Kaiserslautern. Die rechte Gruppierung PesN („Patriotische Europäer sagen Nein“) will am Samstag, 28. November, Durch die Innenstadt von Kaiserslautern marschieren. Ihr Treffpunkt ist um 17 Uhr am Hauptbahnhof. Der Pegida-Ableger versuchte schon am 31. Oktober, in der Stadt Fuß zu fassen, wurde aber von etwa 300 GegendemonstrantInnen blockiert (wir berichteten). Das Bündnis „Kaiserslautern gegen Rechts“ ruft für 16 Uhr zum Protest in der Riesenstraße auf. Als Kundgebungsort war zunächst der Phillip-Mees-Platz vorgesehen. Die Versammlung dort wurde aber untersagt.
„Schon beim letzten Versuch der Rassisten, unter dem Deckmantel der Forderung nach direkter Demokratie in Kaiserslautern Fuß zu fassen, war es den rund 300 GegendemonstrantInnen möglich, den Aufmarsch zu blockieren und deutlich zu machen, dass in Kaiserslautern kein Platz für rechte Hetzer ist. An diesen Erfolg gilt es am kommenden Samstag anzuknüpfen“, sagt Julian Theiß, Landtagskandidat der rheinland-pfälzischen Linken auf Listenplatz 4.
Der Pegida-Ableger PesN treibt auf seinen Flyern für den Aufmarsch am Samstag „ein ekelhaftes Spiel“ und instumentalisiere den Terror von Paris für seine Zwecke. Sein Ziel sei, diffuse, islamophobe Ängste zu schüren, zeigt sich Theiß empört.
Die Kaiserslauterer Bürgerinnen hätten schon das letzte Mal „klare Kante“ gezeigt. PesN könne bis jetzt keine bekannten RednerInnen aufbieten. Dies sollte allerdings kein Grund sein am Samstag zu Hause zu bleiben: „Immer noch brennen AsylbewerberInnenheime. Im rheinland-pfälzischen Traben-Trabach wurden erst diese Woche Geflüchtete mit rassistischen Parolen bedroht“, erklärt Theiß. Es sei „unsere Pflicht als Demokratinnen und Demokraten, den Hetzern zu zeigen, dass sie nicht willkommen sind“ so Theiß weiter.
Das Bündnis „Kaiserslautern gegen Rechts“ ruft alle GegendemonstrantInnen auf um 16 Uhr zum Phillip-Mees-Platz zu kommen.Gemäß des Konsens des Bündnis sieht es Mittel des zivilen Ungehorsams als legitim an, ohne dabei eine Eskalation zu verursachen, heißt es in einer Mitteilung der Antifaschistischen Jugend Kaiserslautern.
Siehe auch “Patriotische Europäer” blockiert
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