Update 4 Samstag 19 Uhr: Die Stadt Ludwigshafen hat sich durchgesetzt: HoGeSa darf am Sonntag, 8. Februar, eine Kundgebung vor dem Hauptbahnhof in Ludwigshafen abhalten, aber nicht durch die Stadt marschieren. Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat am heutigen Samstag eine gegenteilige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt vom Vortag aufgehoben. Update 3 Samstag: Wird der geplante HoGeSa-Marsch am Sonntag durch Ludwigshafen doch noch verboten? Darüber muss das Oberverwaltungsgericht … [Weiterlesen...]
Archiv für Februar 2015
Bürgerfest "Bunt statt braun" und Gegenkundgebungen in Ludwigshafen
Stadt untersagt HoGeSa-Demo
Wandkalender mit Motiven zu gesellschaftspoltischen Themen
Ein Astronaut gibt Denkanstöße
Der weltbekannte Pirelli-Wandkalender bekommt Konkurrenz: Statt mit schönen Frauen und nackter Haut will der "Protestonaut-Kalender 2015" allerdings mit wichtigen gesellschaftspolitischen Themen provozieren, wie Bildung, Datenschutz, Pressefreiheit und Klimaschutz. Auf allen Monatsmotiven taucht ein Astronaut auf, den die Kalendermacher Protestonaut (von lat.: protestari - öffentlich bezeugen und griech.: -naut - Matrose) getauft haben. "Der Kalender ist ein Impulsreferat in gedruckter Form, das … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Piraten stellen Kandidaten zur Landtagswahl 2016 auf
Keine reine Netzpartei sondern Menschenpartei
Stuttgart. Am 1. Februar haben die Stuttgarter Piraten ihre Kandidaten gewählt. Für Stuttgart I setzte sich der Mathematiker Michael Knödler in der Stichwahl durch. In Stuttgart II wird der Informatiker Felix Baumann antreten. In Stuttgart III tritt der kaufmännische Angestellte Ingo Bach an. Für Stuttgart IV wurde der Student Nikolai Kliewer gewählt. Ingo Bach, Kandidat für Stuttgart III erklärt hierzu: Wir werden den Menschen im Wahlkampf verdeutlichen, dass die Piraten keine reine … [Weiterlesen...]
Stuttgart-21-Gegner entwickelten bei Symposium städtebauliche Alternativen
Lebendige Stadt statt Tiefbahnhof
Stuttgart. Stuttgart braucht eine Stadtplanung, die sich an den Interessen und Bedürfnissen der Gesellschaft orientiert, Schwächen und Missstände angeht und Menschen Perspektiven für ein gutes Leben bietet. Das fordern die TeilnehmerInnen eines Städtebausymposiums "Stuttgart für alle - wohin entwickelt sich unsere Stadt?" am Freitag und Samstag, 3o. und 31. Januar, im Stuttgarter Rathaus. Eingeladen hatten Gegner von Stuttgart 21. Die VeranstalterInnen klagen, dass vor allem mit dem Projekt … [Weiterlesen...]
Über 500 Menschen demonstrierten in Stuttgart für die Aufhebung des PKK-Verbots
Freude über Kobanes Freiheit
Stuttgart. Die Angriffe des Islamischen Staats (IS) in der kurdischen Region Rojava sind gescheitert, die Verteidigungseinheiten YPJ-YPG haben die Stadt Kobane nach 134 Tagen befreit. Das war der Anlass einer Demonstration am frühen Samstagnachmittag, 31. Januar, in der Stuttgarter Innenstadt mit über 500 TeilnehmerInnen. Sie forderten, das PKK-Verbot aufzuheben. Zum Treffpunkt in der Lautenschlager Straße gegenüber dem Stuttgarter Hauptbahnhof kamen zum Demoauftakt um 14 Uhr zunächst nur … [Weiterlesen...]
Protestdemonstration in München / Tipps für einen kämpferischen Februar
Die SIKO bringt alles – bloß keinen Frieden
Stuttgart. Was für ein Jahresauftakt! In Griechenland schickt die neue Regierung die Troika nach Hause. In Spanien gehen Hunderttausende gegen das auferlegte Verarmungsprogramm auf die Straße. Kurdische Truppen haben den IS aus Kobane vertrieben. Doch anderswo geht das Morden weiter. In der Ukraine heizen die USA den Konflikt womöglich mit neuen Waffenlieferungen an. Im Inland mehren sich die Angriffe auf Flüchtlinge. Pegida scheint sich zu zerlegen und gleichzeitig immer neue Grüppchen zu … [Weiterlesen...]
Das Aktionsbündnis Stop G 7 Elmau kritisiert die bayerischen Behörden
Gülle soll Camp gegen G7 verhindern
München. Die bayerischen Behörden setzen offenbar alles daran, die Einrichtung von Protestcamps gegen den G7-Gipfel in Elmau zu verhindern. Das Landratsamt Weilheim-Schongau soll die Bürgermeister des Landkreises Landkreis aufgefordert haben, Grundeigentümer davon abzuhalten, Flächen zu vermieten. Mehr noch: Nach Informationen des Aktionsbündnisses Stop G7 Elmau hat der Chef des Kreisordnungsamts angeregt, vermietungswillige Landwirte in der Gemeinde zu ächten und Flächen durch das Ausbringen … [Weiterlesen...]
Proteste gegen den Akademikerball
Hohe Sicherheitsvorkehrungen in Wien
Text und Fotos: Colin Derks - Wien. Deutlich mehr als 10 000 Menschen gingen am 30. Januar in Wien aus Protest gegen den jährlichen Akademikerball auf die Straße. Bis 2013 hieß er WKR-Ball. Er dient unter anderem als Schnittstelle zwischen rechten Politikern und Burschenschaftlern. Schon einige Tage vor den großen Gegendemos drehte der österreichische Staat hohl: Während die Medien einen bevorstehenden "Straßenkrieg" heraufbeschworen, forderte Wiens City-Chefin Ursula Stenzel (ÖVP) einen … [Weiterlesen...]
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