Bericht und Fotos von Jürgen Patzelt - Heilbronn. Unter dem Motto, „Freiheit für Öcalan“ hatte die kurdische Gemeinschaft Heilbronn zu einer Demonstration am Samstag, 16. Januar, aufgerufen. Annähernd 600 Menschen kamen und zogen vom Hauptbahnhof durch die Kaiserstraße und die südliche Allee zum Kiliansplatz in der Heilbronner City. Begleitet wurde die Demonstration von einem massiven Polizeiaufgebot, inklusive mehrerer berittener PolizistInnen. Auch die Hundestaffel war im Einsatz. Der … [Weiterlesen...]
Archiv für Januar 2016
Polizei drohte mehrfach mit Auflösung der Demo in Heilbronn
Solidarität mit dem kurdischen Widerstand
Letzter Prozess nach Göppinger Anti-Nazi-Demo:
Angeklagter räumt den Schlag ein
Von Andreas Scheffel - Göppingen. Das Göppinger Amtsgericht verurteilte am Dienstag, 19. Januar, einen 23-Jährigen zu 90 Tagessätzen à 25 Euro. Er hatte eingeräumt, beim Protest gegen eine Demonstration der inzwischen verbotenen "Autonomen Nationalisten Göppingen" im Oktober 2013 einen Polizisten geschlagen zu haben. Das Verfahren gegen drei weitere angeklagte Gegendemonstranten stellte Amtsgerichtsdirektor Wolfgang Rometsch ein. In der Prozessreihe wegen der Proteste gegen den … [Weiterlesen...]
Protest gegen Aufmarsch in Donaueschingen angekündigt:
Kein Platz für „Nein zum Heim“
Donaueschingen. Nächsten Samstag, 23. Januar, wollen Anhänger von „Nein zum Heim Schwarzwald-Baar-Heuberg“ zum zweiten Mal in Donaueschingen aufmarschieren. "Nein zum Heim" ist wohl die Nachfolgeorganisation des Pegida-Ablegers SBH-Gida, der im letzten Jahr schon zehn Mal mit rassistischer Hetze auf die Straßen von Villingen-Schwenningen drängte. Die Kundgebung der SBH-Gida soll um 15 Uhr auf dem Hengstler-Platz in Donaueschingen beginnen. In der gesamten BRD wird der Rechtsruck immer … [Weiterlesen...]
Merkel zu Besuch in Wildbad Kreuth:
Die Kluft zwischen CDU und CSU wird größer
Wildbad Kreuth. Die rund 100 Abgeordneten der CSU-Landtagsfraktion, mit denen Merkel fast zwei Stunden hinter verschlossenen Türen sprach, waren wenig begeistert. Sie wollten der Kanzlerin sagen, dass es so mit ihrer Flüchtlingspolitik nicht weitergehen könne und schnell eine Obergrenze notwendig sei. Gastgeber und Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer verlangte "nationale Lösungen" und entgegnete Bundeskanzlerin Merkel: "Wir sind der Auffassung, dass wir nicht viel Zeit haben, da wir in … [Weiterlesen...]
Nur Landtagsparteien zur "Elefantenrunde" in Stuttgart eingeladen:
Linke verärgert über SWR
Stuttgart. Vor der baden-württembergischen Landtagswahl 2011 gab es im Südwest-Fernsehen eine Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten aller fünf Landtags- und Bundestagsparteien. Dieses Mal lässt der SWR die Linke außen vor. Der Entscheidung waren Diskussionen über eine Teilnahme der rechtslastigen AfD vorausgegangen, die in Umfragen bei bis zu zehn Prozent gehandelt wird. Die Linke kritisiert nun vor allem die grün-roten Spitzenkandidaten Winfried Kretschmann und Nils Schmid dafür, die … [Weiterlesen...]
7000 DemonstrantInnen in Stuttgart gegen Rassismus und Gewalt:
Vielfalt ist eine Stärke
Von Anne Hilger - Stuttgart. Das Fahnenmeer war so bunt wie die Zusammensetzung der Bevölkerung von Stuttgart oder Mannheim. Menschen aus über 170 Nationen leben in Baden-Württemberg. Rund 7000 von ihnen kamen am Samstagvormittag, 16. Januar, in die eisige, aber sonnige Stuttgarter Innenstadt, um gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Gewalt gegen Geflüchtete zu demonstrieren. "Wir sind die vielen, die zusammenhalten", eröffnete die Moderatorin Rosa Omenaca Prado vom SWR die Kundgebung. Die … [Weiterlesen...]
Ominöser Vortrag über "Asylanten als Invasoren" in Ludwigsburg:
Reichsbürger blieben dann doch unter sich
Erfahrungsbericht von Oli Kube - Ludwigsburg. Eine Gruppierung namens Primus inter Pares, die den Reichsbürgern zuzuordnen ist, lud am Sonntag, 17. Januar, in ein Ludwigsburger Hotel ein. Bei der Veranstaltung sollte unter anderem über „Asylanten als Invasoren“ gesprochen werden. Neben rund zwanzig GegendemonstrantInnen war die Polizei nach eigenen Angaben mit vierzig Einsatzkräften vor Ort, um bei Auseinandersetzungen einschreiten zu können. Es gab aber keine. Hier ein Erfahrungsbericht des … [Weiterlesen...]
Nach zwei Bränden eines Wohnhauses:
Warnung vor dem Rechtsruck
Von Julian Rettig - Rutesheim/Leonberg. In dem noch jungen Jahr brannte ein Wohnhaus in der Pforzheimer Straße in Rutesheim gleich zweimal. Die Hintergründe sind noch nicht klar, dennoch geht die Kriminalpolizei bei dem zweiten Fall von Brandstiftung aus. Zu diesem Zeitpunkt lebte eine Familie aus Syrien in dem Haus. Am Samstag, 16. Januar, folgten 70 Menschen einem Aufruf des antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) und nahmen an einer Kundgebung auf dem Rutesheimer … [Weiterlesen...]
Das sunnitische Bündnis mit Saudi Arabien wird nicht lange halten:
Ankaras Politik ist gescheitert
Analyse von Hüseyin Dogru - Frankfurt. Das neue Jahr 2016 bescherte der Türkei ein neues strategisches Bündnis. Beim Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan in Riad Ende Dezember 2015 einigten sich Ankara und Riad über ihre Nah-Ost-Politik. Heraus kam ein “strategischer Kooperationsrat“ [1] (siehe die Fußnoten unten). Schon 2006 war ein solcher strategischer Kooperationsrat mit 13 weiteren Nationen gegründet worden. An diesem Rat nahmen neben der Türkei, Katar und Libanon auch der Iran und … [Weiterlesen...]
Nazi-GegnerInnen zeigten sich in Magdeburg entschlossen gegen Rechts:
Aufwärm-Demo mit Feuerwerk
Von unseren Reporterinnen und Reportern - Magdeburg. Gut 400 NazigegnerInnen zogen am Freitagabend, 15. Januar, gut zwei Stunden lang sieben Kilometer durch Magdeburg. Aufgerufen hatte die Initiative Vorabend-Demo. Die Transparente und kämpferischen Sprechchöre machten deutlich, dass die DemonstrantInnen keine rechten "Traueraufmärsche" zum 71. Jahrestag der Luftangriffe der Alliierten auf die Stadt im Zweiten Weltkrieg dulden wollen. Die martialisch wirkende, mit Helm, Stiefeln und … [Weiterlesen...]
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