Stuttgart. Der Bundestag hat den Einsatz von 1200 deutschen Soldaten im Syrienkrieg beschlossen. Dadurch erhielt der bundesweite Aktionstag zur Unterstützung von Rojava, den merheitlich von KurdInnen bewohnten Selbstverwaltungsgebieten im Norden Syriens eine weitere Bedeutung. „Stoppt den Kriegseinsatz der Bundeswehr, unterstützt die linken Kräfte in Rojava!“ heißt es im Aufruf des OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung) zu einer Demonstration am Samstag, 5. Dezember, in Stuttgart. Sie beginnt um 14 Uhr in der Lautenschlager Straße gegenüber vom Hauptbahnhof.
Am Abend schließt sich ab 21 Uhr ein Konzert „Beats for Rojava“ im Linken Zentrum Lilo Herrmann in der Böblinger Straße 105 in Stuttgart-Heslach an.
„Wieder einmal werden grausame Attentate verwendet, um Kriegseinsätze zu rechtfertigen“, heißt es im Demo-Aufruf des OTKM. Noch am Tag der Ereignisse in Paris habe der französische Präsident zum „Krieg gegen den Terror“ aufgerufen, seine Rhetorik sich dabei kaum von der des damaligen US-Präsidenten George W. Bush nach den Ereignissen am 11. September 2001 unterschieden.
Die BRD muss Waffenexporte einstellen
Auch die BRD sei „wieder beim Kriegstreiben dabei“. Nach dem Leitspruch von Bundespräsident Joachim Gauck „Deutschland muss wieder Verantwortung in der Welt übernehmen“ würden „scheinheilig moralische Argumente dem tatsächlichen Einsatzzweck vorgeschoben“. Schon vor der Bundestagsabstimmung sei klar gewesen, dass eine Mehrheit für den Einsatz von 1200 Soldaten, vier bis sechs Aufklärungstornados und der Marine in Syrien zustande kommet. „Dies wird der aktuell größte Militäreinsatz Deutschlands“, heißt es weiter.
Die Ergebnisse vorangegangener Einsätze – Zunahme von Analphabetismus, Armut, Korruption, Zerstörung von lebensnotwendiger Infrastruktur oder auch das Anwachsen von Prostitution wie beispielsweise in Afghanistan – würden außer Acht gelassen. Wollte die BRD tatsächlich gegen den „Terror“ in Syrien vorgehen, müsste dies ein Ende der deutschen Waffenexporte nach Saudi-Arabien, Katar und der Türkei bedeuten, die den IS direkt mit Waffen und Infrastruktur unterstützten.
Rojava könnte Modell für die ganze Region werden
Foto: indymedia
Stattdessen wolle man sich auf die Seite der YPG/ YPJ und PYD sowie aller anderen stellen, die in Rojava gegen den IS kämpfen und für ein solidarisches Gesellschaftsmodell einstehen:“Hier wird tatsächlich Frauenbefreiung praktiziert, und alle dort lebenden Menschen, gleich welcher Ethnie oder Religionen, sind gleichberechtigt. In Rätestrukturen kann die Bevölkerung selbst über ihre Angelegenheiten entscheiden.“ Rojava stelle eine tatsächliche Alternative dar und könne auch über den Nahen und Mittleren Osten hinaus „zu einem bedeutenden Bezugspunkt für linke und demokratische Kräfte werden“.
Im Raum Stuttgart gab es in jüngerer Zeit mehrere Wandbilder, die das Geschehen in Rojava ins Bewusstsein rückten sollten – mit Slogans wie „Support Rojava“, „Solidarität mit Rojava“ und „Vorwärts Internationales Bataillon“ sowie „Stop AKP“.
Weitere Informationen www.support-rojava.org
Folge uns!