Donaueschingen. Nächsten Samstag, 23. Januar, wollen Anhänger von „Nein zum Heim Schwarzwald-Baar-Heuberg“ zum zweiten Mal in Donaueschingen aufmarschieren. „Nein zum Heim“ ist wohl die Nachfolgeorganisation des Pegida-Ablegers SBH-Gida, der im letzten Jahr schon zehn Mal mit rassistischer Hetze auf die Straßen von Villingen-Schwenningen drängte.
Die Kundgebung der SBH-Gida soll um 15 Uhr auf dem Hengstler-Platz in Donaueschingen beginnen.
In der gesamten BRD wird der Rechtsruck immer sichtbarer. Pegida und Parteien wie die AfD setzen darauf, gegen Flüchtlinge zu hetzen und Ressentiments gegen Minderheiten zu wecken. Immer öfter schlägt diese Hetze in Gewalt um wie in Leipzig am 11. Januar, als 250 rechte Hooligans das alternativ geprägte Stadtviertel Connewitz angriffen.
Mittlerweile vergeht in Deutschland keine Woche mehr ohne Angriffe auf Flüchtlingsheime. Rechte Gewalttäter fühlen sich durch die aggressiv geführte Flüchtlingsdebatte angetrieben und sehen sich immer mehr als Vollstrecker eines angeblichen Volkswillens – das sind sie aber nicht.
Wie weit sich das politische Klima in Deutschland mittlerweile nach rechts verschoben hat, wurde unter anderem sichtbar, als nach den hundertfachen sexuellen Übergriffen in Köln in der Silvesternacht die Ausweisung angeblich krimineller Ausländer schnell zum zentralen Thema der öffentlichen Debatte wurde. Statt einen öffentlichen Diskurs über den Schutz von Opfern sexualisierter Gewalt zu führen, wurden eben diese Opfer dafür ausgenutzt, öffentlich die Hetze gegen MigrantInnen und Flüchtlinge zu verstärken.
GegendemonstrantInnen wollen am Samstag nach dem Protest gegen einen „Gender-Kongress“ der so genannten „Demo für alle“ in der Stuttgarter Liederhalle (Kundgebungsbeginn: 9 Uhr) an Nachmittag in Donaueschingen zeigen, dass SBH-Gida nicht widerstandslos durch Donaueschingen ziehen kann.
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