Erdogan in Karlsruhe unerwünscht

Von Andreas Scheffel – Karlsruhe. Begleitet von massiven Protesten trat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan unter hohen Sicherheitsvorkehrungen am Sonntag, 10. Mai, bei einer Großkundgebung in der DM-Arena in Karlsruhe-Rheinstetten auf. Im Vorfeld gab es einen Angriff von AKP-Anhängern auf Erdogan-Gegner mit mehreren Verletzten.

Schon am Vormittag versammelten sich etwa 4000 Gegendemonstranten gegenüber der DM-Arena, um ihren Unmut über die Stippvisite des türkischen Staatspräsidenten kundzutun. Die GegendemonstrantInnen warfen Erdogan vor, wenige Wochen vor der türkischen Parlamentswahl am 7. Juni, Wahlkampf für die islamisch-konservative Regierungspartei AKP zu betreiben. Dies sei der einzige Grund, warum Erdogan gekommen sei. Der Präsident muss sich laut türkischer Verfassung jedoch parteipolitisch neutral verhalten.

Hoffnung auf eine starke Opposition

Bei der Gegenkundgebung der Alevitischen Gemeinde traten verschiedene Redner ans Mikrofon, so auch die Bundestagsabgeordnete der Linken Karin Binder. Sie glaubt nicht daran, dass sich Erdogan ändert, und wünscht sich, dass die Türkei bei der Wahl am 7. Juni eine starke Opposition erhält. Der Halkların Demokratik Partisi (HDP, auf deutsch „Demokratische Partei der Völker“) wünschte Binder einen erfolgreichen Wahlkampf.

Die HDP steht laut ihrer Satzung dafür, eine demokratische Volksherrschaft einzurichten und den Menschen ein würdiges Leben ohne Repression, Ausbeutung und Diskriminierung zu ermöglichen – auch allen unterdrückten und ausgebeuteten Völkern und Glaubensgemeinschaften. Die Partei ist eine Dachpartei, sie besteht aus der Barış ve Demokrasi Partisi (BDP) und verschiedenen kleinen linken Gruppierungen und Parteien in der Türkei.

Polizeihubschrauber im Dauereinsatz

Als die HDP-Anhänger anreisten und geschlossen vom Parkplatz zur Gegenkundgebung entlang der DM-Arena gelangen wollten, waren sie von Erdogan-Sympathisanten angegriffen worden. Einsatzkräfte der Polizei versuchten, die Angreifer zurückzudrängen und einzuschließen. Die AKP-Anhänger durchbrachen die Polizeikette jedoch, überliefen sie regelrecht.

Es folgten Szenen einer riesigen Schlägerei. Bei dem Zusammenstoß gab es mehrere Verletzte. Eine Person, die nach Schlägen und Stößen schon am Boden lag, wurde von einem AKP-Angreifer mit einem Tritt ins Gesicht stark verletzt. Am Nachmittag kam es zu weiteren Auseinandersetzungen auf einem Parkplatz unweit der DM-Arena zwischen den verfeindeten Lagern.