Analyse von Hüseyin Dogru - Frankfurt/Stuttgart. Syrien ist ein Schauplatz, an dem man beobachten kann, wie sich die globalen Machtverhältnisse neu gestalten - gerade, seit Russland in den Konflikt eingetreten ist. Was passiert, wenn die Herausforderungen die eigenen Kapazitäten übersteigen, zeigt Recep Tayyip Erdogan. Er tritt auf die internationale Bühne und gibt leere Phrasen von sich wie „Keiner sollte es wagen, unsere Kraft auf die Probe zu stellen“. Taten lässt er nicht folgen. Stattdessen … [Weiterlesen...]
Archiv für Oktober 2015
Hintergrund: Russland will in Syrien neue Machtverhältnisse schaffen:
Leere Drohungen aus Ankara
Protest gegen rechten Aufmarsch "Steh auf für Deutschland" geplant:
Keine Chance für Nazis in Heidelberg
Heidelberg. Rechte Gruppen haben für Samstag, 24. Oktober, unter dem Motto "Steh auf für Deutschland" eine Demo in Heidelberg angemeldet. Sie ist Teil einer Tour durch Nordbaden. Unter dem Motto: "Keine Chance für Nazis in Heidelberg" ruft ein breites Heidelberger Bündnis aus vielen verschiedenen Gruppen zur Gegenkundgebung auf. Sie wollen sich den Neonazis gewaltfrei und entschlossen entgegenstellen. Die Gegenkundgebung ist am Samstag von 12 bis 17 Uhr am Hauptbahnhof in Heidelberg geplant. … [Weiterlesen...]
Anschlag auf Remchinger Flüchtlingsheim offenbar aufgeklärt:
Mutmaßlicher Brandstifter in Haft
Remchingen. Die Polizei hat am Montag, 19. Oktober, einen 42-Jährigen aus dem badischen Enzkreis festgenommen. Die Ermittlungsbehörden werfen ihm vor, in der Nacht auf den 18. Juli vorsätzlich Feuer in einer geplanten Asylunterkunft im Remchinger Ortsteil Singen gelegt zu haben. In der Wohnung des Mannes seien mehrere Beweismittel sichergestellt worden, teilen Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Der Richter erließ Haftbefehl. Nach Angaben der Behörden führte "die intensive und hartnäckige … [Weiterlesen...]
800 Menschen demonstrieren in Würzburg gegen den Aufmarsch von Pegida Franken
Wügida stößt auf breiten Protest
Von Arthur Müller und unseren Reportern - Würzburg. Nach mehr als einem halben Jahr Pause gab es am Montag, 12. Oktober, wieder eine "Wügida“-Demonstration. Der Würzburger Ableger von Pegida hatte im Vorfeld angekündigt, für das Grundgesetz und gegen Merkels Politik auf die Straße zu gehen. Das Bündnis „Würzburg lebt Respekt - kein Platz für Rassismus“ meldete eine Gegenveranstaltung an, um für eine tolerante Gesellschaft zu demonstrieren. Es beteiligten sich 800 Menschen - etwa zehnmal so viele … [Weiterlesen...]
Berliner Aktionsgruppe wirft der Politik die Ausgrenzung Geflüchteter vor:
Plakate gegen schärferes Asylrecht
Berlin. Aktivistinnen und Aktivisten der „Gruppe Kunst-Krawall gegen Nationalismus und Ausgrenzung" (gkkgn) haben in Berlin-Neukölln mit einer Plakataktion an Bushaltestellen am Hermannplatz und in der Pannierstraße ihre Kritik am politischen Umgang mit den flüchtenden Menschen sichtbar gemacht. Der Bundestag und der Bundesrat hatten zum zweiten Mal in nur zwei Monaten schärferen Asylgesetzen zugestimmt. Sie werden am 1. November in Kraft treten. "Mit der aktuellen Asylgesetzverschärfung … [Weiterlesen...]
Tübinger Abgeordnete der Linken kritisiert Asylrechtsverschärfung:
Hänsel wirft Koalition Abschottungspolitik vor
Berlin/Tübingen. Die Tübinger Abgeordnete der Linken Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, kritisiert entschieden die Verschärfung des Asylrechts. "Ich habe im Bundestag mit Nein gestimmt, weil diese Politik der Bundesregierung den Geist der Abschreckung und Abschottung in sich trägt und das im Grundgesetz verankerte Grundrecht auf Asyl aushebelt", erklärte sie. „Während Kanzlerin Merkel davon spricht, dass Deutschland sein freundliches Gesicht gegenüber Menschen in … [Weiterlesen...]
Solidarität in Basel mit Friedens-Kräften in der Türkei:
Den Druck auf Erdogan erhöhen
Von Franziska Stier - Basel. Es war das zweite Mal, in zwei Wochen, dass tausende Menschen in Basel auf die Straße gehen. Während vor zwei Wochen die restriktive Migrationspolitik der Schweiz Menschen zur Demonstration bewegte, ging es am Mittwoch, 14. Oktober, um die terroristischen Anschläge auf eine Friedensdemonstration in Ankara, bei denen 128 Menschen starben. In beiden Fällen geht es um Leben und Tod, um Handeln und Zusehen. In Basel entschieden sich am Mittwoch 1500 Menschen zum … [Weiterlesen...]
Bei der "Demo für Alle" so genannter "Bildungsplangegner" in Stuttgart:
Auch das Theater zeigt Flagge
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Stuttgart. Eine solche Szene gab es noch nie bei einer "Demo für Alle" in Stuttgart: Als sich am Sonntag, 11. Oktober, um die 5000 angebliche "Bildungsplangegner" zur Schlusskundgebung vor der Oper trafen, entrollten AktivistInnen vom Balkon aus ein riesiges Regenbogenbanner mit der Aufschrift "Vielfalt". Am gegenüberliegenden Ufer des Eckensees protestierten über 1000 DemonstrantInnen mit Luftballons und Musik gegen die Rechte Allianz. Das bunte … [Weiterlesen...]
Bei der Großdemo in Berlin waren auch Nazis dabei:
Rechte Mitläufer entwerten nicht den TTIP-Protest
Kommentar von Angela Berger - Berlin. 250 000 Menschen demonstrierten am Samstag, 10. Oktober, in Berlin gegen TTIP. Es sollen auch einige Nazis, Identitäre und Faschisten dabei gewesen sein - ebenso Pegida-Chef Lutz Bachmann. Ein gefundenes Fressen für "Spiegel"- Reporter Alexander Neubacher. Er nimmt das Mitlaufen der Rechten zum Anlass, in einer "Polemik" das ganze Demo-Bündnis mitsamt seinem Anliegen zu verdammen. Die Kampagne gegen TTIP sei "wie auf dem braunen Mist gewachsen". „Nun ist … [Weiterlesen...]
In Waghäusel ist kein Platz für rassistische Hetze:
OB und Antifa gemeinsam gegen Rechts
Von Tape Lago - Waghäusel-Wiesental. Rund 400 BürgerInnen und AntifaschistInnen stellten sich am Samstag, 10. Oktober, 25 Neonazis und Hooligans der nationalistischen und rassistischen Gruppierung „Steh auf für Deutschland“ entgegen. Bemerkenswert, dass der Oberbürgermeister der Stadt Waghäusel, der SPD-Landtagsabgeordnete Walter Heiler, dabei war. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot vor Ort und ermöglichte somit den kleinen Spaziergang der Neonazis und Hooligans um Matthias … [Weiterlesen...]
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