, hat die Polizei angekündigt. Sie war nach eignen Angaben mit 1300 BeamtInnen in der Stadt. Die Zahl der DemonstrantInnen gegen HoGeSa wird auf mehrals 3000 geschätzt.
Update 14.15 Uhr: Es sind ungefähr 300 Hooligans zur HoGeSa-Kundgebung in Ludwigshafen angereist, weit weniger als von den Veranstaltern angekündigt. Die Polizei geht weiter rigoros gegen Protestierende und auch gegen Presseleute vor. Mehrere Journalisten erhielten Platzverweise. Einer soll etwas von eingekesselten AntifaschistInnen entgegen genommen haben. Dabei handelte es sich nach unseren Informationen um eine Liste für den Ermittlungsausschuss. Ein anderer soll Pfefferspray in seinem Rucksack gehabt haben, wobei nicht ersichtlich ist, was im Fall eines Medienvertreters dagegen spricht.
Update 13.15 Uhr: Bereitschaftseinheiten der Polizei gehen gegen Pressevertreter vor. Sie halten Fotografen auf, durchsuchen sie und behindern sie dadurch bei ihrer Berichterstattung. Gründe sind nicht ersichtlich.
Update 13 Uhr: Der Polizeikessel vor dem Bahnhof wird aufgelöst. Die eingekesselten AntifaschistInnen werden abgeführt, Festgenommene müssen mit Strafverfolgung wegen Landfriedensbruchs rechnen. Die Polizei kündigt an, dass sie jede Weigerung zu gehen als Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte verfolgen werde.
Update 12.30 Uhr: HoGeSa-Guru Sascha Palosy wurde in Ludwigshafen gesichtet. Ansonsten sind noch nicht viele seiner Anhänger dort versammelt. Die Kundgebung soll um 14 Uhr beginnen. AntifaschistInnen sind weiter eingekesselt.
Update 12 Uhr: Vom Demozug aus Mannheim hat sich am Kundgebungsplatz ein großer antifaschistischer Block abgespalten. Die Demonstrierenden versuchen, zum Ort der HoGeSa-Kundgebung vor dem Bahnhof in Ludwigshafen vorzudringen. Im Moment gibt es zwischen Polizei und AntifaschistInnen eine Art Katz- und Maus-Spiel. Zirka 50 bis 70 Personen sind vor dem Bahnhof eingekesselt. Ein Hubschrauber kreist über der Stadt, ein Wasserwerfer steht bereit. Zuvor hatte die Polizei bereits Pfefferspray eingesetzt, als AktivistInnen an Hamburger Absperrgittern rüttelten.
11.30 Uhr: Der Demozug der HoGeSa-GegnerInnen ist in Ludwigshafen angekommen. Auf dem Weg durch die Kaiser-Wilhelm-Straße haben sich auf der Höhe des Verdi-Hauses den bis dahin 800 Demonstrierenden weitere 200 angeschlossen. Sie tragen Transparente des DGB, der Caritas, der Kolpingfamilie und der katholischen Kirche Ludwigshafen.
11 Uhr: Auf dem Mannheimer Paradeplatz hatten sich seit 10 Uhr Nazi-GegnerInnen zu einer Auftaktkundgebung versammelt. Sie protestierten gegen Fremdenfeindlichkeit und rechte Hetze. Die Polizei war vor Ort, hielt sich aber zurück und hatte ihre Beamten in den Seitenstraßen postiert. Die Nazi-GegnerInnen des Bündnisses Mannheim gegen Rechts und Mannheim sagt Ja! wollten schon aus Sicherheitsgründen gemeinsam über die Rheinbrücke nach Ludwigshafen ziehen, wo der Verein „Gemeinsam-Stark Deutschland“ eine Kundgebung plant.
Erwartet werden an die tausend, zum Teil vermutlich gewaltbereite Teilnehmer. Auch die NPD-Stadträte Christian Hehl (Mannheim) und Michael Weick (Worms) dürften dabei sein. Über 100 Organisationen haben zu einem Bürgerfest „LU bunt statt braun!“ auf dem Theaterplatz in Ludwigshafen aufgerufen, und es sind Gegendemonstrationen angemeldet. Fotografen der Beobachter News sind vor Ort.
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